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Grüne
Rüdiger Rauls zum Ukraine-Krieg: Die bekannte Welt gibt es nicht mehr
Die politische Ordnung, die wir bisher gekannt haben, existiert nicht mehr. Seit dem Beginn des militärischen Konflikts in der Ukraine ist die Welt nicht wiederzuerkennen. Welche Veränderungen rief der Krieg hervor, welche Entwicklung nahm er und was sind seine Perspektiven? Von Rüdiger Rauls.
06.02.2023
Grünes Versagen bei der energieeffizienten Nutzung von Landesgebäuden
Im grünregierten Baden-Württemberg geht es nicht so richtig voran mit der Reduzierung von CO2-Emissionen bei den Gebäuden des Bundeslandes. Es ist halt viel einfacher, hochfliegende Pläne anzukündigen als Sparmaßnahmen in die Realität umzusetzen.
21.01.2023
Sahra Wagenknecht: Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten?
Sahra Wagenknecht setzt sich mit den Argumenten auseinander, die immer wieder gegen eine Verhandlungslösung ins Spiel gebracht werden, und begründe, warum die Ampel endlich zur Besinnung kommen, eine diplomatische Initiative starten und sich der Lieferung von Panzern verweigern muss.
20.01.2023
Gasgeschäft mit Katar
Während der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die ihn unterstützenden „Qualitätsmedien“ das jüngste Flüssiggasgeschäft mit Katar als Erfolg verkaufen wollen, deckt schon ein zweiter, kritischer Blick das wahre Ausmaß der Katastrophe auf.
16.12.2022
Sahra Wagenknecht: Energiepreisbremse? Habeck verschleudert unser Steuergeld!
Mit 264 Milliarden Euro will die Ampel-Koalition die Verbraucher und Unternehmen vor den Folgen ihrer Sanktionspolitik abschirmen. Trotzdem wird Energie in Deutschland im nächsten Jahr teurer als in den meisten europäischen Ländern und für viele Menschen fast unbezahlbar.
09.12.2022
Das grüne Kambodscha am Horizont
Die Atlas-Initiative hat ein Gespräch mit Hans-Georg Maaßen ins Netz gestellt. Das ist der Mann, der Chef der Werteunion werden will, nachdem Prof. Max Otte aus der CDU ausgetreten war. Maaßens Blick in die Zukunft ist düster. Ich habe das Video auf die entscheidenden 5 Minuten eingedampft. Wer es ganz sehen will: Es findet sich auf EIKE. H.-G. Maaßen macht sich Hoffnung, daß der Mittelstand einen Aufstand macht. Das sehe ich nicht, solange die Staatsmedien in der Hand der […]
03.12.2022
Aufrüstung im Imagekrieg
Annalena Baerbock ist der Stern am deutschen Politikerhimmel. Weiblich, jung und zwar nicht mehr ledig, aber dafür fotogen und auch deshalb überall zu sehen, selbst barfuß am Strand von Palau. Die Umfragen sagen es ununterbrochen: Baerbock vor Habeck oder beide gleichauf. Scholz, Lindner, Söder, Klingbeil unter „ferner liefen“, Wagenknecht und Weidel im Keller der Schmuddelkinder. Monat für Monat das gleiche Ranking, hin und wieder mit einer Delle für die grünen Stars. Dass daraus kein dauerhafter Absturz wird, lässt sich die […]
02.12.2022
Wasserstoff aus der Wüste
Weltweit zählt Namibia zu den Ländern mit der stärksten sozialen Ungleichheit. Dies soll sich nun dank der Herstellung von grünem Wasserstoff ändern. Im Rahmen der UN-Klimakonferenz unterzeichneten Kommissionspräsidentin Von der Leyen und Namibias Präsident Geingob eine Absichtserklärung zur strategischen Zusammenarbeit zu Wasserstoff und nachhaltigen Rohstoffen. Die Prominenz der Unterzeichnenden zeigt, dass das Abkommen als Leuchtturmprojekt auf dem Weg zum Europäischen Green Deal und damit verbunden zur europäischen Energiewende verstanden werden soll. Laut der Europäischen Union soll grüner Wasserstoff auch in […]
02.12.2022
Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu gestrigen Bundestagsbeschlüssen: „Wichtiger Schritt zur besseren sozialen Absicherung von Kreativen“
Der Deutsche Bundestag hat gestern zwei Beschlüsse zur Verbesserung der sozialen Lage von Kreativen gefasst. Demnach erhalten überwiegend kurz befristet Beschäftigte ab dem 1. Januar 2023 einen dauerhaft erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld. Die bisherige Regelung sollte Ende des Jahres auslaufen. Profitieren können insbesondere Schauspielerinnen und Schauspieler sowie vergleichbare auf Projektdauer oder Engagements befristet Beschäftigte. Darüber hinaus werden die Zuverdienstmöglichkeiten im Künstlersozialversicherungsgesetz erweitert. Diese umfassen ab dem 1. Januar 2023 ohne vorgegebene Höchstgrenze auch selbständige Tätigkeiten im nicht-künstlerischen Bereich, wenn diese […]
02.12.2022
War der Holodomor ein Genozid?
