CDU - Nachrichten-Fabrik

Karl Lagerfeld: Ich hasse Merkel für ihre Flüchtlingspolitik Karl Lagerfeld kritisiert die deutsche Bundeskanzlerin mit starken Worten: Er„verabscheut“ Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit. Read more…

Himmelfahrt: Trump unterwegs in den Atomkrieg Die Gründe ändern sich, aber einst bleibt: Trump dient als Schreckgespenst.Er hat es wieder getan, gegen den erklärten Willen nicht nur der Mehrheit der Deutschen, sondern auch trotz eines Hausbesuchs von Angela Merkel, eines Handschlags mit… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kruzifix, der Söder! Schon als Stoibers General wollte Markus Söder »Kruzifixe und keine Kopftücher« sehen – und auch das Morgengebet sollte Pflichtveranstaltung sein.

Brüssel braucht einen “Plan B” – gegen Trump Es hat alles nichts genützt. Trotz der flammenden Appelle von Präsident Macron und Kanzlerin Merkel hat US-Präsident Trump das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt. Die Antwort der EU fällt nicht so klar aus wie es scheint. Zwar haben sich Macron, Merkel und die britische Premierministerin May zum Atomabkommen bekannt. Auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini verteidigte den Pakt, Der Beitrag Brüssel braucht einen “Plan B” – gegen Trump erschien zuerst auf Lost in EUrope.

DPolG: Kriminalstatistik ist nicht realistisch DPolG: Kriminalstatistik ist nicht realistisch Nach vielen Berichten über unsere schöne, sichere Welt nimmt die Deutsche Polizeigewerkschaft die Rolle des “Spielverderbers” ein. Die DPoIG wagt es doch tatsächlich und weist auf die Realität hin. Dabei haben es sich die Bessermenschen doch schon so schön erdacht. Kriminalstatistik spiegelt reale Lage nicht wider Die heute von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik für 2017 spiegelt nach Ansicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) nicht die wirkliche Lage der Kriminalität in Deutschland wider. DPolG […]

Das Polizeiaufgabengesetz kann alle treffen – Im Gespräch mit Ates Gürpinar Die CSU will in Bayern ein Polizeigesetz durchsetzen, welches es ermöglicht Menschen ohne Grund zu inhaftieren, Chatverläufe zu verändern und Menschen präventiv zu inhaftieren. Dagegen regt sich in ganz Bayern großer Widerstand, wir haben mit Ates Gürpinar, Landessprecher der Linken in Bayern, über die Proteste gegen das Gesetz und die Chance dieses zu verhindern gesprochen. Die Freiheitsliebe: Was genau ist das Ziel des bayrischen Polizeigesetzes? Ates Gürpinar: Da ist zum einen die tatsächliche Veränderung: Die Polizei erhält Befugnisse, die bisher […]

Zahl der Straftaten auf niedrigstem Stand seit 1992 – geschönte Statistik? Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2017 vorgestellt. Read more…

Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit CDU Wenn es um die Rettung der indirekten Demokratie geht, ist den sogenannten Volksparteien inzwischen jedes Mittel recht. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass das Wahlvolk selbst nicht an den Drücker kommt. Alles andere lässt sich dann schon irgendwie in den Lobbys und Hinterzimmern parteiintern auskungeln. Das stell sicher, dass die bisherigen Nutznießer dieser durchaus etwas anrüchigen Staatsform nicht zu kurz kommen. Das letzte Wahldebakel gibt vertieft die Richtung vor. ❖ weiter ► Der Beitrag Nach SH-Wahldebakel: SPD erwägt Fusion mit […]

Wie Merkel beim “Bürgerdialog” flunkert Bis zum Ende des Jahres wollen die EU-Länder “Bürgerdialoge” durchführen, um sich auf die Europawahl 2019 einzustimmen. Sogar Kanzlerin Merkel lässt sich auf diese Idee von Präsident Macron ein – nur wie… Heute war Merkel zu Besuch in einer Berliner Schule. Der “Projekttag”, den es schon seit Jahren gibt, wurde kurzerhand in “Bürgerdialog” umbenannt. Das Der Beitrag Wie Merkel beim “Bürgerdialog” flunkert erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Merkel und die Folgen: In Ellwangen eskaliert die Willkommenskultur Photo by zeitrafferin Seit zweieinhalb Jahren leidet Deutschland nun schon unter dem Grenzöffnungsdekret der Kanzlerin. Immer wieder müssen wahllos ausgesuchte Bürger mit Vergewaltigungen, schweren Verletzungen oder gar dem Tod für Merkels Willkommenskultur büßen. Behörden lassen sich an der Nase herumführen, zahlen dreistellige Millionenbeträge für Kinder, die es nicht gibt, gestatten den Nachzug angeblicher Verwandter, deren Identität sie gar nicht nachprüfen können, und alimentieren Asylbewerber, die sich mit mehreren Alias-Namen Sozialleistungen erschleichen, um die Daheimgebliebenen zu versorgen, von denen sie aus […]

