Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Energiekrise – Die Linke muss Handlungsfähigkeit zurückgewinnen Die Verunsicherung in der Bevölkerung angesichts der aktuellen Preissteigerungen und der drohenden Energieknappheit ist groß. Nach Angaben der Verbraucherzentrale wuchs die Teuerung im Juni 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als zwölf Prozent. Neben der Angst, im Winter im Kalten zu sitzen, sind die Menschen zu Recht besorgt durch Kommentare führender Politiker, nach denen sich die Gesellschaft auf gravierende Wohlstandsverluste einzustellen habe. Eine Opposition dagegen scheint es kaum zu geben. Die Medien als sogenannte vierte Gewalt versagen erneut. Sie […]

Rezension: Alain Finkielkraut – Ich schweige nicht / Philosophische Anmerkungen zur Zeit Statt eines Vorwortes beginnt das Buch mit einem Gespräch zwischen dem Autor und Peter Sloterdijk1, dem ein ähnliches Treffen vor Jahren vorausgegangen war. Man kennt sich also. Der von der aktuellen Linken als rechter Ungeist geschmähte A. F. gibt dabei eine hervorragende Kurzform dessen zum Besten, was er auch aus seiner eigenen politischen Vergangenheit in die Linke hineininterpretiert hatte, bevor er sich enttäuscht von ihr abwenden musste. Dies war die scheinbar strahlende Zukunft einer universalen Emanzipation als Direktive. Kulturrevolution und […]

Paradiesische Energiepreise in Ungarn Für Strom erhalten die Ungarn bis zu einem Jahresverbrauch bis zu 2.523 Kilowattstunden eine Kilowattstunde Strom für 36 HUF. Darüber hinaus beträgt der Preis für den Stromverbrauch 70 Forint 10 Filller. Der Regierungskommissar Szilárd Németh erklärte die Preise und stellte fest, daß der Strompreis bei Gültigkeit des von der Linken vorgeschlagenen Marktmechanismus über 268 Forint liegen würde. Der Regierungskommissar machte auch darauf aufmerksam, dass der reduzierte Preis gewährleistet werden kann, weil das Kernkraftwerk Paks in Betrieb ist, das die ungarische […]

Droht ein Bitcoin-Verbot in der EU? Ein grüner Abgeordneter packt aus Krypto-Europa hält den Atem an: Eine Fraktion aus Linken, SPD und Grünen im EU-Parlament hatte sich im Zuge der MiCA-Verhandlungen für ein Handelsverbot von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen wie Bitcoin starkgemacht. Nun steht MEP Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) im Podcast mit BTC-ECHO Rede und Antwort. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Droht ein Bitcoin-Verbot in der EU? Ein grüner Abgeordneter packt aus erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Bitcoin-Gegner: Schluss mit der ideologiegetriebenen Krypto-Kritik! Die Stimmen von Bitcoin- und Blockchain-Kritikern werden immer lauter. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es nicht mehr um die Sache geht, sondern vielmehr um die eigene politische Weltanschauung. Warum sich vor allem die Linke in ihrer Krypto-Kritik selbst widerspricht. Ein Kommentar. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Es nervt: Schluss mit der ideologiegetriebenen Krypto-Kritik! erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Linke will staatliche Abgabe von Heroin, Crystal Meth mit Reinheitsgarantie an Abhängige Die Linke-Fraktion im Bundestag fordert staatliche Modellprojekte, in denen Crystal Meth und andere sogenannte harte Drogen an Schwerstabhängige abgegeben werden. „Eine staatliche Abgabe von geprüften Substanzen an Abhängige wäre sehr sinnvoll“,… Read more…

Neues vom Wirtschaftskrieg (83): EU fürchtet Totalausfall beim Gas Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die EU fürchtet nun einen Totalausfall beim russischen Gas. Ein russisches Gericht blockiert den Ölexport aus Kasachstan. Und die Linke will Nord Stream 2 aufmachen. Die EU muss sich nach Einschätzung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Fall eines vollständigen Ausfalls von Gaslieferungen aus Russland

Linke will Nord Stream 2 Um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern fordert die Linke im Bundestag ein Ende der Sanktionen gegen Russland und die Aufnahme von Gesprächen über die Gas-Pipeline Nord Stream 2. „Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Energiepreise… Read more…

Corona, Datenchaos, Pflegenotstand: Warum sind andere Länder viele entspannter?

