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Die Linke

Diskriminierung im Jobcenter: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf Bei der Frage nach Diskriminierungserfahrungen auf Ämtern und Behörden wurden Jobcenter und Arbeitsagenturen in einer repräsentativen Umfrage am häufigsten genannt. Trotzdem hält die Bundesregierung die existierenden Antidiskriminierungsmaßnahmen für ausreichend. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervor. In Jobcentern und Arbeitsagenturen müssen ratsuchende „Kunden“ bei Der Beantragung von Leistungen und in der Arbeitsvermittlung zahlreiche persönliche Informationen offenlegen. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind daher aus Sicht der Forschung an Schnittstellen angesiedelt, die […]
Die Linke geht in die Opposition Für die Linke war die Europawahl eine riesige Enttäuschung. Im neuen EU-Parlament ist sie nur noch mit 41 Abgeordneten vertreten – statt 51 wie bisher. Nun geht sie in die Opposition. “Wir hatten ein Imageproblem”, erklärt der deutsche Spitzenkandidat Martin Schirdewan die Wahlschlappe. “Es war nicht klar, wozu man die Linke im Europaparlament noch braucht.” Der Beitrag Die Linke geht in die Opposition erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Fast 300.000 Asylklagen anhängig In Deutschland sind fast 300.000 Asylklagen anhängig. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. In der Folge ist die… Read more…
Fatale Allianz Was bedeutet Bildungsarbeit für eine linke Politik in einem zunehmend rechts geprägten Umfeld? Es zeigt sich ein gravierendes strategisches Dilemma, das die Akteure noch längst nicht zufriedenstellend gelöst haben. Fremdenfreundlichkeit, Minderheitenschutz und Weltoffenheit sind für Linke traditionell Ehrensache. Dabei kommt es aber zu Akten der Verbrüderung mit den Kräften der neoliberalen Globalisierung. Diese wird nicht zu Unrecht von den „Abgehängten“ für ihre prekäre soziale Lage verantwortlich gemacht. Die Linke könnte nach dem Motto „Mit gefangen — mit gehangen“ für das […]
Investoren vertreiben! Staatswohnungen und Mietenstopp Verstaatlichungen und Mietenstopp haben noch nie gegen die Wohnungsnot geholfen. Aber die Drohungen damit und die opportunistische Reaktion der „Deutsche Wohnen“ führen dazu, dass sich die Linke bestätigt fühlt – wie heute ein Artikel im „Neuen Deutschland“ zeigt. In Berlin, wo die Mieten besonders stark gestiegen sind, dauert die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Die Zerstörung der Deutsche Wohnen.
Der deutsche Immobilienkonzern Deutsche Wohnen SE (ISIN: DE000A0HN5C6) ist bei der breiten Mieterbevölkerung in etwa so beliebt wie RWE bei Greta Thunberg oder die Deutsche Bahn bei Pendlern und Reisenden. Viele Mieter fühlen sich durch die massive auf Rendite getrimmte Wohnungsmarktpolitik mittlerweile in ihrer Existenz bedroht und fordern eine Enteignung. Dieses Szenario war jedoch von Anfang an so unrealistisch und offensichtlich verfassungsfeindlich, dass sich Aktionäre getrost zurücklehnen konnten. Auch interessant: Mietendeckel Berlin: Auch in West-Berlin gab es bis 1988 eine Mietpreisbindung Das […]
Deutsche Wohnen, VW & Co: Verhängnisvolle Appeasement-Politik der Wirtschaft Grüne und Linke greifen die Marktwirtschaft immer schärfer an. Und was tun die Unternehmen? Sie betreiben eine dumme Appeasement-Politik. Jüngstes Beispiel: Deutsche Wohnen Linke Antikapitalisten wollen das Unternehmen Deutsche Wohnen und andere große Vermieter enteignen. Die Entschädigungssumme soll weit unter dem Verkehrswert liegen. Linksextreme bedrohen den Chef des
