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SPD
Bin jetzt bei Twitter, wer folgt mir?
Um Elon Musk nicht ganz im Stich zu lassen habe ich mich bei ihm angemeldet. Habe leider keine Follower, weil niemand mich kennt. Die Prommis, die schon drinne sind, mögen mich alle nicht. Kann mir mal jemand von meinen Lesern aus alter Freundschaft folgen? Hab heute eingestellt: Wer ist eigentlich der Friseur von Lauterbach? Der? pic.twitter.com/sweksIx9z7 — Prabel (@Ilmstromer) October 31, 2022 Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Ein ganz besonderes Anliegen wird für mich der Kampf für die offene Gesellschaft und […]
31.10.2022
Verwirrter Minister floh vor Captain Future
Karl Lauterbach gibt es im Schatten von Habecks Kernkraftphobie, von Putin sein Angriffskrieg und von Frau Lagarde ihrer Inflation immer noch. Er war am 16. Oktober bei einer Veranstaltung in Berlin und wagte es in seinem verwirrten Zustand auf die Gasse zu gehen. Aber nicht lange. Minute 4:45 bis 5:09. Möcht mal wissen, wer sein Friseur ist. Wahrscheinlich der Schneider vom Daumenlutscher? Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Ohne die guten Ratschläge […]
31.10.2022
Jetzt ein „Wiederaufbauprogramm“ für Russland?
Absurdistan: Wir sollten uns bereits heute auf ein Wiederaufbauprogramm für Russland einrichten. Selbst wenn es niemand hören will, aber weise Voraussicht zeichnet dem Vernehmen nach die „menschliche Kultur“ aus. Um ergänzend bei den salbungsvollen und heroischen Worten unseres Bundeskanzlers, Olaf Scholz zu bleiben, müssen wir einfach „weiterdenken“. Allerdings nicht so eindimensional wie er es aktuell tut. Die Erfahrung der vergangenen Jahrhunderte zeigt nur all zu deutlich, dass einseitiges Denken stets zu miserablen Ergebnissen führt. Aber fangen wir vorne an. In […]
30.10.2022
Steinmeiers Kriegsrede im Vergleich zu Putins ausgestreckter Hand
Bundespräsident Steinmeier und der russische Präsident Putin haben jeder eine ausführliche Rede zur nationalen und internationalen politischen und wirtschaftlichen Lage gehalten. Wer die Zeit investieren kann und will, dem rate ich, beide Reden aufmerksam zu lesen. Die Rede von Putin habe ich übersetzt, Sie können Sie hier finden. Die Rede von Steinmeier finden Sie hier
30.10.2022
Esken begrüßt Steinmeier-Appell zu mehr Umverteilung
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt, Lasten im Zuge der Krise stärker auf Wohlhabende zu verteilen. Bundespräsident Steinmeier habe von der „Gerechtigkeit der Verteilung der Lasten“… Read more…
28.10.2022
Vom Infantilismus bis Lauterbach
Was haben der „Doppelwumms“, die unbedingte Zulassung der Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna, das Eingeständnis von Pfizer, die Präparate nie auf Verhinderung der Übertragung hin getestet zu haben, die Neufassung des Paragraphen
28.10.2022
Offenheit und Experimentierfreude in der Gesellschaft – neue Debatte über Cannabis
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will Cannabis legalisieren. Es gibt Untersuchungen, wonach Cannabis wesentlich unschädlicher sein soll als Alkohol. Die Gesellschaft unterzieht sich selbst einem stetigen Wandel. Angesichts dramatisch steigender Preise, einer unsicheren Politik, Kriegen und dergleichen scheint es beinahe so, als würden sich manche Dinge aus dem vergangenen Jahrhundert, die eigentlich für immer der Vergangenheit angehören sollten, wiederholen. Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob die moderne Gesellschaft stagniert oder sich nur im Kreis dreht, ohne wirklich einer friedvollen Zukunft entgegenzublicken? […]
28.10.2022
Heiner Lauterbach: Der alte neue Meister
Im Interview verrät Schauspiel-Legende Heiner Lauterbach, wie er heute über seine ersten Jobs denkt, ob Fehler ein Muss sind und warum er mit fast 70 noch mal ein Unternehmen gegründet hat. Herr Lauterbach, Sie haben nach einer Ausbildung zum Installateur mit der Schauspielerei angefangen. Das war damals nicht so normal wie vielleicht heute. Wie kam dieser Wechsel? Das ging ziemlich parallel. Ich bin auf die Schauspielschule gegangen, wo ich am Wochenende und abends gefordert wurde. Ich habe das parallel zu meiner […]
28.10.2022
Mit Scholz verschwinden Respekt und Sympathie für Deutschland