Mit der russischen Invasion in der Ukraine war ein Thema weitgehend in den Hintergrund geraten: Corona. Inzwischen steigen die Fallzahlen wieder. Was haben die ganzen Lockdowns eigentlich gebracht? Und die ersten Untergangspropheten melden sich schon wieder zu Wort: Spätestens im Herbst, wird uns vermittelt, wird alles wieder schlimm, und spätestens dann könnte es schon wieder vorbei sein mit dem normalen Leben. Müssen wir im Herbst also mit neuen Maßnahmen wie 2G oder 3G rechnen? Was haben die ganzen Lockdowns und […]

Endlich amtlich: Ukraine darf sich verteidigen Klassenbrüder, Verbündete, Holz vom gleichen antikapitalistischen, antifaschistischen, globalisierungskritischen Baum – die deutsche Linke, als Linkspartei in die alte Uniform der SED geschlüpft, tat sich lange schwer mit einem klaren… Kompletten Text lesen bei PPQ

GASTSPIEL SUSANNE WENZEL: Doch kein ganz so schwarzer Tag für den Lebensschutz Der gestrige Freitag begann für das Lebensrecht ziemlich schwarz. Heute wurde im Bundestag mit der Mehrheit der Regierung und der Linken gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD die Abschaffung des Werbeverbotes für Abtreibungen beschlossen. Ich bin ehrlich erschüttert über den Stil der Abtreibungslobby in dieser Auseinandersetzung. Kaum eine der Abgeordneten aus den Reihen des links-grünen Parteienspektrums, die nicht davon sprach, das „heute ein guter Tag“ sei. Kaum eine von ihnen ist in der Lage, ihre Häme in der letzten […]

Jenseits von Afrika: Eine Rüge voller Respekt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei), Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Björn Höcke (AfD) demonstrierten im November 2019 gemeinsam gegen Siemens. Es war ein unglaublich schwieriger Fall, äußerst diffizil und gar… Kompletten Text lesen bei PPQ

Parlamentswahl: Macron in der Defensive (seine Europapolitik auch) Die Vereinte Linke hat beim ersten Durchgang der Parlamentswahl in Frankreich besser abgeschnitten als erwartet. Sie liegt sogar vor dem Wahlbündnis von Präsident Macron – der ist nun in der Defensive. Das ist auch ein Signal an Brüssel. Nach Angaben von “Le Monde” liegt das Linksbündnis “Nupes” mit 26,11 % vor Macrons Liste “Ensemble” (25,88).

Linke lehnt Fahrverbot ab und fordert Preisgrenze für Sprit Linksfraktionschef Dietmar Bartsch lehnt ein Fahrverbot ab und fordert zeitweise staatliche Höchstpreise an den Zapfsäulen. „Robert Habeck sollte die Mineralölkonzerne zum Spritgipfel vorladen und die Preise ab sofort streng kontrollieren“, sagte… Read more…

Sahra Wagenknecht: 100 Mrd. Euro Sondervermögen – Mega-Schulden für Mega-Aufrüstung

Hurra, wir bekommen ein "Sondervermögen" – und zwar in Höhe von 100 Milliarden Euro. Klingt gut, aber von wegen! Ein „Vermögen“ ist das allenfalls für reiche Finanzanleger, die dem Staat ihr Geld leihen – und dafür schon bald wieder höhere Zinsen kassieren dürften. Für den Staat und für uns alle handelt es sich dagegen um Mega-Sonderschulden, für die wir in Zukunft über Steuern reichlich blechen müssen. Sondervermögen: Kampfpanzer statt Pflegekräfte Und was bekommen wir dafür? Nicht etwa mehr Pflegekräfte in […]

