Die Linke - Nachrichten-Fabrik

SPD und SED sehen DDR nicht als Unrechtsstaat Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1949 haben sich Ministerpräsidenten von SPD und Linkspartei dagegen ausgesprochen, den 1989 untergegangenen Staat als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die DDR sei eine Diktatur gewesen, sagte die… Read more…

Enteignung von Immobilienbesitzern: Die perfide 2-Phasen-Strategie der Linken und Grünen Die Diskussion um den sogenannten Mietendeckel in Berlin hat die Debatte um die geplante Enteignung von Immobilieneigentümern in den Hintergrund gedrängt. Dabei ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Grüne und Linke verfolgen eine 2-Phasen-Strategie. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Canan Bayram hat diese jetzt laut einem Bericht der WELT (5.10.) mit diesen Worten offen gelegt:

Wahlkampf in Portugal – Wie stark werden Portugals Linke? Portugals aktuelle Regierung hat das Land am eigenem Schopf aus dem Austeritäts-Sumpf gezogen. Doch dies wurde erst möglich, als nach den Wahlen 2015, als alle linken Parteien ihre Differenzen beiseite ließen und sich in einem parlamentarischem Bündnis zusammenrauften, um die neoliberale Austeritätspolitik der Mitte-Rechtsregierung PSD/CDS unter Ex-PM Pedro Passos Coelho zu beenden. Wie werden die Wähler jetzt, vier Jahre danach, die Arbeit der „Geringonça“ als Ganzes und der linken Parteien im Einzelnen? Rui Filipe Gutschmidt – 3. Oktober 2019 Die […]

Warum individuelle Lösungen das Klima nicht retten werden! Es gibt ein wachsendes Bewusstsein für Umweltfragen auf der ganzen Welt. Aber reichen Lebensstiländerungen aus, um den Abstieg ins Klimachaos aufzuhalten? David Swanson wirft einen Blick darauf. Die Auswirkungen des Klimawandels bleiben ein häufiger Diskussionspunkt der heutigen Gesellschaft, da alle Formen des Rundfunks und der Medien immer wieder deutlich machen, dass wir uns bewusst sein müssen, dass unsere derzeitigen Routinen den Planeten, wie wir ihn kennen, ruinieren. Das sollte die Linke freuen; dass Millionen von Menschen aufwachen, um sich über […]

Absolute Gewinner? Bis vor kurzem deuteten die politischen Umfragen auf einen klaren Sieg der Sozialistischen Partei (PS) unter Führung des amtierenden Premierministers António Costa bei den am Sonntag anstehenden Parlamentswahlen hin. Sogar die absolute Mehrheit schien in greifbare Nähe zu rücken. Zugleich steuerten die liberal-konservativen Parteien, PSD und CDS, auf historische Tiefstwerte zu. Sie mussten befürchten, in der Summe unter die 30-Prozent-Marke zu sinken und damit ihre Sperrminorität gegen Verfassungsänderungen durch die erweiterte Linke zu verlieren. Ein Horrorszenarium für das bürgerliche Lager. […]

Daran führt ein Weg vorbei Wir leben in einer Zeit raschen und verwirrenden Wandels. Der Kapitalismus im 21. Jahrhundert unterscheidet sich enorm von seinem Vorläufer der Nachkriegszeit. Viele glauben, dass er die westlichen Gesellschaften auf eine Art und Weise verändert hat, die zu wachsender Demokratieverdrossenheit, zum Niedergang der traditionellen Linken und zum Aufstieg der populistischen Rechten geführt hat. Diese Denkweise enthält sicherlich ein Körnchen Wahrheit. Aber ebenso richtig ist, dass Behauptungen wie diese schon immer fehlerhaft und unvollständig waren. Im Kern dieser Argumentation steckt der wirtschaftliche […]

Arbeitspolitik Zahl der Hartz-IV-Bezieher in Weiterbildungsmaßnahmen deutlich gesunken Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach gab es im Jahresdurchschnitt 2010 noch gut 95.000 Empfänger der Grundsicherung, die an einer Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen haben. Dagegen waren es im Jahresdurchschnitt 2018 nur noch gut 52.000, wie aus der Antwort hervorgeht. Auch die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) für […]