Es geht nicht nur um Macron Am 7. Mai 2017 gewann E. Macron den zweiten Wahlgang gegen M. Le Pen. Ein Jahr später steht der französische Staatschef unter Druck. Am Wochenende gingen in Paris rund 40.000 Gegner auf die Straße. Auch in Europa läuft es nicht rund. Denn Kanzlerin Merkel und ihre GroKo lassen Macron hängen. Während sich der liberale Franzose Der Beitrag Es geht nicht nur um Macron erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Teuflische Flüchtlingspolitik – Warlords, Waffen und die tödliche Mauer Sahara – eine natürliche Mauer – Pixabay.com CC 0Im September vergangenen Jahres setzen sich in Paris Macron, Gentiloni, Rajoy und Merkel mit Vertretern aus Libyen, Niger und dem Tschad an einen Tisch, um das „Flüchtlingsproblem“ zu lösen. Sie hoben ein Konzept des Schreckens aus der Taufe. Jairo Gomez -6. Mai 2018Aus: Graswurzel Post – Stimmen von untenAls Donald Trump im US-Wahlkampf erstmals propagierte, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen zu lassen, um den Drogenhandel und vor allem die […]

Bundesregierung macht Fernsehen – Druck auf Böhmermann? Jan Böhmermann hat sich eines interessanten Themas angenommen, nämlich der Frage, inwiefern Merkel & Co. eigenes Fernsehen machen dürfen. Wirklich engagiert war er aber plötzlich nicht mehr… Quelle: Massengeschmack-TV

Spahn-Kritik – richtig gemacht Jens Spahn ist ein Monster, ein Putin der sozialen Kälte, ein Teufel aus der Unterhölle. Mindestens. Nicht mal seine Eltern

Bayern bekommt härtestes Polizeigesetz seit 1945 – Was dürfen Polizisten? Telefone abhören, bespitzeln und Post beschlagnahmen ohne konkreten Verdacht: Die CSU verschärft das bayerische Polizeirecht und greift damit in die Grundrechte ein. Was genau die Polizisten nun dürfen und ob das alles so gemacht werden kann, klärt Anwalt Christian Solmecke von der Kanzlei WBS in diesem Video.

Kriminalitätsstatistik geschönt: Statt 5 Mio. Straftaten 25 Mio. Wenige Tage bevor Bundesinnenminister Horst Seehofer die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2017 vorstellt, gibt es erhebliche Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen. Read more…

Merkel legt sich Twitter-Account zu, um endlich mit Trump auf Augenhöhe zu diskutieren Berlin (EZ) | Bisher fand die Bundeskanzlerin keinen Zugang zu US-Präsident Donald Trump. Das ist nun vorbei: Angela Merkel hat sich endlich bei Twitter angemeldet. Auf diese Weise möchte sie mit Trump regelmäßiger kommunizieren können und ihre angeschlagene Freundschaft retten. „Die Kanzlerin hofft, dass sich die derzeitigen Spannungen, die zwischen Deutschland, der EU und den USA auf vielen Gebieten herrschen, damit schnell lösen werden“, so Regierungssprecher Steffen Seibert heute Vormittag. Für Merkel sei Twitter noch totales Neuland und bisher folge […]

Expertenstreit um Preisentwicklung am Immobilienmarkt eskaliert: Investoren brauchen einen „advocatus diaboli“ Professor Harald Simons vom renommierten empiricia-Institut ist bei Immobilienprojektentwicklern seit einiger Zeit so beliebt wie Angela Merkel bei AfD-Wählern. Grund war, dass er 2017 im Rahmen des Gutachtens der „Immobilienweisen“ vor drastischen Preisrückgängen am deutschen Wohnungsmarkt gewarnt hatte. Diese Warnung wiederholte er im diesjährigen Gutachten. Gegen seine Thesen von einem zu erwartenden

Krieg gegen Russland: Von der Leyen will Bundeswehr umbauen Ursula von der Leyen. Bil – Wikimedia – Mueller – MSC CC BY-SA 3.0Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr umbauen. Statt den Auslandseinsätzen soll die „Landes- und Bündnisverteidigung“ vorangetrieben werden. Das heißt auf gut Deutsch: Kriegsvorbereitungen gegen Russland.Von Marco Maier – 5. Mai 2018In den letzten Jahren setzte man seitens der deutschen Bundesregierung in Sachen Bundeswehr verstärkt auf Auslandseinsätze – entweder zur Unterstützung des US-Imperiums wie in Afghanistan, oder des französischen Kolonialerbes in Afrika (Stichwort: Mali-Einsatz). Doch das […]

AfD will Merkel nicht jagen, sondern erlegen FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Äußerungen des AfD-Politikers Nicolaus Fest als „armselig“ bezeichnet. „Die AfD hat keine politische Agenda und keine Problemlösungskompetenz, sondern versucht es mit Beleidigungen und Provokationen.“ Read more…

Auf Kriegskurs Die Katze ist aus dem Sack: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant den umfassendsten Umbau der Bundeswehr seit Jahrzehnten. Das Leitmotiv: Aufrüstung in Milliardenhöhe. Die rechtlichen Grundlagen für den deutschen Kriegseintritt im Ausland werden gleich mitgeschaffen. Der Beschluss wird im Alleingang gefasst. Die Süddeutsche Zeitung berichtete zuerst.

