Die Linke - Nachrichten-Fabrik

Sahra Wagenknecht: Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten?

Sahra Wagenknecht über die Lieferung von Panzern an die Ukraine

Sahra Wagenknecht setzt sich mit den Argumenten auseinander, die immer wieder gegen eine Verhandlungslösung ins Spiel gebracht werden, und begründe, warum die Ampel endlich zur Besinnung kommen, eine diplomatische Initiative starten und sich der Lieferung von Panzern verweigern muss. 20.01.2023

Sahra Wagenknecht: Energiepreisbremse? Habeck verschleudert unser Steuergeld!

Verrostete Bremse als Symbol für Energiepreisbremse - Bild: Pixabay.com @Michael Kauer

Mit 264 Milliarden Euro will die Ampel-Koalition die Verbraucher und Unternehmen vor den Folgen ihrer Sanktionspolitik abschirmen. Trotzdem wird Energie in Deutschland im nächsten Jahr teurer als in den meisten europäischen Ländern und für viele Menschen fast unbezahlbar. 09.12.2022

Neuwahlen: Wahl in Berlin muss wiederholt werden

Lange hat sich die sozialistisch-kommunistische, rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin dagegen gewehrt, die Folgen ihres umfangreichen Wahlbetrugs mit einer allgemeinen Neuwahl auszumerzen. 07.12.2022

Der Stellvertreterkrieg Lafontaine wurde 1943 geboren, sein Vater fiel in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges — da war der kleine Oskar noch nicht einmal 2 Jahre alt. Das war vermutlich das Fundament dafür, dass er Zeit seines Politikerlebens — und das war lang — als Säule der Friedensbewegung galt. Darauf konnte und kann man sich verlassen. Die militärische Konfrontation unserer Tage hält er für die gefährlichste seit Jahrzehnten. Er lässt keinen Zweifel daran, dass es kaum um die Ukraine geht, sondern […] 03.12.2022

Aufrüstung im Imagekrieg Annalena Baerbock ist der Stern am deutschen Politikerhimmel. Weiblich, jung und zwar nicht mehr ledig, aber dafür fotogen und auch deshalb überall zu sehen, selbst barfuß am Strand von Palau. Die Umfragen sagen es ununterbrochen: Baerbock vor Habeck oder beide gleichauf. Scholz, Lindner, Söder, Klingbeil unter „ferner liefen“, Wagenknecht und Weidel im Keller der Schmuddelkinder. Monat für Monat das gleiche Ranking, hin und wieder mit einer Delle für die grünen Stars. Dass daraus kein dauerhafter Absturz wird, lässt sich die […] 02.12.2022

Die Kinder aus Bullet-bü Schweden hat sich vom einstigen Leuchtturm der Demokratie zu einem eher abschreckenden Beispiel gewandelt. Wenn schon in Schweden die Konservativen bereit sind, sich von einer populistischen Rechtsaußenpartei mit Wurzeln in der White-Supremacy-Bewegung der 1990er-Jahre und im Nationalsozialismus der 1940er-Jahre zur Macht verhelfen zu lassen, dann ist dies nirgendwo mehr ausgeschlossen. Viele glauben, in Schweden habe der Trumpismus Einzug gehalten. Kriminalität und Inflation seien so ausgeufert, dass eine Wiederwahl der bisherigen Regierung undenkbar gewesen sei. Daran ist mit Sicherheit etwas Wahres. […] 02.12.2022

Palästina Solidarität ? Wird bekämpft Weltweit wächst die Solidarität mit den Palästinensenserinnen und Palästinensern, unter Linken ist sie international unumstritten, eine Ausnahme bildet bei beidem Deutschland. Eine Bestandsaufnahme von Nidal Thawri Im Juni 2022 erklärte das Goethe Institut Hamburg den palästinensischen Schriftsteller Mohammed El-Kurd von einem Podiumsgespräch ausgeladen zu haben. El-Kurd wurde zuvor von der Künstlerin Moshtari Hilal und dem Essayist Sinthujan Varatharajah eingeladen, um über „die Auswirkungen rechtsextremer Bewegungen und ihrer globalen Verstrickungen“ auf einem von ihnen kuratierten Veranstaltung mit den Titel „Beyond the […] 29.11.2022

Was will Sahra Wagenknecht? Sahra Wagenknecht und Die Linke liegen über Kreuz. Sie werden kaum noch einmal zusammenfinden. Darum spricht vieles dafür, dass sie eine neue Partei gründet. Was will Sahra Wagenknecht? Seit Monaten geistern Spekulationen über die Zukunft der Linken-Politikerin durch die Medien. Angefacht werden sie ein ums andere Mal von den heftigen Abwehrkämpfen ihrer eigenen Partei, für die Wagenknecht längst so etwas wie ein Fremdkörper geworden ist. Linkssein ist heute nämlich etwas ganz anderes als das, was Sahra Wagenknecht 1989 in die […] 24.11.2022