„Wir bleiben die Alten“: Die letzten Tage des Sozialismus Fast 30 Jahre leitete der westdeutsche Historiker Hubertus Knabe die Stasi-Gedenkstäte Hohenschönhausen. Dann geriet der unerbittliche Ankläger des Despotismus der DDR in eine Intrige, mittels der es Linkspartei, SPD und CDU schafften, ihn aus dem… Kompletten Text lesen bei PPQ

In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war … „In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD“ weiterlesen Der Beitrag In Deutschland […]

Berlin Linken-Chefin Katja Kipping setzt auf engere Zusammenarbeit mit der SPD Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, rechnet für die Zukunft mit einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Kipping, solange die SPD sich „in der Gefangenschaft der großen Koalition befindet, kann es mit ihr nicht aufwärts gehen“. Es sei allerdings in der SPD „viel in Bewegung“ gekommen, was sich unter anderem bei den Regionalkonferenzen zur Auswahl des Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz zeige: „Wer einer Koalition mit der Linkspartei und den […]

Ehrenmorde sind kein Phänomen des Islams, liebe Berliner Landesgruppe Am 28.09.2019 veranstaltet die Berliner Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag eine Filmvorführung mit dem Film „Nur eine Frau“ inclusive einer Debatte mit Sandra Maischberger, Seyran Ates und Canan Bayram. Die Veranstaltung wird mit der Überschrift „Zwischen zwei Welten? Frauen im Islam“ gekennzeichnet. Der Name der Veranstaltung und die eingeladenen Gäste für die Debatte, lassen ahnen, dass diese Veranstaltung kein progressiven Ansatz haben wird, weder in der Analyse des eigentlichen Problems, noch in der Lösung. Der Film „Nur eine Frau“ handelt […]

Update: Leyens erste Krise Das Europaparlament hat den Kommissars-Anwärter aus Ungarn zurückgewiesen. Nun reagiert Viktor Orban – wütend. Auch die Linke meldet sich zu Wort – mit einer Warnung. Dass sein früherer Justizminister Laszlo Trocsanyi vom Rechtsauscchuss zurückgewiesen wurde, sei ein “feiger Angriff aus dem Hinterhalt”, schimpft Orban. “Sein ‘Verbrechen’ war es, dass er der Regierung geholfen hat, Ungarn Der Beitrag Update: Leyens erste Krise erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Kleine Anfrage der Linksfraktion Islamfeindlichkeit: Im zweiten Quartal bereits 165 Straftaten Berlin – Die Bundesregierung teilt mit, dass mit Stand vom 21. August 2019 dem Bundeskriminalamt im zweiten Quartal dieses Jahres insgesamt 165 politisch motivierte Straftaten mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden seien. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion weiter hervorgeht, wurden in dem genannten Zeitraum insgesamt vier Menschen bei Delikten mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ als verletzt gemeldet. Zu den genannten 165 Delikten zählen der Vorlage zufolge unter anderem Körperverletzung, Beleidigung, Volksverhetzung, Sachbeschädigung sowie die […]

USA: Ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump geht in die nächste Runde Irgendwie muss das falsche Rechts-Links-Paradigma weiter befeuert werden. Nachdem sich Russiagate als Flop herausgestellt hat, muss der “Ukraine-Skandal” als neue Waffe der Hochleistungspresse gegen Trump herhalten. Ich bin wahrlich kein Freund Trumps, aber was uns hier medial geboten wird, spottet inzwischen jeder Beschreibung. Wobei bei Lichte betrachtet, ist das sich Übersteigern der Linken gegen Trump weiter lesen… Ähnliche Artikel: Hochleistungspresse: Es wird nur das berichtet, was genehm ist – Über das vermeintliche Russiagate und andere Absprachen Russiagate: Am Ende nichts […]

Der Libra-Währungskorb ist noch offen Die Libra-Association, die das von Facebook und anderen angekündigte Digitalgeld herausgeben wird, hat Berichte dementiert, wonach für ihren Währungskorb schon Prozentsätze feststünden. Am Wochenende hatte das Magazin „Spiegel“ unter Berufung auf einen Brief von Facebook an einen Linken-Bundestagsabgeordneten gemeldet, dass der Libra-Währungskorb zu 50 Prozent Dollar, 18 Prozent Euro, 14 Prozent Yen, 11 Prozent Pfund und 7 Prozent Singapur-Dollar enthalten werde, aber keinen chinesischen Yuan. „Das ist falsch, wir können heute noch auf keine exakten Zahlen festlegen“, sagte Bertrand Perez, […]

Frieden im Bundestag In aller Stille wurde ein bedeutsamer Schritt im Deutschen Bundestag vollzogen. Etwa 30 Personen, hauptsächlich Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter, gründeten am 11. September einen Parlamentskreis Atomwaffenverbot. Eingeladen haben die Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (SPD), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Vogler (Die Linke) als InitiatorInnen.

