Gerichtliche Taschenspielertricks

von Rubikon.news, 01.08.2020, 12:48 Uhr

Ja, es gibt in Deutschland Rechtssicherheit. Es ist sicher, dass Recht gebeugt wird, wenn massive politische Interessen dies nahelegen. So werden Klagen gegen den Maskenzwang von deutschen Gerichten konsequent abgeschmettert. Da die verfassungsmäßigen Grundrechte jedes Gericht jedoch als unmittelbar geltendes Recht binden, ist es nicht ganz leicht begründbar, warum das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper mit Blick auf eine nur mäßige gesundheitliche Bedrohungslage ausgehebelt werden darf. Man hört die Gehirne von Juristen förmlich rattern, wie sie nach Auswegen suchen,...



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