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Justillon
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Justillon wird beendet
Liebe Leserinnen und Leser, leider müssen wir euch mitteilen, dass wir das Projekt Justillon mit sofortiger Wirkung beenden werden. Wir bedanken uns bei allen Weggefährten, die uns in den letzten 4,5 Jahren auf unserer Reise durch die kuriose juristische Welt unterstützt haben. Wir haben Justillon während des Studiums gestartet und haben mit Ausnahme der letzten Wochen versucht, nahezu täglich neue kuriose Inhalte zu liefern. Dies ist ein enormer Zeitaufwand, den wir in unserer Freizeit als Hobby gestemmt haben. Mittlerweile haben […]
13.01.2019
Erster „digitaler“ Ehevertrag mittels Blockchain abgeschlossen
Von der smarten Glühbirne bis zum vernetzten Auto. Die Welt wird zunehmend digitaler. „Legal Tech“ lautete das Schlagwort der Stunde unter Juristen. In Österreich wurde jetzt der erste „smarte“ Ehevertrag per Blockchain geschlossen. Ein Grazer Unternehmer und seine Ehefrau haben einen sogenannten „Smart Wedding Contract“ geschlossen. Dieser wurde von der Firma des Bräutigams – Block 24 – entwickelt. Zum Notar musste das Pärchen trotzdem. Denn in Österreich gilt genauso wie in Deutschland, dass Eheverträge der notariellen Form bedürfen (§ 1408, […]
10.12.2018
Keine Cannabis-Legalisierung für Berliner Rechtsanwalt
Ein Berliner Rechtsanwalt kann seinen verdienten Ruhestand vorerst nicht mit legalem Cannabis versüßen. So hat zumindest das Verwaltungsgericht (VG) Berlin entschieden: Der 69-Jährige hatte geklagt, weil er seinen Ruhestand mit dem bisher in Deutschland noch illegalem Anbau und Verkauf von Cannabis verbringen wollte. Um dies zu ermöglichen, hatte er vor Gericht von der Bundesregierung den Erlass einer Rechtsverordnung gefordert, mit der Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gestrichen und damit von dessen Anwendungsbereich ausgenommen werde. Dies hätte zur Folge, dass die […]
01.12.2018
Netflix einigt sich mit Satanisten im Streit um Serie „Sabrina“
Das Netflix Remake „The Chilling Adventures Of Sabrina“ sorgt seit seiner Erstausstrahlung im Oktober 2018 gleich mehrfach für Schlagzeilen. Fans der alten Fernsehserie „Sabrina – Total Verhext!“, die in den 90ern vor allem Mädchen weltweit verzauberte, sind entsetzt, wie düster die neue Version der Serie ausfällt. Beide Serien basieren auf der gleichnamigen Comicbuchreihe des Comicbuchverlags “Archie Comics”. Zu allem Überfluss wurde Serienmacher Netflix jetzt auch noch von Satanisten verklagt. Der amerikanischen Satanisten-Anführer Lucien Greaves (bürgerlich: Dougklas Misicko) sieht in den […]
26.11.2018
Verteidigungsministerium hat Verteidigungsprobleme
In einem Rechtsstreit vor dem Bundesverwaltungsgericht beantragte das Verteidigungsministerium Terminsverlegung, weil die zwei sachbearbeitenden Juristen unpässlich seien. Das Bundesverwaltungsgericht hält dagegen, spricht von keinen besonderen Schwierigkeiten des Falls und dass eine Einarbeitung weiterer Juristen in den Fall möglich sei. Ein Ministerium mit 2500 Beschäftigten muss einen weiteren Juristen aufbringen können. Damit sieht das Bundesverwaltungsgericht keinen Anlass, den für den 18. Februar 2019 anberaumten Termin zur mündlichen Verhandlung im Rechtsstreit zwischen dem Springer-Verlag und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zu verschieben. […]