Libra gibt die Zusammensetzung des Währungskorbes bekannt Libra soll eine digitale Währung werden welche relativ zu den nationalen Währungen stabil bleibt. Vergangen Freitag berichtete der Spiegel, dass das Unternehmen auf Anfrage des finanzpolitischen Sprechers der Linksfraktion Fabio de Masi erstmals die Zusammensetzung des Währungskorbes, welcher die Wertstabilität garantieren soll, bekannt gegeben hat. Jeder Libra Coin wird mit 50% US-Dollar und kurzfristige US-Staatsanleihen gedeckt sein. 18% fallen auf Euro und Euro denominierte Staatsanleihen. Der japanische Yen deckt 14% ab, das britische Pfund 11% und der Singapur-Dollar 7%. Libra […]

Ist Bodo Ramelow pervers? Für die Kultur Kulturpolitik sind in Deutschland die Bundesländer zuständig. Das Weimarer Theater und das Kunstfest werden also überwiegend vom Freistaat Thüringen finanziert. Der Chef der Landesregierung ist derzeit noch Bodo Ramelow. Der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, ist auch wie Ramelow von der Linken. Nun könnte man ja anständige, schöne und interessante Sachen auf die Bühne bringen. Da hat es bereits in der Russenzeit zuweilen geschwächelt. Bei dem Stück „Celestina“ beispielsweise zog sich eine nicht mehr ganz so […]

Danke Polizei! Die Natschalniks der thüringischen Regierungsparteien Linke, Grüne und SPD hatten mal peinlich vor einem Schild posiert, daß Polizisten Bastarde sind. Und sie grinsten dabei auch noch fies. Der Sozialdemokrat leistete sich etwas mehr Luxus und zeigte zusätzlich die Rotfront-Faust. Das ist der Dank für die anstrengende und aufreibende Polizeiarbeit! Hier der Link. Das Foto ist nicht Fake News, sondern von den regierenden Blödmännern selbst veranlaßt. Das Fazit ist: Rot und grün, der Polizei Ruin, Grün und Rot, der Polizei Tod. […]

Dem Berliner Wohnungsmarkt droht der Sozialismus 20. September 2019 – von Rainer Fassnacht Vor kurzem entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Mietpreisbremse verfassungskonform ist. Wenig später legte die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) ein Konzept vor, das statt einer „Deckelung“ neuer Mieten eine Kappung aller Mieten auf ein politisch gewolltes (auffällig niedriges) Niveau vorsieht. In einem Artikel der Berliner Morgenpost wurde eine

Berliner Bausenatorin (Linke): „Manche Investoren vergraule ich gern“ Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei) bezeichnet es gegenüber der Wochenzeitung DIE ZEIT als „gesellschaftlich absolut wünschenswert“, dass der Staat mehr Einfluss auf dem Wohnungssektor bekomme. Der von ihr geplante Mietendeckel empört viele Vermieter, was Lompscher auch als Vorteil sieht. „Manche Investoren vergraule ich gern“, sagt sie der ZEIT. Zum Beispiel diejenigen, die nur mit … „Berliner Bausenatorin (Linke): „Manche Investoren vergraule ich gern““ weiterlesen

Pistorius hält Koalition mit Linken im Bund für möglich Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält eine Koalition mit der Linken im Bund für möglich. „Ich glaube, da muss man die Dämonisierung deutlich zurückfahren, die da von einigen betrieben wird“, sagte Pistorius in der Sendung… Read more…