Ukraine-Krieg: Linke sind auch Lost Der Ukraine-Krieg hat alte Gewissheiten der Politik erschüttert. Nicht nur Kanzler Scholz scheint überfordert, auch die politische Linke ist Lost. Linken-Chefin Wissler fordert mehr Sanktionen, Grünen-Politiker Hofreiter mehr Waffen. Derweil prophezeit Außenministerin Baerbock einen langen Krieg – und einen großen Sieg. Die jüngsten, heftig umstrittenen Beschlüsse der EU zur Ukraine und Russland sind noch harmlos

Zweifel um Tether-Deckung: Droht jetzt der nächste Stablecoin-Tod? Für den heutigen BTC-ECHO Recap Podcast holen wir uns Verstärkung vom Partner-Podcast BTC-ECHO Invest: Jan Heinrich Meyer vertritt für diese Ausgabe den angeschlagenen Sven Wagenknecht als Co-Host. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Zweifel um Tether-Deckung: Droht jetzt der nächste Stablecoin-Tod? erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Arbeitsrechts-Expertin: Achtung bei Homeoffice »Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht«, heißt es. Warum Christina Linke, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, diese Regelung für ungerecht hält, erklärt sie im wirtschaft tv Talk. Dort erörtert sie im Gespräch mit wirtschaft tv Chefanchor Sascha Oliver Martin die Risiken des Homeoffice und bespricht, wie sich Arbeitsverträge ihrer Ansicht nach besser gestalten lassen. Ein Talk, der unter anderem arbeitgeberrelevante Themen wie das Stellen des notwendigen Equipments im Homeoffice, die Probezeit und den Kündigungsschutz streift.

Nichtwählen ist auch eine Wahl Die Nichtwähler haben in NRW 45 % auf die Waage gebracht. Zählt man AfD und Linke dazu ergibt sich eine Mehrheit, die von Energiewende, Inflation, Kórona, Asyl und Kriegspropaganda die Nase voll hat. Ich habe mal das Ergebnis der Bundestagswahl im vergangenen Herbst und das der gestrigen Landtagswahl gegenübergestellt (in Mio. Zweitstimmen). Außer der CDU haben alle massiv Zustimmung verloren. Bundestag 21 Landtag 22 SPD 2,88 1,91 Grüne 1,59 1,3 FDP 1,13 0,42 Ampel 5,6 3,63 CDU 2,57 2,55 AfD […]

Klima-Quiz zur NRW-Landtagswahl 2022 Wie steht es um die Klima-Pläne der sechs großen Parteien in NRW (CDU, SPD, die Grünen, die Linke, AfD)? In diesem Quiz geht es um die Klimapolitik der Landesparteien in NRW.

„Brutal toxisch“ – Anleger grausen sich vor Steuer für Kriegsgewinnler Sollen Mineralölkonzerne, die Milliardengewinne durch die Folgen des Krieges einfahren, mit einer Sondersteuer belegt werden? Sollen auch gutverdienende Rüstungsfirmen höhere Steuern zahlen? In Deutschland sind Linke und Grüne dafür. In anderen Ländern haben auch konservative Regierungen die „Übergewinnsteuer“ bereits eingeführt. Italien unter Mario Draghi ist ganz vorn dabei. Der Finanzmarkt reagiert entsetzt.In der EU und in Deutschland stößt ein Vorschlag auf immer mehr Sympathie, der Konzerne und Aktionäre erschauern lässt. Es geht um eine sogenannte „Übergewinnsteuer“. Gemeint ist damit eine […]

Neues vom Wirtschaftskrieg (41): Sanktionen ohne Ende Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die G-7 verhängen neue Sanktionen. Die EU kann sich immer noch nicht auf ein Ölembargo einigen. Und die Linkspartei fordert Ausnahmen für Ostdeutschland. Vor den Feierlichkeiten zum “Tag des Sieges” in Moskau verhängen die G7-Staaten neue Sanktionen gegen Russland. Das teilte das Weiße Haus in Washington am