Die deutschen Blockparteien SPD, FDP, Grüne und CDU/CSU wollen den sogenannten Holodomor als Genozid anerkennen. Der Spiegel schreibt in einem Artikel mit der Überschrift „Holodomor vor 90 Jahren – Ampel und Union wollen Hungersnot in der Ukraine als Völkermord anerkennen“ dazu: „Der Holodomor, die »Tötung durch Hunger«, zählt zu den dunkelsten Kapiteln der ukrainischen Geschichte.
30.11.2022
Bauen mit nachbackbaren Rohstoffen
Das ist der neueste Trend bei den Grünen. Bauen mit Blätterteig, Marzipan und Rosinen. Die Nutzungsdauer ist einerlei Hauptsache man spart CO2. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Das Narrenhaus ist ein Haus des Glücks; denn es ist schon ein Glück, daß man den Narren ein Haus baut. Den klugen Leuten baut kein Mensch eins.“ (Moritz Gottlieb Saphir 1795 – 1858)
29.11.2022
Bundesregierung plant „liberalstes“ Einwanderungsrecht in Europa
“Das wird das liberalste Einwanderungsgesetz in Europa”, so Robert Habeck heute über Pläne, die das Kabinett morgen beschließen will. The post Bundesregierung plant „liberalstes“ Einwanderungsrecht in Europa appeared first on finanzmarktwelt.de.
29.11.2022
Staatsbürgerschaftsrechts Grüne begrüßen Pläne für leichtere Einbürgerung
Köln – Die geplante schnellere Einbürgerung sorgt für politischen Streit. Wegen der doppelten Staatsbürgerschaft machen sich unter anderem Türken in Deutschland Hoffnung. NRW – Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts als „überfällig“ begrüßt. Der von der Bundesregierung vorgeschlagene Abbau gesetzlicher Hürden bei der Einbürgerung sei „ein guter und richtiger Schritt für ein modernes Einwanderungsland“, sagte Paul der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Mit der Möglichkeit einer schnelleren Einbürgerung gegenüber der derzeitigen achtjährigen Aufenthaltsdauer sende […]
29.11.2022
Im Machtvakuum
Im Begleittext zur Zentralasienreise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock von Anfang November stand auf der Seite ihres Ministeriums folgendes: „Spätestens seit Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine sehen sich die Staaten Zentralasiens zwischen allen Stühlen. Sie müssen fürchten, zur Verfügungsmasse Russlands einerseits und Chinas andererseits zu werden“. Für Staaten im Südkaukasus und Zentralasien führt Russlands Krieg gegen die Ukraine zu einer veränderten Kräftekonstellation in der Region. Der russische Einfluss geht zurück, der von China wächst und neue Akteure wie […]
28.11.2022
Ex GRÜNEN-CHEFIN packt aus: Die Partei ist wie eine Sekte
Antje Hermenau war 10 Jahre Fraktionschefin der Grünen in Sachsen. Im Interview mit Michael Mross schildert sie die Gründe für den Austritt, das Innenleben der Partei und warum die Grünen Deutschland in den Abgrund führen. Read more…
25.11.2022
Deutschland stimmt für unabhängige Untersuchung
Auf Antrag Deutschlands und Islands hat sich der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag mit der Lage im Iran befasst. „Die iranischen Demonstrierenden haben keine Stimme im Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie“, betonte Außenministerin Baerbock.