21.11.2018
Kündigung: Mord und Waffenlager als Störung des Hausfriedens
Dass es vor Strafgerichten auch mal blutig zur Sache gehen kann, ist wohl jedem bekannt. Doch auch im ansonsten so heimeligen Mietrecht müssen sich die Richter ab und zu mit mordenden Mietern auseinandersetzen, die Waffen und Säbel in ihren vier Wänden lagern. So auch im vorliegenden Fall vor dem Amtsgerichts (AG) Neukölln. Der Kläger ist Vermieter einer Fünf-Zimmerwohnung in Berlin Neukölln. Der Beklagte ist seit 1995 sein Mieter. Mit Schreiben vom 23. September 2015 kündigte der Kläger das Mietverhältnis fristlos […]
18.11.2018
Angeklagter behauptet Verhältnis mit Schöffin
Auf dem Land ist bekanntlich des Öfteren jeder mit jedem verwandt oder zumindest liiert. Im Prozess gegen Mitglieder der “Freien Kameradschaft Dresden” behauptet jetzt überraschend einer der Angeklagten, er habe ein Verhältnis mit einer Schöffin seines eigenen Prozesses. Benjamin Z. (30) hat offenbar aus der Untersuchungshaft heraus versucht, sein Gerichtsverfahren zu manipulieren. Der inhaftierte mutmaßliche Anführer der “Freie Kameradschaft Dresden” soll über einen illegalen Internetzugang über sieben Monate hinweg Kontakt zu seinen Kameraden und Mitangeklagten gehabt haben. Dadurch soll er […]
14.11.2018
Hamburger Richter soll Urteil „vorgeschrieben“ haben
Justizskandal oder effiziente Arbeit? Das ist im Fall eines Hamburger Richters die große Preisfrage. Der Strafrichter soll ein Urteil gegen einen Umweltaktivisten bereits vor der Hauptverhandlung „vorgeschrieben“ haben. Das Recht auf den gesetzlichen Richter ist in Deutschland in Art. 101 GG und in § 16 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) geregelt. Es bedeutet, dass jeder einen Anspruch darauf hat, dass der zuständige Richter bereits vorab abstrakt bestimmt wird. Er hat unvoreingenommen und vorurteilsfrei über die Schuld des Angeklagten zu befinden. Die Regelung […]
12.11.2018
Mann will sich für Tinder gerichtlich um 20 Jahre jünger machen
Der für den Ausspruch “Tsjakka” allbekannte Motivationstrainer Emile Ratelband klagt in den Niederlanden gegen die Behörden, die sich weigern, sein Geburtsdatum zu ändern. Der aktuell 69-Jährige möchte nämlich gerne zwanzig Jahre jünger sein. Dadurch sollen sich auch seine Dating-Perspektiven verbessern, wie BBC berichtet. Emile Ratelband meint es ernst: Er hat bei seinen Heimatbehörden beantragt, sein Geburtsdatum vom 11. März 1949 auf den 11. März 1969 ändern zu lassen, weil er sich davon ein besseres Leben erhofft. Der Motivationstrainer moderierte Ende […]
11.11.2018
Harry Potter-Vorlesung für Jurastudenten
Die erste Harry-Potter-Generation ist mittlerweile erwachsen geworden. Und der Traum aller Fans, von denen inzwischen viele studieren, wird endlich wahr. Zumindest an einer indischen Universität für Rechtswissenschaften in der Stadt Kolkata. Denn dort bietet ein Assistenz-Professor eine Jura-Vorlesung mit Harry Potter-Inhalten an. Accio Prädikatsexamen! Ab Dezember bietet der Juniorprofessor eine Veranstaltung an, in der die Studenten darüber diskutieren, ob Zaubersprüche, Flüche und Standesregeln für Hauselfen rechtmäßig sind. Der offizielle Titel der Vorlesung lautet: „Fiktionale Fantasy-Literatur und Recht.“ Ziel der Vorlesung […]
07.11.2018
Wo urteilen die Richter in Deutschland am härtesten?