Sahra Wagenknecht – Milliardäre sind inakzeptabel! Sahra Wagenknecht ist einer der Wenigen unter linken Politikern, die zumindest wissen, wovon sie sprechen – so schrieb sie unter anderen im Jahr 2008 das Buch „Wahnsinn mit Methode – Finanzcrash und Weltwirtschaft“, sowie dann 2016 „Reichtum ohne Gier. Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten“. Sahra Wagenknecht hat sich also tief in die Materie eingearbeitet – insofern sind ihre Aussagen zum Kapitalismus und ihre Vorschläge für eine neue Wirtschaftsordnung durchaus ernst zu nehmen. Sie kritisiert dabei zu Recht die […]

Wohnungspolitik Berlins Stadtentwicklungssenatorin Lompscher verteidigt Mietendeckel Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) hat ihre Vorschläge zum sogenannten Mietendeckel erneut verteidigt. Lompscher sagte am Montagabend auf einer rbb-Inforadio-Veranstaltung im Maison de France in Berlin, mit den Plänen werde dem Ausnutzen der Wohnungsknappheit auf dem Rücken der Mieterinnen und Mieter Einhalt geboten. Lompscher widersprach insbesondere der Kritik von Genossenschaften und privaten Vermietern, wonach wegen der Deckelung der Mieten kein Kapital für Instandhaltung und Neubau erwirtschaftet werden könne. Dafür ließen die geplanten Mietobergrenzen genug Spielraum, erklärte Lompscher. Außerdem würden […]

Mohring wird wohl Minister bei Ramelow Jetzt beginnt in Thüringen de Polarisierung der politischen Landschaft, wie sie in Sachsen und Brandenburg am Ende des Wahlkampfs auch zu beobachten war. Die Großen fressen die Kleinen. Die gestern veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap zeigt einen Aufwuchs bei Linken und AfD auf Kosten von SPD und Grünen. Bis auch die FDP in den Strudel des Verschwindens gerät ist nur eine Frage der Zeit. Der Prozeß des Verzwergens ist noch nicht abgeschlossen, binnen fünf Wochen könnte auch die SPD noch […]

Drogenbeauftragte Ludwig hat keinerlei Qualifikation – Im Gespräch mit Niema Movassat Die Bundesregierung hat eine neue Drogenbeauftragte, Daniela Ludwig, vorgeschlagen. Wir haben mit Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, über die neue Drogenbeauftragte, das Versagen der Regierung und linke Drogenpolitik gesprochen. Julius Jamal – 30. September 2019 zur Verfügung gestellt von AmericanRebe16 Die Freiheitsliebe: Daniela Ludwig wird die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, was qualifiziert sie dafür? Niema Movassat: Das weiß niemand so genau. Der Posten der Drogenbeauftragten wird seit jeher nach Parteienproporz statt Kompetenz verteilt. Selbst die Bundesregierung konnte […]

Pfeifen im Walde Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe. Seit vielen Jahren weisen Sozialforscher […]

Kopf-an Kopf-Rennen in Thüringen In fünf Wochen ist Landtagswahl und die letzte Prognose eines Meinungsbeeinflussungsinstituts ist schon vier Wochen alt. Zur Qualität der Institute gibt es eine Analyse. Bei den letzten 16 Landtagswahlen war 9 mal PrognosUmfragen an genauesten, 5 mal Forschungsgruppe Wahlen, einmal Infratest dimap. einmal INSA und nie Forsa. Letzteres Institut hat allerdings nur 7 Wahlen begleitet. PrognosUmfragen hat folgende Voraussage für Thüringen, allerdings auch schon drei Wochen alt: AfD 26 %, Linke und CDU je 24 %. Eine aktuellere Spekulation gibt […]

Forsa: Grüne verlieren – AfD und Linkspartei legen zu Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen… Read more…

Kurzer Prozess In Frankreich wurden drei Jugendliche aus Franken an einer Mautstelle verhaftet und in einem Schnellverfahren zu zwei und drei Monaten Haft in verschiedenen Gefängnissen verurteilt. Von den dreien „gehe eine latente Gefahr“ aus (1). Man könne zwar nichts nachweisen, aber es wäre durchaus möglich, dass die drei Krawall geplant hätten. Man fand immerhin „Aufkleber der extremen Linken“ sowie entsprechende Literatur. Einer war sogar angeblich vorbestraft und der G7-Gipfel in Biarritz stand kurz bevor. Die Eltern wurden von den Behörden nicht […]