Die SED entsteht neu – abgehackte Hände mit Sonnenblume Früher hieß das Parteiabzeichen der SED  „die abgehackten Hände“. Heute müßte noch eine Sonnenblume für die Grünen ergänzt werden. Die Unterschiede zwischen Linken und SPD hatten sich seit dem Regierungsantritt von Willy Brandt 1969 immer mehr eingeebnet. Noch in den 70ern fuhr die SED harte Kampagnen gegen den Sozialdemokratismus. Tausende Leute, die Brandt in Erfurt zugejubelt hatten, wurden sanktioniert. Auf der anderen Seite des Stacheldrahts suchte Willy Brandt das Einsickern von Kommunisten in den öffentlichen Dienst zu verhindern. Bereits in […]
Alle gegen einen: Warum die AfD immer stärker wird Die CDU-VorsitzendeAnnegret Kramp-Karrenbauer hat den großen Wahlerfolg ihrer Partei bei der OB-Wahl im sächsischen Görlitz gefeiert. Dort hatte sich ihr Kandidat Kandidat Octavian Ursu (51) gegen Sebastian Wippel (36) von der AfD mit 55 zu 45 Prozent  (1) durchgesetzt. Toll oder? Allerdings hatten die Kandidatinnen von Grünen und SED-Nachfolgepartei Die Linke vor dem zweiten Wahlgang ihre Bewerbungen zurückgezogen, um einen Erfolg der AfD zu verhindern. Und so setzte sich ein Bündnis Alle gegen Wippel durch. Das wird die AfDler in […]
Die LINKE in Bremen will in die Regierung Die Linke wird in Bremen wohl die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westlichen Bundesland bilden. Thies Gleis, Mitglied im Parteivorstand der Linken und Bundessprecher der AKL, und Tim Fürup, Geschäftsführer der AKL, haben sich für uns kritisch damit auseinandergesetzt. „Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung ist, ist ein Auftrag, bundespolitisch Weichen für Mitte-Links zu stellen“, Dietmar […]
„Unser Kampf führt zum Sieg!“ Die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz ist ein linker Mythos. Zweieinhalb Jahre des Widerstandskampfes konnten die Abwicklung des wichtigsten Sprechtheaters der Avantgarde verhindern. Die errungene Rückkehr zu Repertoire, Ensemble und Mitbestimmung markiert einen Paradigmenwechsel; das neoliberal-dekonstruierte Künstler-Selbst der „Freien Szene“ ist nicht mehr „cool“. Dieser Sieg kann auf der metapolitischen Ebene nur unterschätzt werden: Echte Linke können doch noch gewinnen.
Die Aufgaben der Linken nach der Europawahl Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. Verluste in ganz Europa Die Linke hat von 7,4% auf 5,5% Prozent des Gesamtergebnisses verloren, das entspricht einem Verlust von 1,9 Prozentpunkt bzw. dem Verlust von etwas mehr als einem Viertel der eigenen Prozente. Damit […]
„Tot gerittener Gaul“ SPD-Chef: Fusion mit Linken „schlechter Aprilscherz“ Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion von SPD und Linkspartei eine klare Absage erteilt. „Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz“, sagte Schäfer-Gümbel dem Berliner „Tagesspiegel“. „Von einem tot gerittenen Gaul kann man nur absteigen“. Mit Blick auf den früheren SPD- und späteren Linksparteichef Oskar Lafontaine sagte Schäfer-Gümbel: „Den will ich nicht zurück.“ Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte unter Berufung auf den langjährigen Lafontaine-Vertrauten Heinz Bierbaum berichtet, Lafontaine halte eine Fusion beider Parteien für notwendig. […]
„Die Linke hat den Menschen nichts mehr zu sagen“ Interview von Miguel Mora Sie sagen, Europa sei als Projekt gescheitert, weil es sich nicht mehr um die Menschen kümmere. Was meinen Sie damit?  Ich liebe Europa, ich liebe diesen Teil der Welt. Aber ich habe nicht von Europa, sondern von der Europäischen Union gesprochen, was nicht dasselbe ist. Das Problem besteht darin, dass die EU-Propaganda beides permanent vermischt. Europa, das ist das römische und griechische Erbe, eine enorme, historisch gewachsene Sprachen- und Dialektvielfalt und wunderbare, klar zu unterscheidende nationale […]
Lafontaine für SED Der ehemalige Vorsitzende der SPD und spätere Mitbegründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut eines Medienberichtes eine Fusion beider Parteien für notwendig und vertritt diese Position in internen Gesprächen bereits seit längerem. Das… Read more…