Mit dem Flixbus nach Kiew? Die Reisetätigkeit deutscher Politiker Die beiden Oppositionspolitiker Friedrich Merz (CDU) und Gregor Gysi (Linke) sind wahrscheinlich bereits auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Nicht als Fahrgemeinschaft natürlich, sondern zufällig zur gleichen Zeit. Beide wollen dort das tun, was Politiker vieler anderer Staaten bereits vor ihnen getan haben: Solidarität mit der angegriffenen und geschundenen Ukraine nach fast zehn Wochen russischen Angriffskrieges zeigen. Beide reisen auf eigene Faust, haben die Bundesregierung über ihre Pläne informiert und verzichten auf Personenschützer des Bundeskriminalamtes (BKA). Ob das […]

Mélenchon will Frankreichs Linke einen – gegen Brüssel Bei der Präsidentschaftswahl lag Frankreichs Linksausleger Mélenchon nur knapp hinter der Nationalistin Le Pen. Nun will er Premierminister werden und die Linke einen – mit einem EU-skeptischen Programm für die Parlamentswahl im Juni. Diese Wahl wird auch als “troisième tour” (“dritter Durchgang”) bezeichnet – nach den zwei Wahlgängen der Präsidentschaftswahl, die Amtsinhaber Macron gewonnen hat,

Frieden schaffen mit Björn, Margot und Konstantin…. Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht. Im Internet kreist seit gestern ein Bildchen des Thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke, dessen Namen Sie sicher schon mal gehört haben. In Kreisen der AfD-Bundestagsfraktion kreiste das hellblaue Bildchen mit dem Text eines Mannes, der das innerparteiliche System aus eigener Anschauung von innen gut kennt, aber natürlich namentlich nicht genannt werden will. Er schreibt: „Ich lach mich schief. Die sonst so friedensbewegte Linke windet sich in Selbstzweifeln und die sonst so bundeswehrbegeisterte und sicherheitsorientierte AfD […]

Wer hat Angst vor Elon Musk? Beitrag von Stephen Moore auf The Epoch Times und ZeroHedge. Vor nicht allzu langer Zeit galt Elon Musk wegen seiner Unterstützung für grüne Energie und Elektroautos als liberaler Superheld. Aber jetzt, da er der neue Besitzer von Twitter mit seiner geschätzten Übernahme von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar ist, ist die Linke so wütend wie Hornissen. Hunderte von Mitarbeitern drohen mit Kündigung und viele Tausende geben an, ihre Twitter-Konten zu löschen. Aber warum genau? Hier ist, was Hr. Musk sagte […]

Nachruf auf die Linkspartei: Jeder stirbt für sich allein Susanne Hennig-Wellsow zieht sich auf ihr Bundestagsmandat zurück. Gemälde: Kümram, Naturkreide auf Blut, karamellisiert Es war ein kurzer Tanz auf dem erlöschenden Vulkan, den Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow gemeinsam tanzten. Dreizehn… Kompletten Text lesen bei PPQ

Tolle Truppe: Unterm Bombenteppich auf die Karriereleiter Den Ostfeldzug vom Sofa aus mitspielen: Ein cooles Bundeswehrgame macht es möglich. Die deutsche Sozialdemokratie bis hin in die Mitte der Union, die Grünen und die Reste der Linkspartei sowieso, Deutschland wähnte sich über Jahrzehnte in einer… Kompletten Text lesen bei PPQ

Ramelow bezeichnet Ausladung Steinmeiers als spalterisch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine scharf kritisiert. „Das halte ich für ein Problem. Wem soll das nützen? Steinmeier ist das deutsche Staatsoberhaupt…. Read more…

Feministische Verteidigung: Frieden schaffen mit deutschen Waffen Das Wahlversprechen vom letzten Herbst war pure Romantik. Es musste damals die SPD sein, die Millionen faulen Arbeitslosen die bequeme soziale Hängematte abschnitt. Es musste die Union die deutschen Grenzen öffnen und an der Linken war es,… Kompletten Text lesen bei PPQ