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CDU
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Öffentlicher Gesundheitsdienst ist „Kernstück unserer Daseinsvorsorge“
Die Bundeskanzlerin wurde heute mit der Johann-Peter-Frank-Medaille vom Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes ausgezeichnet. Merkel habe die Wahrnehmung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes verändert, indem sie die Arbeit der Gesundheitsämter während der Pandemie stets hervorgehoben und gewürdigt habe.
Rente mit 70?
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Forderungen von Arbeitgeberverbänden und Experten nach einem Renteneintritt mit 69 oder 70 Jahren zurückgewiesen. „Die typischen Reflexe, die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland mit einem… Read more…
Frieden und politische Stabilität in Bosnien-Herzegowina als Ziel
Bundeskanzlerin Merkel hat den neuen Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, zu einem Besuch im Bundeskanzleramt empfangen. An dem Gespräch nahm auch Schmidts Amtsvorgänger Valentin Inzko teil.
Selbstverständlich zusammenleben
„Dass wir alle selbstverständlich zusammengehören, ob mit oder ohne Behinderung, das sollten wir so früh wie möglich lernen“, betonte Kanzlerin Merkel auf dem Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel. Der Empfang stand unter dem Motto „Demokratie braucht Inklusion“.
Drogenbeauftragte erwartet Rauschgiftschwemme aus Afghanistan
Angesichts der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), vor einer starken Ausweitung des Angebots von Heroin und Crystal Meth in Europa gewarnt. „Der Drogenanbau war und ist… Read more…
Einmal am Kabinettstisch sitzen
Einmal Ministerin oder Minister sein, einmal Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler sein, an Gesetzen mitwirken. Wer das schon immer mal tun wollte, hat nun die Möglichkeit dazu: Im Planspiel der Bundesregierung. Während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle vom 18. September bis zum 3. Oktober ist dies beim mobilen Planspiel möglich.
Das Vertrauen der Deutschen in die EU schwindet immer mehr
Ganz oben auf der von wem auch immer geschriebenen Polit-Agenda der scheidenden deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel stand der angebliche Wunsch, Deutschland zu einer für Europa „unverzichtbaren Nation“ zu machen.
Fünf Dinge, die Sie noch nicht über Estland wussten
Besuch aus dem Baltikum: Bundeskanzlerin Merkel hat die Ministerpräsidentin von Estland, Kaja Kallas, im Bundeskanzleramt empfangen. Grund genug, sich den Staat an der Ostsee einmal näher anzuschauen.
Bundeskanzlerin Merkel telefoniert zur Lage in Afghanistan
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Söder grantelt
Man mag zu den drei folgenden Politikern stehen, wie man will – nüchtern analysiert bleibt zur Zeit im Wesentlichen festzustellen, daß der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Armin Laschet und der bayerische Wirtschaftsminister und stellv. Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zu den derzeit wichtigsten „Feindbildern“ des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zählen. Beide erinnern ihn an nicht erreichte Ziele bzw. Niederlagen.
Politologe und Historiker Prof. Alexander Rahr: China und Russland könnten neue Player in Afghanistan werden
Die westliche Außenpolitik ist in Afghanistan krachend gescheitert. Russlandexperte Prof. Alexander Rahr ist überzeugt, daß jetzt China und Russland Einfluss in der Region gewinnen. „Die Russen sind realistischer als der Westen“. Und die Chinesen schon aktiv in der Region. Außerdem: Corona und Russland. Dort setzen Politik und Medien auf Beruhigung statt Panikmache. Auch weil die Russen sich nicht alles gefallen lassen. Und last but not least: Wie würden sich die deutsch-russischen Beziehungen mit einer Kanzlerin Baerbock entwickeln? Ganz schlecht, meint […]
Die EU im Klima-Wahn
Die auch über Deutschland niedergegangenen Unwetter zeigten wieder einmal in aller Deutlichkeit, wie klein der Mensch gegenüber der Natur ist. Und bezüglich der Flutschäden, das sagen zumindest manche kritische und mit der jüngeren Geschichte der betroffenen Regionen vertraute Damen und Herren, ist auch an zahlreiche Eingriffe in die Natur zu denken, die z.B. im Zuge des Braunkohle-Tagebaus in den vergangenen Jahrzehnten mannigfach erfolgten
Schickt Heiko Maas und Angela Merkel direkt nach Afghanistan!