Sahra Wagenknecht als SPD-Erlöser-Chefin Das war seit fast dreißig Jahren überfällig, jetzt kommt es wieder aufs Tablett. Die Fusion der Linken und der SPD. Bislang noch als Spinnerei der Medien, aber angesichts aller sich auftuenden Abgründe für die Linken und für die SPD, sollte man durchaus über den gemeinsamen Rettungsanker-Abwurf nachdenken. Und wenn es so kommt, muss Sahra Wagenknecht den erlösenden Vorsitz der neunen mittel-roten Vereinigung übernehmen, damit das Gebilde wieder vom Abgrund wegkommt. ❖ weiter ► Der Beitrag Sahra Wagenknecht als SPD-Erlöser-Chefin erstrahlte […]
Kommt eine neue SED? Daniel Cohn-Bendit fordert eine Fusion von SPD und Linkspartei – und glaubt an einen grünen Kanzler. Kann das die Genossen retten? Read more…
Linke Wiedervereinigung: Sozialismus, ihre Welt Für die einen ist es Parteiensterben der schönsten Art, für andere eine neue Chance, das jahrzehntealte Schisma der Linken zu beenden und KPD und SPD ein zweites mal nach 29146 zu vereinen. Was bei Sahra Wagenknechts inzwischen schnell und still… Kompletten Text lesen bei PPQ
Ab 1. Juli: 10.083,45 Euro pro Monat für alle Bundestagspolitiker
Am 1. Juli 2019 ist es soweit. Die Diäten aller 709 Bundestagspolitiker werden an diesem Tag erstmals den 5-stelligen Euro-Bereich erreichen. Die Abgeordnetenentschädigungen erhöhen sich um 303,19 auf genau 10.083,45 EUR pro Monat, womit sich die Anpassung an der allgemeinen Lohnentwicklung orientiert. Auch die Abgeordneten der AfD und von DIE LINKE erhalten automatisch mehr als 3 % mehr "Gehalt". Die beiden Fraktionen hatten jedoch bei der Abstimmung im Dezember 2017 mehrheitlich gegen den Diäten-Automatismus gestimmt. Pro Jahr kostet den Steuerzahler, der die Erhöhung am Ende bezahlt, über 2,58 Millionen EUR mehr … Ein Kommentar von Marc Friedrich von Friedrich & Weik.
An die Fraktion DIE LINKE. Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“ Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag „BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“ inzwischen […]
Wir müssen in der Klimapolitik eine glaubwürdige Antwort geben – Lorenz Gösta Beutin Die Europawahlen waren für die Linke nicht erfolgreich. Der umweltpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Lorenz Gösta Beutin, erklärt, welche Schlüsse die Linke nun daraus ziehen sollte. Die Wahlen zum EU-Parlament waren in der BRD allem Anschein nach stark von den Themen Klimawandel und Umweltschutz geprägt. Profitiert haben davon die Grünen mit deutlichen Stimmgewinnen. Dabei ist Ihre Partei Die Linke mit einem Programm angetreten, in dem relativ weitreichende Forderungen aufgestellt wurden. Wieso hat sich das für Sie nicht ausgezahlt? Das […]
Portugiesische Abgeordnete: „Die Rechten ins Loch der Geschichte verbannen, in die sie gehören“ Mariana Mortagua ist Abgeordnete für den Linken Block (Bloco Esquerda – BE) in Portugals Parlament. Bisher galt ihr Kampf eher den schamlosen „Bankstern“, doch die Wahlen für das EU-Parlament haben die Portugiesen daran erinnert, dass in anderen EU-Staaten der Extremismus an Boden gewinnt. Dabei sind die Rechtspopulisten mit ihren Hasstiraden und ihrer Spaltenden Ideologie, mehr oder weniger unfreiwillige Helfer des Systems. Rui Filipe Gutschmidt – 6. Juni 2019 Wer Mariana Mortágua vom Linken Block kennt, der weiß genau wie enthusiastisch […]
Kein “gepflegtes Gespräch” mit Jens Spahn – Proteste gegen Podium beim Fest der Linken In wenigen Wochen findet in Berlin das alljährlich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken, der Linksfraktion und dem Neuen Deutschland ausgerichtete Fest der Linken statt. Gegen eine Veranstaltung von Dietmar Bartsch mit Jens Spahn gibt es nun allerdings Widerstand. Wir dokumentieren die Erklärung. Lieber Dietmar, mit Entsetzen haben wir gesehen, dass du auf dem Fest der Linken am 22. Juni mit Jens Spahn, „Gesundheits“-Minister der CDU, ein öffentliches Gespräch führen willst. Jens Spahn stellt in seiner ministeriellen Entscheidungsfunktion eine Gefahr für […]
Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“ Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“  100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste im Osten Deutschlands bei geringer Steigerung der Stimmanteile in absoluten Zahlen im Westen, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Für die Linke bedeutet das bei der gestiegenen Wahlbeteiligung schlussendlich zwei Sitze weniger im Parlament der Europäischen Union. […]
Rechtsruck in Lateinamerika Ein Kontinent zwischen ökonomischer Krise und rechten Regierungsübernahmen. Ein Kommentar von Jakob Graf und Anna Landherr. Lateinamerika galt der weltweiten Linken lange Zeit als Vorreiter und Vorbild. Mit dem Wahlsieg von Mauricio Macri 2015 begann allerdings ein Rechtsruck in der Region. Seitdem gelang es der Rechten nahezu überall die Regierung zu übernehmen. Was bedeuten diese Entwicklungen für die Linke weltweit? Bis heute ist die kubanische Revolution von 1959 mit ihrer bäuerlichen und kämpferischen Guerillastrategie durch das Konterfei Che Guevaras auch […]
Containern entkriminalisieren – Konzerne verpflichten! In Deutschland landen jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Essen im Mülleimer, während immer mehr Menschen in Deutschland an Hunger leiden. Sie greifen dann oft aus Nahrung aus dem Müll zurück und landen dafür teilweise vor Gericht, dass soll sich nun ändern wie die Linke im Bundestag und die rot-grüne Regierung Hamburgs fordern. Julius Jamal – 2. Juni 2019
 Zur Verfügung gestellt von AmericanRebel Bisher können Menschen, die Lebensmittel, die in Mülltonnen sind, dafür im Gefängnis landen, wenn sie die Lebensmittel […]
Containern entkriminalisieren – Konzerne verpflichten! In Deutschland landen jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Essen im Mülleimer, während immer mehr Menschen in Deutschland an Hunger leiden. Sie greifen dann oft aus Nahrung aus dem Müll zurück und landen dafür teilweise vor Gericht, dass soll sich nun ändern wie die Linke im Bundestag und die rot-grüne Regierung Hamburgs fordern. Bisher können Menschen, die Lebensmittel, die in Mülltonnen sind, dafür im Gefängnis landen, wenn sie die Lebensmittel aus dem Müll holen. Erst vor kurzem wurden zwei Studentinnen in […]
Kampf gegen Kaffeebecher: Das modische Müllmonster Was für ein mieser, fieser Angriff auf die politische Konkurrenz! Nur weil die Linke, die SPD, AfD und FDP ihren erfolgreichen Europa-Wahlkampf zu einem guten Teil dem geschickten Einsatz von Einweggeschirr verdanken, wollen Grüne und Union… Kompletten Text lesen bei PPQ
Im Zangengriff des Imperiums Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke hielt sich vom 16. bis 27 April in Venezuela auf, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Lage im Lande zu machen. Während dieser Zeit führte er Gespräche mit Staatspräsident Nicolás Maduro, dem Oppositionsführer Juan Guaido sowie unter anderen mit Vertretern des Internationalen Roten Kreuzes und der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation. Ullrich Mies hat ihn zu seinen Erfahrungen interviewt.
Wie wärs mit links Blinken, rechts abbiegen? AKK hat gedacht, daß es reicht mit dem behäbigen CDU-Panzer ein paarmal rechts zu blinken, um den konservativen Parteiflügel der CDU und ehemalige Wähler reinzulegen, während Dr. Merkel am Steuer wie üblich links abbiegt. Ein Witz über Transgender in einer Faschingsbütt sollte die Konservativen einfangen. Das ist ein Konzept der „Symbolpolitik“, welches zu Zeiten von Helmut Kohl und Oskar Lafontaine in vollster Blüte stand. Damals wurden überall Duftmarken gesetzt, an denen die Wähler schnüffelten und sich berauschten. Blümchen beduftete die […]