Rechtsstaat Deutschland? – Dem Offenbarungseid von Ellwangen muss der Rücktritt Merkels folgen! Mehr als 150 wild gewordene Afrikaner hindern die Polizei gewaltsam an der Festnahme eines togolesischen Flüchtlings, um ihn der längst überfälligen Abschiebung zuzuführen. Migranten aus Nigeria, Guinea, Kamerun und Togo rotten sich vor einem Flüchtlingsheim in Ellwangen (B.-W.) zusammen und attackieren höchst aggressiv die Besatzungen von zwei Streifenwagen, die sich angesichts der Übermacht schutzsuchend in ein Wachhäuschen zurückziehen. Die afrikanischen „Gäste“ stellen ein Ultimatum: Entweder ihr lasst unseren Kumpel sofort frei oder wir stürmen die Bude! Die Polizisten lassen den […]

EU: Die Zwölf-Milliarden-Lüge Wie abgebrüht muss man sein, um Fake News mit offenem Blick in die laufende Kamera zu sprechen? David McAllister CDU könnte es beschreiben, denn der nach Europa gescheiterte Christdemokrat hat in der anlaufenden Debatte um die Ausweitung des… Kompletten Text lesen bei PPQ

Mathe-Nachhilfe für Merkel Im politischen Disput werden auf allen Ebenen naturwissenschaftliche und mathematische Fakten ignoriert und durch Parolen und wohlfeile Beschlüsse ersetzt. Darunter leidet immer der Bezug zur Realität.

Neuvermessung der Heimat Der frühere „Zeit“-Feuilleton-Chef Ulrich Greiner beschreibt, wie er im Merkel-Flüchtlings-Land politisch heimatlos und schließlich zum Konservativen wurde.* Im September des vergangenen Jahres noch vor der Bundestagswahl meldete sich mit dem Buch „Heimatlos – Bekenntnisse eines Konservativen“ (Reinbek bei Hamburg 2017; in der Folge „H“) eine eher leise und unaufgeregte Stimme zu Wort. Der ehemalige Feuilleton-Chef der ZEIT und aktuell immer noch als Herausgeber des Literaturmagazins der Wochenzeitung tätige Ulrich Greiner verteidigte und begründete darin seine Hinwendung zum Konservativsein. Vor allem […]

Gestörte Kommunikation Vor der Vorlage seines Budgetentwurfs für 2021-2027 hat EU-Kommissar Oettinger die Hauptstädte der Mitgliedstaaten konsultiert. Trotzdem kommt sein Plan nicht an. Woran liegt das? Offenbar haben wir hier einen Fall von gestörter Kommunikation. Das fängt schon mit der Pressearbeit an: Die 1000 Brüsseler EU-Korrespondenten wurden von der Vorlage regelrecht überrumpelt. Die angekündigte Pressekonferenz wurde kurzfristig Der Beitrag Gestörte Kommunikation erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Bundeshaushalt: Wenig Neues zur Premiere Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seinen ersten Haushaltsplan vorgelegt, einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2021. Eine neue Handschrift im Vergleich zu seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble ist allerdings kaum zu erkennen. Das ist einerseits gut, denn Schäuble stand für eine solide Finanzpolitik, sowohl in Deutschland als auch in Europa. Andererseits ist es nicht so gut, denn es fehlt eine erkennbare Strategie, wie die Bundesregierung mit den großen Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte umgehen will. Scholz plant mit einer schwarzen Null, […]

Oettinger hat sich verrechnet Der Budgetentwurf für 2021ff stößt auf Widerstand. Doch diesmal sind es nicht nur die üblichen Verdächtigen, die protestieren. Haushaltskommissar Oettinger und Kommissionschef Juncker haben sich verrechnet. Früher war es so: Die EU-Kommission stellt einen Budgetentwurf vor – und Großbritannien geht auf die Barrikaden. “I want my money back”, rufen die Briten – und Deutsche und Der Beitrag Oettinger hat sich verrechnet erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Das Schaubild Scholz Hätte der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Finanzplanung vorgelegt, in der die öffentlichen Investitionen sinken, wäre natürlich auch ein kurzer Aufschrei zu hören gewesen. Dieser hätte aber der sonderbaren Bewunderung nichts anhaben können, die Schäuble umgab, weil er doch die Schwarze Null verteidigte. Nun versucht Olaf Scholz seinem Vorgänger nachzueifern. Vermutlich, weil auch er bewundert werden möchte, denn vernünftig ist seine Haushaltspolitik ebenso wenig, wie die von Wolfgang Schäuble. Eine lange Nacht des Anschweigens und Orangenschälens brachte den Sozialdemokraten …

Trump in die Knie gezwungen: „Der Präsident entscheidet“ Vielleicht kommt Europa, vielleicht kommt Deutschland noch einmal davon. Der Zeitplan könnte nun passen, wo Angela Merkel US-Präsident Donald Trump mit ihrer sanften Art der Weltdiplomatie in die Knie gezwungen und die irrlichternde Supermacht dazu… Kompletten Text lesen bei PPQ