Olaf Scholz tut sich als Staatsmann schwer. Seit er regiert, ist das Verhältnis zu Frankreich schwer gestört. In Europa verlor Deutschland sichtlich an Gewicht. Es stand schon mal besser um das Ansehen Deutschlands in der Welt. Maßgeblichen Anteil daran hatten die damals noch innovative und fortschrittliche deutsche Wirtschaft, deren „Made in Germany“ der „Goldstandard“ für industrielle Technologien weltweit war, sowie die Führungspersönlichkeiten des Landes. Inzwischen ist „Made in Germany“ längst nicht mehr das, was es einmal war. Wegweisende technische Innovationen […]
28.10.2022
Update: Europe’s losing, Steinmeier gibt Putin die Schuld
In einer Grundsatzrede räumt Bundesrepublik Steinmeier ein, dass auf Deutschland harte Jahre zukommen. Die Schuld gibt er Kremlchef Putin. Bundespräsident Steinmeier hat die Bürger angesichts von Ukrainekrieg und Energiekrise auf weitere Einschränkungen vorbereitet. Auf Deutschland kämen raue Zeiten zu, sagte er laut “Spiegel”. Für die Krise machte er Putin persönlich verantwortlich. “In seiner imperialen Besessenheit
28.10.2022
Menschenrechte gegen Energie
Es ist eine moralische Bankrotterklärung der Ampelkoalition und insbesondere der Grünen, die das Mantra einer „wertebasierten Außenpolitik“ demonstrativ vor sich hertragen: kurz bevor Bundeskanzler Olaf Scholz Ende September auf Betteltour nach Flüssiggas (LNG) und anderen Alternativen für russisches Gas und Öl in die Golfdiktaturen Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate reiste, entschied der geheim tagende Bundessicherheitsrat, den Export von Rüstungsgütern im Wert von 37,4 Millionen Euro an zwei führende Mitglieder der Kriegskoalition gegen den Jemen zu genehmigen. Waffen ohne […]
28.10.2022
Wiedermal ein Wiederaufbau: Diesmal die Ukraine
Zwei, die wirklich planen können: Ursula von der Leyen (l.) modernisierte schon die Bundeswehr, Olaf Scholz hat dem „Wumms“ mittlerweile einen „Doppel-Wumms“ folgen lassen, dessen Details aber noch geheim sind. Moderner soll sie werden, umweltfreundlicher, ein Vorzeigeland, das die Schrecken des Krieges hinter sich lässt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz haben bei der ersten Konferenz zur Planung des Wiederaufbaus der kriegszerstörten Ukraine keinen Zweifel daran gelassen, dass es keine halben Sachen sein werden, die da kommen […]
27.10.2022
Vermögenssteuer für Ukraine?
SPD-Vorsitzende Saskia Esken will eine Vermögenssteuer in Deutschland zun Wiederaufbau der Ukraine. Kiew fordert 500 Millionen – im Monat. Read more…
26.10.2022
Esken fordert Vermögenssteuer zum Wiederaufbau der Ukraine
SPD-Vorsitzende Saskia Esken will eine Vermögenssteuer in Deutschland zun Wiederaufbau der Ukraine. Auch die Linke ist dafür. Read more…
26.10.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Rishi Sunak
Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung zum Premierminister des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Unsere Länder sind in enger Freundschaft in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft verbunden. Gerne möchte ich die Kooperation mit Ihnen in der NATO, den G7 und zwischen unseren Regierungen fortsetzen. Für Ihre Amtszeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
25.10.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert der Präsidentin des Ministerrats der Italienischen Republik, Giorgia Meloni
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, zu Ihrer Ernennung zur Präsidentin des Ministerrats der Italienischen Republik gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich freue mich darauf, die traditionell enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien fortzusetzen, um Europa und dessen gemeinsame Werte voranzubringen. Für Ihre Amtszeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
25.10.2022
Roth: Sichtbares Zeichen gegen das Vergessen
Seit 2012 erinnert ein Denkmal im Zentrum Berlins an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas. Zu seinem 10-jährigen Bestehen fand ein Festakt mit Bundespräsident Steinmeier statt, an dem auch Kulturstaatsministerin Roth teilnahm. Sie würdigte die Opfer des Völkermords und das Engagement der Überlebenden für die Erinnerungskultur.
