In alter kommunistisch-sozialistischer Tradition arbeitet die chinesische Staatsführung noch immer alle fünf Jahre einen dezidierten Plan aus, um damit die entscheidenden Stoßrichtungen für die weitere Entwicklung der Wirtschaft des Landes verbindlich vorzugeben. Nun ist es wieder einmal so weit, doch statt konkrete Zahlen zu nennen, veröffentlichten die chinesischen Kommunisten bisher nur ein Kommuniqué mit den zentralen Punkten des neuen Fünf-Jahres-Plans.
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Staatschef Xi Jinping meistert jede Krise
Doch schon die damit verbundene Botschaft strotzt angesichts der Weltlage nur so vor Selbstbewußtsein und Optimismus. Ganz dem kommunistischen Personenkult folgend heißt es z.B. sinngemäß, daß sich China mit Staatschef Xi Jinping an der Spitze zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk entwickeln und jede Krise meistern werde. Auch die dazu veranstaltete Pressekonferenz blieb eine kommunistische Farce:
Chinas ökonomische Leistung müsste sich noch verdreifachen
Alle Fragen mußten vorab schriftlich eingereicht werden und die Antworten wurden verlesen. Inzwischen habe China mit der Errichtung einer moderat wohlhabenden Gesellschaft sein erstes „Jahrhundertziel“ erreicht, ließ sich Vize-Propagandachef Xu Lin dazu vernehmen. Nun strebe man das zweite Jahr – hundertziel an, bei dem China in „eine moderne Gesellschaft transformiert“ werden solle. Dabei wichtig sei eine weitgehende „technische Autarkie“. Während die früheren Fünfjahrespläne mit genauen Zielangaben etwa hinsichtlich der Wertschöpfung versehen waren, hält man sich hier bislang sehr zurück. Nur zwischen den Zeilen läßt sich z.B. der Wunsch herauslesen, daß China bis zum Jahr 2035 ein mit „durchschnittlich entwickelten Ländern“ vergleichbares Bruttoinlandsprodukt erreichen möchte. Man vergleicht sich hier offenbar mit Südkorea, dessen BIP derzeit bei etwas weniger als umgerechnet 30 000 € je Jahr und Kopf liegt. Allein um diesen Wert zu erreichen, müßte sich Chinas ökonomische Leistung aber in den kommenden 15 Jahren noch verdreifachen.
Auslandsinvestitionen sollen verstärkt werden
Um vor außenpolitischen Einflüssen und eventuellen Sanktionsmaßnahmen unabhängiger zu werden, setzen Chinas Kommunisten dabei mehr als bisher auf den Konsum im Lande selbst und eine Stärkung der ländlichen Regionen. Damit soll aber keine Abkehr vom Außenhandel etc. verbunden sein. Im Gegenteil: Zur Stärkung des chinesischen Wirtschaftswachstums soll noch mehr als bisher um Auslandsinvestitionen geworben werden. Ob für die Investoren damit auch eine Erhöhung der zuweilen mangelhaften Rechtssicherheit einhergehen dürfte, dazu schweigt man sich in Peking aber vielsagend aus . . .
Weitgehend fest steht nach verbreiteter Expertenauffassung auch ein anderer Widerspruch: Während die chinesische Führung im Bereich der Wirtschaft von einer zunehmenden Öffnung des Landes fabuliert, will sie in den restlichen Politikbereichen davon nach wie vor nichts wissen. (tb)
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