Nur 7 Personen wurden aus Kabul ausgeflogen – so sieht totales humanitäres Staatsversagen aus – Foto und Copyright – www.indextrader24.com Liebe Mitleser, liebe Freunde der Freiheit und der Liebe, liebe Geimpfte und Ungeimpfte, Heiko Maas, Annegret Kamp Karrenbauer und allem voran Angela Merkel entpuppen sich auch in der Kausa Afghanistan allesamt als Totalversager auf den von Ihnen besetzten staatlichen Ämtern – und dies sowohl fachlich, wie auch menschlich und intellektuell. Totalversagen wird in diesen Tagen von eben jenen Mitgliedern der […]
Zusammenarbeit auch international verstärken
Ein Antrittsbesuch in Pandemiezeiten ist immer noch etwas Besonderes. Das stellte auch Estlands Ministerpräsidentin Kallas fest, als sie von Kanzlerin Merkel im Kanzleramt begrüßt wurde – zwar mit großer Herzlichkeit, aber pandemiebedingt ohne militärische Ehren. Breiten Raum in der Begegnung nahm die Lage in Afghanistan ein.
Experimenten Raum geben
„Ideenreichtum, Kreativität, frischer Wind für die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Staat“ – Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich in ihrer Videobotschaft zur Abschlussveranstaltung des Innovationsprogramms „UpdateDeutschland“ von den Ergebnissen beeindruckt. 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten auf dieser Ideenplattform 330 Initiativen mit über 100 Partnern für 600 Herausforderungen entwickelt.
Borrell, von der Leyen, Maas: So falsch lagen die EU-Politiker in Afghanistan
Das Debakel in Afghanistan fällt vor allem auf die USA und die Nato zurück. Doch auch EU-Politiker haben sich blamiert. Außenvertreter Borrell, Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Maas lagen mit ihren Einschätzungen immer wieder falsch – bis zuletzt. Hier einige markante Zitate. Sie sprechen für sich… “Afghanistan is far away from Europe, but it
Afghanistan – die Merkel Regierung und Heiko Maas (SPD) haben versagt…
Mazar-E-Sharif Aufkleber des Luftgeschwader 66 der Bundeswehr nach 10 Jahren Afghanistan Einsatz – Foto Made by @indextrader24 Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit, liebe Freunde der Liebe und des Glücks, liebe Geimpfte und Ungeimpfte, liebe Mitleser, wenn wir den Medienberichten glauben schenken, dann verändert sich gerade vor unseren Augen geopolitisch in atemberaubenden Tempo das Machtgefüge im mittleren Osten und weit darüber hinaus. Fast 20 Jahre hat die Bundeskanzlerin und ihre Gefolge in den Berliner Machtzentralen die Bundeswehr in Afghanistan […]
Die Entwicklungen sind „bitter, dramatisch und furchtbar“
Am Montag informierte Bundeskanzlerin Merkel über die Lage in Afghanistan und die laufenden Bemühungen, zu schützende Menschen von Kabul aus in Sicherheit zu bringen. Die Entwicklung sei „bitter, dramatisch und furchtbar“ – ganz besonders für die Menschen in Afghanistan. Die Bundesregierung setze nun alles daran, „unsere Landsleute in Sicherheit zu bringen“. Die Bedingungen in Kabul seien „extrem schwierig“.
Berlin ist wieder völlig überrascht
Die Geschwindigkeit des Zusammenbruchs des Regimes in Afghanistan erinnert an das schnelle Ende der DDR. Nach dem Rückzug der Schutzmacht – in Afghanistan die Amerikaner, in Deutschland die Russen – gab und gibt es kein Halten mehr. Selbst die CDU wurde 1989 überrascht, die Grünen und die SPD sowieso. Das lag an schlechter Aufklärung der Nachrichtendienste und dem schon damals üblichen Ohrenblasen. Und heute liest man in der BILD, daß das Auswärtige Amt das Botschaftspersonal hektisch in der letzten Sekunde […]
Fall von Kabul: Verle/ogenes Schweigen in Brüssel
Wie reagieren EU und Nato auf den drohenden Fall von Kabul? Offiziell gar nicht – in den Hauptquartieren herrscht das große Schweigen. Es ist verräterisch. Seit dem frühen Sonntagmorgen fragen EU-Korrespondenten die EU-Kommission nach einem Statement zum Drama von Kabul. Die entsprechende Signal-Chatgruppe kennt kein anderes Thema. Doch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die als deutsche
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den Premierminister der Republik Haiti, Ariel Henry
Sehr geehrter Herr Premierminister, mit großer Betroffenheit habe ich von dem schweren Erdbeben in der Republik Haiti erfahren. Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern Ihres Landes möchte ich mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer und all jenen, die ihr Hab und Gut verloren haben. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. In stiller Anteilnahme. Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
Friedrich Merz hat recht, aber es ist zu spät
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat wieder viel Richtiges gesagt bei einer Wahlveranstaltung gestern im sauerländischen Olpe. Man müsse jetzt richtig kämpfen, die Bundestagswahl sei noch nicht gelaufen, und illegale Einwanderer, die Straftaten wie Ehrenmorde und Gruppenvergewaltigungen begehen, müssten erst bestraft und dann konsequent ausgewiesen werden. Das ist alles richtig, aber wer regiert eigentlich seit 16 Jahren ununterbrochen Deutschland? Wer hat die deutschen Grenzen geöffnet und diese Zustände damit erst ermöglicht? Und welche Partei lässt einen klugen Politiker wie Friedrich Merz […]
COVID-19 is back – doppelt Geimpfte sterben! Was nun Herr Spahn?