25.10.2022
Energiekrise SPD will auch Betreiber von Öl- und Pelletheizungen entlasten
Köln – Die SPD will auch die Entlastungen bei den Energiepreisen ausweiten. „Wir müssen parallel zum parlamentarischen Verfahren für die Gaspreisbremse auch eine Lösung für diejenigen finden, die mit Pellets und Öl heizen und von ähnlich extremen Preissteigerungen betroffen sind“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, Katja Mast, dem „Kölner Stadt-Anzeiger„. Es gehe darum, Härten abzufedern, unter denen gerade Menschen im ländlichen Raum litten. Da Pellet- und Ölkunden ihre Lager auf Vorrat füllen, müsse es einen anderen Mechanismus […]
25.10.2022
Anständig: Comeback eines Nazi-Worts
Ist immer anständig geblieben: Cem Özdemir. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte den ersten, noch streichelzarten Versuch unternommen, als er gleich zu Beginn des neuen Jahrtausends den „Aufstand der Anständigen“ ausrief. Ziel des Sozialdemokraten war es, dem nach einem Anschlag Rechtsextremer auf eine Synagoge in Düsseldorf zu zeigen, dass Deutschland demokratisch bleibe, ein sicherer Standort für Investitionen und eine Fluchtburg für alle, denen daheim Unheil droht. Lichterketten, Aufmärsche engagierter Bürgerinnen und Bürger und die Aufstellung lokaler Aktionspläne halfen dabei, Deutschlands […]
25.10.2022
Weichenstellung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau
Unterstützung für die Ukraine, solange sie nötig ist – das versprach Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Eröffnung des 5. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforums in Berlin. Dort wurde diskutiert, wie die deutsche Wirtschaft in den Wiederaufbau der Ukraine eingebunden werden kann.
24.10.2022
Und wenn sie nicht gestorben sind
Heute treffen sich mal wieder die Gesundheitsminister der Länder, um über das weitere Vorgehen in Sachen Corona zu beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rät den Ländern zur Maskenpflicht in Innenräumen, weil sonst, Überraschung, eine Überlastung der Kliniken im Winter drohe. Nur ist das mit dem bestehenden Infektionsmurksgesetz gar nicht so einfach umsetzbar, da es ja dann auch zwingend Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene geben muss. Das Gerede über deutsche Corona-Maßnahmen bleibt daher trotz der wieder zunehmenden Warnung vor dem Tode […]
24.10.2022
Energieversorger: Gaspreisbremse nicht früher möglich
Derzeit wird ein Vorziehen der Gaspreisbremse auch von Olaf Scholz ins Spiel gebracht. Aber die Energieversorger schaffen das wohl nicht vor März 2023. The post Energieversorger: Gaspreisbremse nicht früher möglich appeared first on finanzmarktwelt.de.