Kriminologen wissen schon lange, dass es bei der Kriminalität in Deutschland ein Nord-Süd, ein Ost-West sowie ein Stadt-Land-Gefälle gibt. In Städten gibt es also mehr Straftaten als auf dem Land. Ebenso in Norddeutschland und in Ostdeutschland. Ein Wissenschaftler am Max-Planck-Institut in Freiburg hat nun untersucht, ob es auch bei Richtern und der Härte ihrer Urteile ein solches Gefälle gibt. Er kommt zu einem überraschend deutlichen Ergebnis. Volker Grundies ist Physiker und forscht im Bereich des ausländischen und internationalen Strafrechts. In […]
04.11.2018
Professorin muss für Bücher 2.250 € Leihgebühren zahlen
Dass Professoren manchmal ein bisschen schusselig oder vergesslich sind, weiß wohl jeder. Aber in den seltensten Fällen muss man für kleinere Unachtsamkeiten 2.250 € bezahlen. Was war geschehen? Eine Professorin hatte zu Forschungszwecken 50 Bücher in der Bibliothek der Hochschule Niederrhein ausgeliehen und erst über einen Monat nach Ablauf der Leihfrist zurück gebracht. Daraufhin wurde ihr eine saftige Rechnung präsentiert: Säumnisgebühren von 20 Euro und eine zusätzliche Verwaltungsgebühr von 25 Euro je Buch summierten sich zu einer Gesamtforderung von 2.250 […]
02.11.2018
Anwalt faxt Schriftsatz zwei Minuten vor Mitternacht
Ehemalige Mandanten wollten ihren Anwalt wegen Falschberatung verklagen. Doch auch mit dem neuen Anwalt lief es weniger gut: Bei der Einlegung der Berufung als auch für den Antrag der Wiedereinsetzung versäumte er die Frist. Wird ein Schriftsatz erst kurz vor 24 Uhr gefaxt, muss der Prozessvertreter vortragen, dass nach seinen Erfahrungswerten bei einer üblichen Übertragungsdauer von einem vollständigen Eingang vor Mitternacht auszugehen ist, entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der neue Prozessvertreter wollte Berufung gegen das abweisende Urteil des LG einzulegen, versäumte […]
30.10.2018
Richter + Richterin als Liebespaar = Befangenheit?
Unter den Voraussetzungen des § 24 StPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Doch sind die Voraussetzungen der Befangenheit bereits dann erfüllt, wenn ein Richter und eine Richterin ein Liebespaar sind und gemeinsam über das Ergebnis eines Strafprozesses entscheiden sollen? Diese Frage stellte sich tatsächlich vor dem Landgericht Augsburg. Dort soll ein Richter-Pärchen gemeinsam das Urteil in einem Prozess wegen Steuerhinterziehung fällen. Die Anwälte des angeklagten Schrotthändlers halten die Besetzung des Gerichts für rechtswidrig. Roberto R. […]
28.10.2018
Ferrero muss Anzahl von Raffaelos offenlegen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass der Hersteller von Süßwaren, die einzeln – jeweils umhüllt von einer verschweißten Folie – in einer Umverpackung vertrieben werden, auf der Umverpackung angeben muss, wie viele Einzelpackungen enthalten sind. Die Verbraucherzentrale Hessen hatte gegen den bekannten Süßwarenhersteller Ferrero geklagt und auch in der Berufungsinstanz Recht bekommen. Die Beklagte ist eine international tätige Süßwarenherstellerin aus Italien mit Niederlassung in Deutschland. Sie vertreibt u.a. das Produkt „Raffaello“. Bei diesem Produkt befinden sich einzelne, […]
