Strache-Skandal: Kleptokratie statt Plutokratie!

von , 21.05.2019, 13:25 Uhr

Seit Tagen bestimmt das Ibiza-Video des FPÖ-Politikers Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Medien. Das ganze Ausmaß dieses möglich Korruptionsskandals ist noch nicht ganz absehbar. Doch die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ, auch als Schwarz-blaue Koalition bekannt, ist bereits Geschichte. Das hat zur Folge, dass es jetzt auch für den Bundeskanzler Kurz politisch eng werden könnte. Einen Tag nach der Europawahl, also am 27. Mai, soll Sebastian Kurz sich einem Misstrauensvotum stellen. Unabhängig welche Folgen dieses für Kurz selbst und die österreichische Regierung hat, zeigt der Fall Strache doch nur eines:

Egal wie das Video entstanden ist, wer es in Auftrag gegeben hat und ob es rechtlich zu beanstanden ist oder nicht. Es zeigt, wie es in der Politik zu geht. Der Fall Strache mag auf den ersten Blick ein Extrembeispiel oder Einzellfall sein, doch wie viele Korruptionsskandale gab es in den letzten Jahren und Jahrzehnten schon? Egal, ob in Österreich oder Deutschland, immer wieder fallen Politiker aller Parteien dadurch auf, sich für Geld kaufen zu lassen. Die Summen sind dabei eigentlich fast egal. Diese Frechheit sich privat zu bereichern und in die Taschen des Staates zu langen, die am Ende durch Steuerzahler gefüllt werden, hat nichts mehr mit Demokratie oder Plutokratie zu tun. Vielmehr ist Korruption jeder Art pure Kleptokratie!

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