25.11.2022
Baerbock bringt das russische Außenministerium zum Lachen
Annalena Baerbock ist international vor allem deshalb bekannt, weil sie ihre Dummheit und mangelnde Bildung stolz zur Schau stellt. Als im November 2021 die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung bekannt gegeben wurde, war ich gerade auf einer Konferenz mit Experten für internationale Politik, die sich ausgiebig über Baerbock lustig gemacht haben. Dass ein „Anti-Russe“ deutscher Außenminister
24.11.2022
Nach Terror-Resolution: Hacker greifen Europaparlament an
Das Europaparlament hat Russland wie erwartet als Staat eingestuft, der “terroristische Mittel” nutze. Kurz danach wurde die Website des Parlaments von Hackern angegriffen. Der Sprecher der Grünen, Rasmus Andresen, sprach von einer groß angelegten Cyberattacke. Es sei noch nicht klar, ob sie mit der Russland-Resolution zusammenhänge. Die Entschließung stuft Russland als Staat ein, der “terroristische
23.11.2022
30. Jahrestag der Brandanschläge von Mölln – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Brauchen Perspektivenwechsel hin zu den Opfern rechtsextremistischen Terrors“
Achtung: Sperrfrist – 23. November 2022, 17:00 Uhr
23.11.2022
Winfried Kretschmann im Silicon Valley: Grün ist out, Geopolitik und Smart City sind in
22. 11. 2022 | Im Oktober war der grüne baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wieder einmal mit einer 100-köpfigen Delegation im Silicon Valley. Wurde 2018 Klimaschutz als Ziel der Reise immerhin noch vorgeschützt, kam er diesmal praktisch nicht mehr vor. Es ging nur noch um Vasallentreue im Kampf der USA mit China um die digitale Weltherrschaft und um Lieblingsprojekte des Weltwirtschaftsforums wie Smart City, Industrie 4.0, automatisierter Verkehr und Digitalisierung des Gesundheitswesens.Bevor Winfried Kretschmann im September 2018 mit seiner über 100 […]
22.11.2022
Kaltes Herz: Hetze, Hass und Häme für bibbernde Politikerin
Vom talentierten jungen Maler Kümram gezeichnet mit steifen Fingern: Renate Künast bibbert und friert in diesen Tagen trotz Dieselheizung im Bundestag nicht weniger als mancher von Armut bedrohte Gasheizer.Sie hatte nicht mit einem Jubelsturm gerechnet, nicht mit Applaus für ihre selbstauferlegten Qualen und nicht einmal damit, dass man ihr den gebotenen Respekt zollen würde dafür, dass sie nicht nur redet, sondern auch entsprechend handelt. Die frühere grüne Spitzenpolitikerin Renate Künast wollte nur einen kleinen Einblick geben ins Innere des deutschen […]
22.11.2022
Wie wahrscheinlich ist der Blackout?