Leseprobe: „Ami, it’s time to go – Ein Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“, von Oskar Lafontaine 20. 11. 2022 | Oskar Lafontaine meldet sich mit einer Wutrede voller inspirierender Ansichten und wichtiger Einsichten zurück. Er war Ministerpräsident des Saarlandes, Vorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD, Bundesfinanzminister, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion im Bundestag. Bis zu seinem Parteiaustritt im März 2022 führte er die Fraktion der Linken im saarländischen Landtag. Hier einige markante Auszüge. Oskar Lafontaine: „Ami, it’s time to go – Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“ Westend. 64 S. 12€, eBook 9,99€ Ich hätte […] 19.11.2022

Mit grüner Moral gegen den Bürgerwillen Die Ampel-Koalition regiert statt mit Vernunft mit grüner Moral. Diese gründet in der Vorstellung, im Besitz einer höheren Wahrheit zu sein. Das ist gefährlich. Selten barg eine Regierungskoalition so große Risiken wie die Ampel. Die Gefahr, die von ihr ausgeht, ist zentral im Politikverständnis heutiger Grüner und Linker angelegt. Und das gründet in der Vorstellung, im Besitz einer höheren Wahrheit zu sein, der mit Argumenten nicht beizukommen ist. Grüne und Linke sind heute Verfechter einer selbst gestrickten Moral, die der […] 15.11.2022

Solidarität mit den Menschen im Iran! – im Gespräch mit Shoan Vaisi Seit Wochen brodelt es im Iran. Revolution liegt in der Luft. Über alle Grenzen hinweg geht eine breite Volksbewegung auf die Straßen und fordert den Sturz des Regimes. Was unterscheidet sich heute zu den Protesten 2009 und 2019/20? Was ist die Rolle der Frauen? Was sind die Forderungen der Leute? Wie können sich Linke zum Ruf nach Sanktionen positionieren? Über all das reden wir mit Shoan Vaisi. Shoan ist Mitglied im Landesvorstand der Linken in NRW, sitzt im Stadtrat in […] 09.11.2022

Russland nach den Referenden Die ukrainische Armee versucht in das Cherson-Gebiet vorzustoßen. Deshalb verhängte Wladimir Putin das Kriegsrecht über die Gebiete. Russland denkt im Traum nicht daran, sich aus diesen Gebieten zurückzuziehen. Die Forderung eines Truppenrückzugs, die von einem Teil der deutschen Friedensbewegung erhoben wird, wirkt weltfremd, weil sie die Kriegsrealität der letzten acht Jahre ausblendet. Am 20. Oktober 2022 hielt Ulrich Heyden auf einer Videokonferenz der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ einen Vortrag zur aktuellen Situation in Russland. Dabei beantwortete er auch Fragen aus dem Publikum. 03.11.2022

Ramelow will Kontrollinstanzen für Twitter Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Milliardär Elon Musk nach dessen Übernahme von Twitter davor gewarnt, den Kurznachrichtendienst für politische Einflussnahme zu verwenden, und Kontrollinstanzen erwogen. „Wenn der neue… Read more… 28.10.2022

Endlich Aufstehen! Sahra Wagenknecht warnt vor den Grünen. Auch deshalb unterstellt man ihr, sie würde dieselben Themen wie die AfD behandeln. Das stimmt ja auch. Was nichts über die Themen sagt, aber viel über ihre eigene Partei Die Linke. Der Beitrag Endlich Aufstehen! erschien zuerst auf neulandrebellen. 28.10.2022

Esken fordert Vermögenssteuer zum Wiederaufbau der Ukraine SPD-Vorsitzende Saskia Esken will eine Vermögenssteuer in Deutschland zun Wiederaufbau der Ukraine. Auch die Linke ist dafür. Read more… 26.10.2022

Die Eigentumsfrage Soziale Bewegungen und linke politische Strömungen führen in der Regel Defensivkämpfe. Es gilt, den Krieg zu beenden und für den Frieden zu streiten, demokratische Freiheitsrechte zu verteidigen und gegen den ökonomischen Niedergang zu protestieren. Die ökologische Krise — obwohl existenziell — gerät dabei fast ins Hintertreffen. Zuletzt gilt es, sich einer erstarkenden Rechten in den Weg zu stellen, die aus all diesen von der herrschenden Politik verursachten Krisen angesichts einer profil- und mutlosen Linken politischen Profit schlagen kann. Wer immer […] 25.10.2022

