Deutschlands Demokratie-Defizit

von , 16.04.2018, 16:57 Uhr

Ein Sturm brach los und er ist noch nicht zu Ende. Es geht immer noch um die „Erklärung 2018“, die wieder und wieder für beinahe hysterische Reaktionen sorgt. Mit 33 Worten ist die Erklärung kürzer als manch ein einzelner Grundgesetz-Artikel. Und sie fordern streng genommen auch nicht mehr als die konsequente Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatliche Verhältnisse. Doch eine böse, böse Behauptung wird in den zwei Sätzen aufgestellt: Es gäbe eine illegale Masseneinwanderung. Dabei gibt es gar nicht, selbst wenn immer noch Hunderttausende illegal ohne Papiere einreisen. Wer etwas anderes behauptet ist halt rechts. Meint Henryk M. Broder von Achgut.Pogo.

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