Wann geht das Licht aus? Netzbetreiber und Katastrophenschützer warnen vor regionalen Blackouts bzw. „Stromabschaltungen“. Grüne stellen sich gegen Blackout-Warnung. Fakt scheint jedoch zu sein, dass Strom im Winter erstmalig knapp wird in Deutschland. Read more…
20.11.2022
Grüne stellen sich gegen Blackout-Warnung
Die Grünen sind der Warnung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vor Stromausfällen im Winter entgegengetreten. „Für den Fall, dass es regional zu zeitlich begrenzten Stromausfällen kommt, müssen wir dem mit entsprechender… Read more…
20.11.2022
Klimawandel Grüne Technologien – enormes Synergiepotential für die Türkei und Österreich
Ein Gastbeitrag von Klaus Jürgens COP 27 macht gerade große Schlagzeilen, aber wenn wir ehrlich sind für die meisten BürgerInnen unter uns sind vage energiepolitische Zukunftspläne angesichts steigender Lebenshaltungskosten in Europa eher Visionen denn greifbare Realität. Aber das Konferenzthema in Sharm El-Sheikh – Klimawandel – erlaubt auch darüber nachzudenken was im hier und heute getan werden kann und sollte, um unseren Planeten für unsere Kinder zu bewahren. Vorhang auf für grüne Technologien und wie sie das tägliche Leben positiv beeinflussen […]
19.11.2022
Die Psychologie der Kriegstreiber
Dass die Boykottmaßnahmen gegen Russland sich gegen die Interessen der Bevölkerung richten, sieht jeder an den rasant steigenden Lebenshaltungskosten, den Drohungen mit Einschränkungen der Strom und Energieversorgung, den Einschränkungen im Zugverkehr und so weiter. Das sieht jeder? Nur der, der es sehen will! Die sichtbaren Einschränkungen, Bedrohungen und für nicht wenige bereits real gewordenen, ihre Existenz bedrohenden Verluste treffen „nur“ die „unteren und mittleren Einkommensempfänger“ — aber diese stellen die Mehrheit der Bevölkerung. Robert Habeck „muss nicht in den Krieg“ […]
19.11.2022
Energiekrise Verbraucherschützer: Gas bleibt trotz Bremse doppelt so teuer
Osnabrück – Deutschlands Verbraucherschützer haben Fernwärme-Kunden vor „Abzocke“ gewarnt und fordern eine strengere Regulierung des Sektors. „Viele Fernwärmeanbieter sind maximal intransparent bei ihren Preisen und Preiserhöhungen. Die Kartellbehörden müssen das unbedingt schärfer in den Blick nehmen, um Abzocke zu verhindern“, sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes vzbv, im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Auch der Gesetzgeber ist gefordert, den Fernwärmesektor viel verbraucherfreundlicher zu regulieren.“ Die vzbv-Chefin beklagte, es gebe schlicht keine genauen Vorgaben, welche Preissteigerungen bei der Fernwärme […]
19.11.2022
Nel-Aktie und Cummins-Aktie mit 3 bedeutenden Wasserstoff-News
Grüner Wasserstoff wird als ein Weg gesehen, den CO₂-Ausstoß der Industrie deutlich zu senken. Das Gas ist aber auch darüber hinaus vielfältig einsetzbar. Um es zu produzieren, sind jedoch große Mengen erneuerbare Energien und Elektrolyseure notwendig. Von der steigenden Nachfrage sollten zukünftig Firmen wie Nel (WKN: A0B733) oder Plug Power (WKN: A1JA81) profitieren, die beide Elektrolyseure herstellen. Bis sie jedoch erste Gewinne erzielen, könnten noch drei bis vier Jahre vergehen. Nel berichtete zuletzt über zwei neue positive Entwicklungen. General Motors […]
19.11.2022
Deutscher Kurzfilmpreis 2022 verliehen – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Einladung zum Perspektivwechsel“
Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute in der Internationalen Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg den Deutschen Kurzfilmpreis 2022 verliehen. Der Deutsche Kurzfilmpreis ist der bedeutendste und höchstdotierte Preis für die kurze filmische Form in Deutschland. Bei der heutigen Preisverleihung wurden Prämien von insgesamt 275.000 Euro vergeben. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit der Kurzfilm Agentur Hamburg ausgerichtet. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Deutschen Kurzfilmpreis ehren wir ein Format, dessen überraschende Ästhetik und Offenheit für Themen und neue […]
17.11.2022
Klimawandel, war da was? Kohleverbrauch in der EU auf Rekordniveau
Wer in den letzten Jahren die Mantras der Grünen und der ihnen treu ergebenen „Qualitätsmedien“ geglaubt hat, der war sicher, dass der Weltuntergang droht, wenn die EU nicht bis 2030 aus der Kohle aussteigt. Die Horrormeldungen waren allgegenwärtig, Jugendliche wurden in Panik versetzt und sind Freitags für dieses Ziel in den Innenstädten umhergehüpft. Und selbst
17.11.2022
Clubkultur im Rampenlicht
„Clubs stehen für gelebte, für getanzte Freiheit“, ist Kulturstaatsministerin Claudia Roth überzeugt. Mehr als 100 von ihnen hat sie jetzt in Erfurt für ihr herausragendes Engagement mit dem Musikpreis APPLAUS prämiert.
17.11.2022
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