Immer mehr Rentner beziehen Grundsicherung Immer mehr Rentner in Deutschland beziehen zusätzlich zu ihrer Rente Grundsicherungsleistungen. Das geht aus einer Aufstellung des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linksfraktion angefragt hat und über welche die Zeitungen des… Read more… 24.10.2022

Gabriele Krone-Schmalz als Aussenministerin und Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin? Sind das bedrohliche oder zukunftsweisende Perspektiven? Mal abgesehen davon, daß die politische Realität und der Verdummungsstatus der Bevölkerung dies nicht hergibt. Jedenfalls wäre es eine zukunftsträchtige und erstrebenswerte Vorstellung anstelle der herrschenden politischen Scientology-Sekte der verbretterten Fundamentalisten. Diese Kaste befindet sich auch nicht wirklich „jenseits von Gut und Böse“, wie man zu sagen pflegt, sondern vielmehr dem Bösen zugeordnet. Eine Lobrede auf Gabriele Krone-Schmalz Frau Krone-Schmalz, eine exzellente Rußlandkennerin, promovierte Politikwissenschaftlerin und Historikerin. Dazu langjährige ARD-Korrespondentin in Moskau und wird […] 23.10.2022

Zähigkeit fremder Kulturen Die One-world-Ideologie und der bei Festivals vorgezeigte Karneval der Kulturen beißen sich eigentlich. Da hampeln Volkstanzgruppen herum, die die Eliten eigentlich eliminieren wollen. Der Altkanzler war, was die kulturelle Suprematie von Hollywood betrifft, skeptisch: Der Konfuzianismus, die Orthodoxie, der Hinduismus und der Islam sind eben eigene Welten, die sich mit dem Spatzenhirn von Annalena nicht messen lassen. Frau Wagenknecht hat gerade behauptet, daß die Grünen die gefährlichste Partei im Bundestag sind. Sie vergaß ergänzend noch Frau Schnur-Stracks zu erwähnen. Die […] 23.10.2022

Kunst am Sonntag: Franz Radziwill Radziwill war einer der zahlreichen Künstler, die in der NSDAP organisiert waren und gleichzeitig Ausstellungsverbote wegen Entartung hatten. Er turnte so am Rande der Partei herum wie Boris Palmer, Sahra Wagenknecht, Hans-Georg Maaßen oder Helmut Schmidt. Ich habe aus dem umfangreichen Oevre ein Hafenbild ausgewählt, Schiffe und magische Himmel verleiteten ihn immer wieder zum Malen. Trotz persönlicher Aufforderung von Adolf Ziegler, dem Präsidenten der Reichskammer der „Bildenden Künste“, neue Arbeiten zur großen deutschen Kunstausstellung im Münchener Haus der Kunst am […] 23.10.2022

Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie! Die Hoffnung konservativer Zirkel auf eine neue wählbare Partei in Deutschland, die die Lücke zwischen linksgewendeter Union und rechtsabgleitender AfD füllen könnte, ist überall in diesen Milieus mit Händen zu greifen. Und selbst einst hoffnungsvoll gestartete, spätere Rohrkrepierer wie die LKR, eine Abspaltung der Wirtschaftsliberalen um Bernd Lucke aus der AfD nach dessen Sturz in Essen, können den Willen nach „etwas Neuem“ nicht dämpfen. Auch wir, auch ich erhalten jeden Tag Mails und Messenger-Nachrichten, uns unbedingt mal mit diesem oder […] 22.10.2022

Wagenknecht wehrt sich gegen Kritik Sahra Wagenknecht wehrt sich gegen die heftige Kritik, die sie für eine Aussage zu den Grünen erhält. Das berichtet der „Spiegel“. Wagenknecht hatte sie als die „gefährlichste Partei im Bundestag“ bezeichnet. Unter anderem distanzierten sich die… Read more… 21.10.2022

Deutsche Linke, Grüne und Sozialdemokraten in Pjöngyang erwischt Nordkorea gehörte immer schon zum Block der KZ-Staaten mit sozialistischen Gebetsmühlen, Stacheldraht usw. Im Juli 1989 veranstaltete das abgelegene Land die Weltfestspiele der Jugend. Normale Jugendliche flogen natürlich nicht hin, sondern da traf sich der linke Abschaum des Universums. Wer denkt, daß nur die FDJ dorthin verfrachtet wurde, der irrt. Für die Keletnémeti war es insofern ein seltenes Abenteuer, weil sie ja sonst außer nach Tschechien, der Slowakei, Rumänien, Bulgarien und Ungarn nicht rausdurften. Was Westdeutsche dort suchten? Ich habe […] 21.10.2022

