Ursula von der Leyen: Stark bei der Ankündigung, mau in der Umsetzung, unterirdisch beim Wahrnehmen von Verantwortung

von , 23.02.2021, 15:01 Uhr

In ihrer ersten richtig großen Krise als EU-Kommissionspräsidentin macht die deutsche Politikerin und früher enge Merkel-Vertraute Ursula von der Leyen (CDU) eine denkbar unglückliche Figur. Statt sich der an ihr geübten Kritik zu stellen, igelt sie sich in ihrer Brüsseler Dependance regelrecht ein. Ein enger Kreis persönlicher Vertrauter schirmt sie vor unangenehmen Nachrichten ab. Oberster Cerberus ist dabei der frühere Hannoversche Journalist Jens Flosdorff, der vorher als Kommunikationschef im Bundesverteidigungsministerium wirkte und mit von der Leyen nach Brüssel wechselte.

Von der Leyen bunkert sich ein

Wenngleich bei Beachtung aller Umstände das europäische Impfstoffdebakel nicht alleine von der Leyen anzulasten ist, ließ sie vorher doch nichts unversucht, sich als Symbolfigur für ein erfolgreiches europäisches Handeln feiern zu lassen. Mit Selbstlob für ihre eigene Politik und kühnen Versprechen schuf sie eine hohe öffentliche Erwartungshaltung, die angesichts der dann folgenden Pannen schnell in Verbitterung umschlug. Als Ende Januar die ersten schlechten Nachrichten eintrafen, tat sie genau das wieder, was sie bei vorhergehenden, vergleichsweise kleineren Krisen schon immer tat:

Die Wahrnehmnung von Verantwortung fehlt bei von der Leyen völlig

Sie bunkerte sich ein und überließ es ihren Sprechern, die Unbill zu „erklären“. Und damit nicht genug: Bei einem wohl zu hastig vorbereiteten Regelungsvorschlag für eine EU-Genehmigungspflicht bei der Impfstoffausfuhr schlich sich eine Formulierung ein, die zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen auf der irischen Insel geführt hätte. Genau dies zu verhindern war jedoch ein Kernpunkt bei den nicht zuletzt deshalb harzig verlaufenen Brexit-Verhandlungen. Statt diesen heftigen politischen Fehler einzugestehen, versuchte die EU-Kommissionspräsidentin, die Schuld ihrem Vizepräsidenten und EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis unterzuschieben. Das war – da ist man sich im politischen Brüssel weitgehend einig – kein feiner Zug und es bestätigte nur den von der Leyen bereits vorausgeeilten Ruf: Stark in der Ankündigung, mau in der Umsetzung, unterirdisch beim Wahrnehmen von Verantwortung.

In internen EU-Kreisen ist von der Leyens Lack sehr lädiert. Man nimmt ihr die nicht zuletzt aus dem Umfeld der deutschen Kanzlerin verbreitete Mär einer „professionellen Macherin“ nicht mehr ab. Die im Übrigen nicht alleine wegen des geradezu spektakulären Impfstoff- und Irland-Debakels kritisiert wird, sondern auch wegen einiger Affären, in die Teile der von der EU-Kommission hochgejubelten Grenz- und Küsten wache „Frontex“ verwickelt sein sollen. Von der Leyen bleibt auch hier „abgetaucht“ und schweigt . . . (tb)


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