Doppelt Geimpfte landen in Israel mit COVID-19 Erkrankungen reihenweise auf den Intensivstationen… – Bildquelle: pixabay Liebe Freunde des Friedens und der Liebe, liebe Freunde der Freiheit und des Glücks, liebe Geimpfte und Ungeimpfte, liebe Mitleser, die Menschenversuche des Sozialismus sind in der Geschichte der Menschheit Teil der Geschichte und wiederkehrende Ereignisse, so wie Roland Baader es in seinem Buch „Totgedacht“ schon beschrieben hat. Egal ob in den Konzentrationslagern der Nazis oder in der Gegenwart in Form der millionenfachen Impfversuche […]
Neuer Lockdown? Spahn: Noch einmal durchhalten bis zum Frühjahr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet erneut mit Einschränkungen wegen Corona im kommenden Herbst und Winter und warnt wieder vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. Read more…
Effektivität aller in Europa zugelassenen Impfstoffe auf 100 Prozent hochgestuft
13. 08. 2021 | Nachdem Bundeskanzlerin und Länderchefs am Dienstag getagt und neue Corona-Regeln zum Schutz ihres geliebten Volkes beschlossen hatten, sagte die Bundeskanzlerin einen bemerkenswerten Satz. Sie stufte die Effektivität der Impfstoffe, bezogen auf das damit verfolgte Ziel, auf 100 Prozent hoch. Die Bundeskanzlerin forderte alle auf, sich impfen zu lassen, und sagte in die Kamera zur Schutzwirkung einer Impfung: „Wir können ja immer nur sagen, dass dann ein sehr viel besserer Schutz bestehen würde, gegenüber der Erforderlichkeit, (ähem) […]
Bundeskanzlerin Merkel empfängt die Ministerpräsidentin der Republik Estland, Kallas
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Juncker: Nein, Merkel hat EUropa nicht gerettet
Kurz vor dem Ende der Amtszeit von Kanzlerin Merkel häufen sich die Würdigungen und Elogen. Merkel habe die Werte des Westens verteidigt und EUropa gerettet, heißt es. Doch einer, der es wissen muß, widerspricht. «Angela Merkel n’a pas sauvé l’Europe»: Dies sagt der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Interview mit dem belgischen “Soir”. Merkel
Dr. Jürgen Todenhöfer: „Alle drei Kanzlerkandidaten sind in ihrem Berufsleben gescheitert.“
„Alle drei Kanzlerkandidaten sind in ihrem Berufsleben gescheitert.“ Klare Kante von Dr. Jürgen Todenhöfer: Er war ein schillernder CDU-Politiker der Ära Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder. Jetzt tritt der inzwischen 80jährige mit seiner eigenen Partei „Team Todenhöfer“ zur Bundestagswahl an. Der Jurist kritisiert die Mittelmäßigkeit der Politik und die Drittklassigkeit der Kanzlerkandidaten. Meinungsfreiheit und Demokratie seien in Deutschland in Gefahr. Eine rege Diskussion über 16 Jahre Merkel, eine gescheiterte Energie -und Flüchtlingspolitik und den Abwärtstrend des ehemaligen Vorzeigelandes Deutschland. Ich würde […]
Eine Impfpflicht wird es nicht geben
Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten haben in ihrer in der Verfassung nicht vorgesehenen Bund-, Länder-Konferenz eine de-facto Impfpflicht beschlossen. Leute, die den kaum getesteten anti-Covid-Versuchsdrogen nicht vertrauen, sollen bereits ab dem 23. August Veranstaltungen
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