Bürgermeister Kreuch und die verlorene Mitte Der Gothaer Bürgermeister – vom Typ her ein barocker Fürst – beklagte in der WELT die Erosion der politischen Mitte in Thüringen. Warum erst jetzt? Bereits 2019 hatte bei der Landtagswahl die Linke 31 % und die AfD 23,4 % eingesammelt. Das war für Kreuch offensichtlich nicht bemerkenswert. Erst als sich die Verhältnisse in den Umfragen umgedreht haben ist es ein Problem. INSA berichtete am 21.09.2022 von 26 % für die AfD und 23 % für die Linke. Mit dem […] 20.10.2022

Narrenschiff Kapitalismus: Mit Volldampf Richtung Abgrund Wenn nicht ein Wunder passiert, stehen uns harte Zeiten bevor. Wir sind auf dem besten Weg in eine multiple Krise. Drei Krisen sind miteinander verwoben. Der Krieg in der Ukraine, die sich zuspitzende Klimakrise und eine tiefe soziale Krise, die bisher wegen rapide steigender Preise schon den weniger vermögenden Teilen der Bevölkerung stark zusetzt und sich allen Anschein nach zu einer Rezession auswächst. Leider ist selbst in weiten Teilen der Linken kein Thema, dass der Krieg in der Ukraine als […] 15.10.2022

Genug ist Genug: Für eine neue Allianz von Straße und Betrieb Die gesellschaftliche Linke steht in der Verantwortung, den Protest in der sozialen Krise zu organisieren. Wie es die „Genug ist Genug“-Kampagne versucht, schreibt im Gastbeitrag Initiatorin Ines Schwerdtner In den kommenden Monaten erwartet uns eine wirtschaftliche und soziale Krise, wie wir sie zuletzt 2008/09 erlebt haben. Nach schwierigen Jahren der Pandemie haben Millionen Menschen Angst vor der nächsten Heizkostenabrechnung, der nächsten Mieterhöhung oder davor, den Job zu verlieren. Für die gesellschaftliche Linke besteht hier eine besondere Verantwortung. Unmut und sozialer […] 14.10.2022

Fidesz: Gegen Ungarn läuft eine politische Hexenjagd Die internationale Linke greift Ungarn erneut auf der Grundlage von Unwahrheiten an, sagte Fidesz am Mittwoch gegenüber der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. In einer Erklärung von Zsolt Németh, Leiter der ungarischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, und Nacsa Lőrinc, einem Mitglied der Delegation, hieß es: Die linke Mehrheit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Europa hat am Mittwoch mit tatkräftiger Hilfe der ungarischen Linken den Bericht über Ungarn angenommen. Dies wird als einseitige politische Anklage voller sachlicher Fehler gewertet. Sie nannten […] 13.10.2022

Ist das zusammengewachsen, was zusammengehört? Einige Zahlensplitter zum Tag der Deutschen Einheit 2022 »Zusammenstehen auch in Krisenzeiten, Lösungen finden und respektvoll miteinander umgehen: Beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt klang der Wunsch nach mehr Zusammenhalt durch«, so dieser Bericht von den diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten: „Weniger Wut und mehr Respekt“. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte, insgesamt habe der Osten – an „harten Kriterien“ wie etwa der Wirtschaftskraft gemessen – einen „unglaublich guten Entwicklungsprozess genommen“. Der Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Friedrich Kramer, erinnerte an die Veränderungen, die Ostdeutschen nach 1989 […] 03.10.2022

Energiekrise Wagenknecht: Deutschland sollte aus Russland-Sanktionen aussteigen Osnabrück – Angesichts der Energiekrise hat die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, mit Russland über neue Gaslieferungen zu verhandeln. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Wagenknecht: „Die Bundesregierung sollte aus den meisten Wirtschaftssanktionen aussteigen und mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen verhandeln.“ Dafür müssten die beschädigten Pipelines schnell repariert werden. Die deutsche Industrie brauche preiswerte Energie, sonst würden viele Unternehmen die Krise nicht überleben oder ihre Produktion ins Ausland verlagern. Wagenknecht sagte: „Da […] 01.10.2022

Linke und BGE – Bruch mit sozialistischem Anspruch Knapp ein Drittel der Mitglieder der Linken hat beim Mitgliederentscheid über das Bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt, davon sprachen sich 56,64 % dafür aus, 38,43 % dagegen aus. Die Entscheidung stellt einen Bruch mit der bisherigen Programmatik, wie auch mit dem Gründungskonsens der Linken dar. Die niedrige Beteiligung am Mitgliederentscheid ist zum einen eine Folge des aktuellen Zustands der Partei, die geprägt ist von verschiedenen Auseinandersetzungen und zu erhöhter Passivität geführt hat. Zum anderen ist sie auch Folge eines Desinteresses am Grundeinkommen, […] 01.10.2022