27.10.2018
Polizist späht Vorgesetzten aus, um an Kaffeekasse zu kommen
Bereits im März diesen Jahres war am Computer eines Berliner Polizisten ein sogenannter „Keylogger“ zum Aufzeichnen von Tastatureingaben und Ausspähen von Daten gefunden worden. Die Berliner Innenverwaltung hatte den Vorfall zunächst geheim gehalten. Inzwischen kamen die absurden Hintergründe der Spähattacke jedoch ans Licht: Sabine Smentek, Berlins IT-Staatssekretärin, teilte mit, dass der betroffene Computer dem “polizeiärztlichen Dienst” zuzuordnen sei. Dort habe sich ein Polizist, der im Kollegenkreis wegen Zahlungsrückständen in der Kaffeekasse aufgezogen wurde, einen Scherz erlaubt. Der Beamte habe den […]
21.10.2018
BAG: Todesrad-Artisten keine Arbeitnehmer
Artisten, die mit einer Hochseil- und Todesradnummer in einem Zirkus auftreten, sind vor dem Gesetz unter Umständen keine Arbeitnehmer, das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) bereits im Jahr 2015 (BAG, 11.08.2015 – 9 AZR 98/14). Was war geschehen? In dem Fall verklagte eine Artistengruppe ein Zirkusunternehmen. Die vierköpfige Gruppe hatte sich in einem „Vertrag über freie Mitarbeit“ verpflichtet, im Zirkus des Beklagten eine zuvor einstudierte „Hochseil-Nummer“ sowie eine „Todesrad-Nummer“ darzubieten. Einer der Kläger verunglückte während der Premieren-Veranstaltung. Als die übrigen Kläger […]
17.10.2018
Datenschutz: 220.000 Klingelschilder ohne Namen in Wien
Weil ein Mieter einer Wiener Gemeindewohnung sich über mangelnden Datenschutz beschwerte, verlieren 220.000 Bewohner die Namensschilder an ihren Türklingeln. Das bestätigte ein Sprecher der kommunalen Hausverwaltung “Wiener Wohnen” gegenüber dem Nachrichtenmagazin SPIEGEL. Der Beschwerdeführer gibt an, dass nach dem einschlägigen Datenschutzrecht, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sein Recht auf Privatsphäre verletzt sei, wenn sein Name auf dem Klingelschild stehe. Die verantwortliche Wiener Wohngemeinschaft holte daraufhin eine Stellungnahme der zuständigen Magistratsabteilung der Stadt ein, in der die Ansicht des Bewohners, dass die […]
15.10.2018
Sauerlandbier als Kölsch verkauft: Bewährungsstrafe!
Zwei Brüder sollen jahrelang ein im Sauerland gebrautes Bier in Fässer bekannter Kölsch-Brauereien gefüllt und an Gastronomen verkauft haben. Dafür verurteilte sie das Amtsgericht Köln nun zu Bewährungsstrafen. Zwischen 2010 und 2015 hatten die beiden 45 und 37 Jahre alten Brüder ein in ihrem Auftrag gebrautes obergäriges Bier in Fässer großer Kölner Traditionsbrauereien füllen lassen. Die beiden Getränkehändler überklebten die Originaletiketten auf den leeren Fässern dafür und entfernten die Folien nach dem Befüllen wieder. Das so hergestellte, vermeintliche Kölsch verkauften […]
14.10.2018
Facebook-Gewinnspiel: Wir verlosen 10x #ArbeitsRechtKurios
Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Buches #ArbeitsRechtKurios von Prof. Dr. Arnd Diringer aus dem HUSS-VERLAG verlosen wir hier auf Facebook 10 Exemplare an unsere Leser. Diese wurden freundlicherweise von dem HUSS-VERLAG zur Verfügung gestellt. Zum Werk: Im Oktober 2018 startet der HUSS-VERLAG eine neue Buchreihe mit amüsanten Fällen aus der Rechtsprechung deutscher Gerichte – in Zusammenarbeit mit Justillon, dem bekanntesten Blog zu kuriosen Rechtsnachrichten. Im ersten Buch stellt der weit über Fachkreise hinaus bekannte Juraprofessor Arnd Diringer erheiternde Fälle aus dem Arbeitsrecht vor und […]
12.10.2018
Das Land, in dem 2017 kein einziger Mord passierte
Das gibt es wirklich! Ein Land, in dem ein ganzes Jahr lang kein einziges Tötungsdelikt registriert wurde. Das Land von dem wir reden, hat nur etwa so viele Einwohner wie die Stadt Stendal in Sachsen-Anhalt. Die Nationalspeise ist der Ribel, ein Gericht aus Maismehl oder Weizengrieß. Das kriminalitätsschwache Ländchen wird von einem Fürst regiert und erstreckt sich über eine Fläche von 160.000 Quadratkilometern. Hier – zwischen Österreich und der Schweiz – bezahlt man noch mit Schweizer Franken. Das gesuchte Land […]
09.10.2018
Tiere vor Gericht – Elefant zum Tode verurteilt
Bis in die frühe Neuzeit wurden Schweine und andere Tiere in Schauprozessen verurteilt. Oftmals zum Tode. Bis heute ist der Sinn und Zweck dieser bizarren Prozesse rechtshistorisch nicht vollständig aufgeklärt. Das Leben im Mittelalter und in der frühen Neuzeit war hart und gefährlich. Zu den Gefahren des Alltags gehörten auch diverse Begegnungen mit (wilden) Tieren. Ob Wölfe, Kühe oder Hunde. Es kam nicht selten vor, dass Menschen gebissen, getreten oder zerfleischt wurden. Trotzdem mutet es aus heutiger Sicht bizarr an, […]
06.10.2018
Traumatisierte Content-Moderatorin verklagt Facebook
Eine ehemalige Angestellte des Facebook-Konzerns hat ihren Arbeitgeber verklagt. Die Content-Moderatorin behauptet, die Inhalte, die sie während ihrer Arbeit bei Facebook gesehen und verwaltet habe, hätten sie krank gemacht. Selena Scola war insgesamt neun Monate in der Facebook-Zentrale in Menlo Park (Kalifornien) tätig. Zu ihren Aufgaben gehörte es, die Inhalte auf Facebook bezüglich verbotenem Content zu überprüfen. Hassreden, Gewalt, Nacktheit, Drogen und Co. sind auf Facebook offiziell untersagt. Wer trotzdem solche Inhalte postet, muss damit rechnen, dass sie entfernt werden. […]
04.10.2018
Gartenzwerg zeigt Nachbarn versteckt Fuck-You-Finger
Wenn Nachbarn vor Gericht streiten, geht es schon mal um das Aufstellen von Gartenzwergen: Ein Anspruch auf Beseitigung und künftige Unterlassung besteht jedenfalls dann nicht, wenn der Besitzer eines Gartenzwerges seiner Figur ein Stück Stoff um den erhobenen Mittelfinger bindet. Eine beleidigende Geste sei dann darin nicht mehr zu erblicken, meinte das Amtsgericht Elze. Ausgangsspunkt des kuriosen Nachbarschaftsstreits war ein ausgestreckter Mittelfinger und eine herausgestreckte Zunge eines Gartenzwergs. Der Nachbar fühlte sich dadurch in seiner Ehre verletzt und sah einen […]
30.09.2018
Ein Baum, der sein eigener Herr ist?!