24.10.2022
Das lustigste Land der Welt
Ein ehemaliger Anwärter auf den SPD-Parteivorsitz, der der SPD-Innenministerin in seinem Amt als Bundesamtshumorbeauftragter hilft, ein CDU-Mitglied aus den Chefsessel einer Behörde zu entfernen, indem er dessen Kontakt zu einem Verein aufdeckt, in dem auch eine Firma mit russischen Wurzel Mitglied war. Eine Bundesregierung, die wie keine vor ihr den Klimawandel symbolisch bekämpft, aber dem Vernehmen nach jeden Morgen eine gemeinsame Videoandacht beim US-Portal Zoom abhält, um für einen Winter mit möglichst hohen Temperaturen zu beten. Ein Wirtschaftsminister, der einen […]
24.10.2022
Berlin meldet Überlastung durch zu viele Flüchtlinge
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klagt über eine Überforderung der Stadt durch die hohe Zahl von Flüchtlingen. Read more…
23.10.2022
Die Achse Paris – Berlin gibt es nicht mehr
Für Charles De Gaulle und Konrad Adenauer, für Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt wie noch für Francios Mitternd und Helmut Kohl hatte die französisch-deutsche Zusammenarbeit aus geopolitischen Erwägungen Priorität. Ob jedes kleine Detail schön war, ist eine untergeordnete Frage angesichts der weltpolitischen Herausforderungen. Mit Gerhard Schröder und Dr. M. begann eine Wilhelminisierung der deutschen Politik, wo der schöne innenpolitische Schein der außenpolitischen Vernunft nachgeordnet wurde. Sicher sind die deutsche Energiepolitik und der Gaspreisdeckel Themen, welche in Frankreich interessiert diskutiert […]
22.10.2022
„Ukraine-Appell“ SPD-Abgeordnete lehnen zusätzliche Waffenlieferungen an Ukraine ab
Bielefeld – SPD-Bundestagsabgeordnete haben Forderungen aus den Fraktionen von FDP und Grünen nach zusätzlichen Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt. „Als Mitglied des Deutschen Bundestags sollte man nicht außerparlamentarische Opposition spielen“, sagte die SPD-Haushaltspolitikerin Wiebke Esdar der in Bielefeld ansässigen Neuen Westfälischen. „Ich finde, das ist eine Stilfrage.“ Verfasst hatte den Aufruf nach einer deutschen Führungsrolle bei weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine der Grünen-Außenpolitiker Robin Wagener. Insgesamt appellieren rund zwei Dutzend grüne und liberale Abgeordnete „an die Bundesregierung und unsere Partner […]
22.10.2022
Das Freiheitsschlusslicht
In ganz Europa wurde die Coronapandemie für beendet erklärt. Ganz Europa? Nein, ein gar nicht so kleines Land in der Mitte des Kontinents leistet der Vernunft und der überall spürbaren Befreiung tapfer Widerstand. Unter dem Dirigat des Repressions-Einpeitschers Karl Lauterbach zeigt sich die Führungsschicht des Landes unbelehrbar — selbst das Votum des sonst als Halbgott verehrten US-Präsidenten Joe Biden ändert daran nichts. Man traut den Deutschen einfach nicht die demokratische Reife zu wie etwa den Türken oder Amerikanern. Noch immer […]
21.10.2022
Merz warnt vor unklarer Energieversorgung
Nach dem Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Atom-Streit warnt CDU-Chef Friedrich Merz jetzt vor der bisher unklaren Energieversorgung im Winter 2023/2024. »Keiner von uns weiß, wie die Energieversorgungslage im nächsten Winter aussieht«, sagte Merz wörtlich im »Deutschlandfunk«. Die anstehende Entscheidung im Kabinett über eine Änderung des Atomgesetzes werde ja nur bis zum Frühjahr halten. Die Bundesregierung will die Änderung des Gesetzes schnell auf den Weg bringen, schreibt die Deutsche Presse-Agentur. Scholz hatte vor wenigen Tagen die zuständigen Minister […]
21.10.2022
Harte KKW-Kontrolle: Kippt der Ausstieg aus dem Ausstieg?
Das Versprechen gilt wohl auch im Winter. Nach der Kanzler-Entscheidung im Atomstreit und der Absage des ausstiegs aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernkraftnutzung schien endlich alles klar und sicher. Wir würden wohl durch diesen Winter kommen, zeigte sich Olaf Scholz am Ende einer Woche voller schicksalhafter Entscheidungen zuversichtlich. Drei Meiler laufen weiter, gegen den Willen zwar von Jürgen Trittin, aber mit duldender Zustimmung der drei grünen Klimaminister Habeck, Lemke und Özdemir. Niemand wird nun […]
21.10.2022
EU beschließt Maßnahmen, Scholz gibt bei Gaspreisdeckel nach
Die EU beschließt Maßnahmen im Kampf gegen die Energiekrise. Und Olaf Scholz hat beim Gaspreisdeckel nachgegeben. The post EU beschließt Maßnahmen, Scholz gibt bei Gaspreisdeckel nach appeared first on finanzmarktwelt.de.
21.10.2022
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