Im amerikanischen Bundesstaat Georgia stand mehrere Jahrhunderte lang ein Baum, der als „The Tree That Owns Itself“ bekannt war. Die prächtige amerikanische Weiß-Eiche soll zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert in der Stadt Athens gepflanzt worden sein. Legenden zufolge soll der Baum nicht nur sich selbst gehören, sondern er soll auch Eigentümer des Landes im Umkreis von 2,4 m rund um seinen eigenen Stamm sein. Seinen Ursprung hat die Geschichte in einem Artikel, der am 12. August 1890 in einer […]
27.09.2018
Beim Russisch Roulette mit Watteschuss verletzt
Beim Russisch Roulette mit einem Revolver verletzte sich der Verurteilte mit dem eine Patrone ersetzenden Wattestäbchen schwer. Am 7.8.2018 verurteilte die zuständige Strafrichterin am Amtsgericht München einen 34-jährigen arbeitslosen ledigen Münchner wegen vorsätzlichen unerlaubten Besitzes einer Schusswaffe in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubten Führen einer Schusswaffe zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro. Der Verurteilte hatte in der Hauptverhandlung eingeräumt am 24.10.2017 ohne die erforderliche Erlaubnis einen Revolver mit Kaliber 4 mm in Besitz gehabt zu haben. Er […]
24.09.2018
Polizei ermittelte gegen Studenten wegen Postillon-Artikel
Weil ein Student aus München bei Facebook einen “Postillon”-Artikel mit “Gefällt mir” markierte, ermittelte die Polizei München gegen ihn. Der Vorwurf: Das Foto des gelikten Beitrags, auf dem auch ein Hitlerbild abgebildet ist, stelle einen Verstoß gegen Paragraf 86a des Strafgesetzbuches (StGB), der es verbietet, Kennzeichen verbotener Organisationen zu verwenden, dar. Konkret geht es um einen vor etwa anderthalb Jahren über den AfD-Politiker Björn Höcke veröffentlichten Beitrag des Satire-Magazins: Bebildert sind Artikel und Posting mit einer Fotomontage des AfD-Politikers, der […]
23.09.2018
Wespenstich eines Beamten auf Bahnsteig ist Dienstunfall
Wird ein Beamter der Deutschen Bahn auf dem Bahnsteig von einer Wespe gestochen, kann dieser Vorgang als Dienstunfall anerkannt werden. So sah das Anfang 2017 zumindest das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (VG Gelsenkirchen, Urteil v. 27.01.2017, Az.: 12 K 683/16). Der Kläger ist bei der Deutschen Bahn angestellt und begehrt die Anerkennung eines Wespenstichs als Dienstunfall. Er verrichtet seinen Dienst als Kundenservicemanager an einem Hauptbahnhof im Ruhrgebiet. In der Unfallanzeige vom August 2015 gab der Kläger an, dass er in die rechte […]
22.09.2018
Staatsanwaltschaft Gera: „Fickt Euch“ ist keine Beleidigung!
Zum Beleidigungstatbestand des § 185 StGB gibt es gefühlt so viele Entscheidungen wie Sand am Meer. Einigkeit herrschte bisher aber zumindest darüber, dass sogenannte Formalbeleidigungen („Du Arschloch!“) den Tatbestand der Beleidigung grundsätzlich erfüllen. Etwas anders sah das jetzt die Staatsanwaltschaft Gera, die „Fickt Euch!“ nicht als Beleidigung einstufte. Paragraph 185 des Strafgesetzbuches lautet: „Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren […]
20.09.2018
12-Jähriger spielt drei Tage lang auf Konsole – Polizei greift ein
Wenn Polizisten meinen, sie hätten schon alles erlebt. So informiert die Polizei über eine kurisen Einsatz im oberbayerischen Olching: Der Vater eines 12-jährigen Jungen scheiterte daran, seinen Sohn von der Spielekonsole los zu bekommen. Der Junge spielt bereits drei Tage und wollte auch nicht mehr zur Schule gehen. Doch auch die eingesetzten Beamten konnten das Kind nicht beruhigen. Zu einem irgendwie schrägen Einsatz wurden die Kollegen der Polizei Olching am Mittwoch gerufen: Ein 12-Jähriger hatte schon drei Tage nahezu ohne […]
14.09.2018
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