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CDU
Wir und Heute – Diese Miese Kriminalität überall
von David Schraven, Martin Kaysh Im Familienpodcast „Wir und Heute“ widmen wir uns diesmal den bösen Seiten des Lebens: Kriminalität, Verbrechen und Duisburg. Natürlich auch Jens Spahn, schlechter Rechtschreibung und sexuellen #MeToo-Übergriffen auf Martin Kaysh: er erinnert sich an die Frau im Bademantel. Wir reden dafür nicht über IKEA Bottrop. Und auch nicht über den Weltfrieden. Schaut rein! Zu den anderen Folgen des „Wir und Heute“-Podcastes – und zum Abo des YouTube-Kanals geht es hier. Die Hörversionen des Podcasts, sowie […]
Warum steht die CDU vor meiner Tür?
Schöne Inszenierung: Der „Haustür-Wahlkampf“ von CDU & FDP wurde als spontane, offene Begegnung mit den Bürgern dargestellt. Jetzt kommt raus: Durch Daten-Geschäfte mit der Deutschen Post wurde das 'Risiko' sich mit kritischen Stimmen auseinanderzusetzen von vornherein so stark wie möglich minimiert. Quelle: Rayk Anders
Freitagsbrief – KW 14/2018 – Links der Woche zu #Politik, #Islam, #Feminismus
Das Jahr zieht vorüber, es ändert sich nichts. Ich präsentiere wie immer Links aus meinem Medienspiegel! Diese Woche geht es u. a. um: Der Gaza-Konflikt Gemeinsame Erklärung 2018 CDU wieder zurück zu alten Werten? (…) Das große Ganze und die Gemeinsame Erklärung 2018 (…) „Der „Global Compact of Migration“ befindet sich derzeit in Phase III, bis zum Sommer werden zwischenstaatliche Abkommen fertig verhandelt und von den Regierungen unterschrieben sein. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger, als die Etablierung […]
Von einer „Kita-Pflicht“ als Papiertiger bis hin zu einem Mangel an normalen Kita-Plätzen – ein „Staatsversagen“ in Berlin?
Gerade in diesen Tagen kann man wieder einmal erleben, wie gerne und lauthals einige Politiker dem geneigten Publikum ein energisches Durchgreifen „des Staates“ in Aussicht stellen bzw. dieses einfordern. Derzeit an vorderster Front dabei der Tausendsassa Jens Spahn (CDU), offiziell nach längeren Geburtswehen neuer Bundesgesundheitsminister, der aber bislang nicht etwa durch mutige und innovative Vorschläge zur Bekämpfung des grassierenden Pflegenotstands auf sich aufmerksam macht, sondern – wie die Tagesschau in ihrer Online-Ausgabe unter der Überschrift Spahn geht fremd zutreffend vermerkt […]
Angriff auf Merkels (und Orbans) Club
Eigentlich sollte es schon im März losgehen. Doch wegen eines Terrorangriffs hat Frankreichs Präsident Macron seinen “Großen Marsch für Europa” auf das kommende Wochenende verschoben. Er ist auch ein Warnsignal an Kanzlerin Merkel. Der “Marsch für Europa” ist ein Remake des “großen Marschs”, den Macron – mit Erfolg – vor der Präsidentschaftswahl 2017 organisiert hatte. Der Beitrag Angriff auf Merkels (und Orbans) Club erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Spahn: Ein Fall für die Notaufnahme?
Wenn Jens Spahn etwas kundtut, dann sind Reaktionen in den sozialen Netzwerken sicher. Man sollte aber trotzdem aufpassen, die berechtigte
No-go-Areas in NRW: Reul empört
Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über rechtsfreie Räume in Essen und Duisburg haben in NRW Empörung ausgelöst – auch in den eigenen Reihen. Read more…
Macron zeigt Erdogan die Grenzen
Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine Aufgaben gut. Er bemüht sich, den Europäern zugunsten Frankreichs Geld aus der Tasche zu ziehen, er hat die Grenzen dicht gemacht, er hat Italien beim Libyen-Deal unterstützt, er versucht europarechtswidrig die osteuropäischen Gastarbeiter aus Frankreich rauszuekeln, kurz er verfolgt unter der […]
Satire: “Hallo Frau Ministerpräsidentin Dreyer!”
Satire: von I. St. Montag, 26. März 2018 normalerweise stelle ich der Kanzlerin blonde Fragen, aber heute habe ich mal eine Frage an Sie: Kann ich eine Stunde Nachhilfe bei Ihnen nehmen, in punkto Demokratie? Am vergangenen Samstag habe ich mich in die bunte „lebenswerte“ Kleinstadt Kandel begeben. Wollte an IHRER Kundgebung teilnehmen, IHRE Rede hören, mir Tipps ins Sachen Demokratie holen, hätte Sie danach gerne zu einer Tasse Kaffee eingeladen. Es gibt so Vieles, was ich mit Ihnen besprochen […]
Grüne wollen Zucker-Steuer
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) lehnt eine Zusatzsteuer für zuckerreiche Lebensmittel nach britischem Vorbild ab. „Es klingt einfach und verlockend, eine zusätzliche Steuer für Fertigprodukte in unserem Land zu erheben.“ Read more…
Um Unfälle zu vermeiden: Ampeln sollen zukünftig nur noch auf rot stehen
Berlin (EZ) | Die meisten Verkehrsunfälle passieren, wenn Autos, Fahrräder und Fußgänger in Bewegung sind – zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Verkehrsministeriums. Aus diesem Grunde sollen Ampeln künftig dauerhaft auf rot stehen. „Wir glauben, dass rund 80 Prozent der Verkehrsunfälle vermeidbar wären, wenn sowohl Autos als auch Fahrradfahrer und Fußgänger keine Straßen passieren und einfach an der Ampel stehen bleiben“, so Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) heute Vormittag. Erste Studien hätten ergeben, dass stehende Verkehrsteilnehmer deutlich weniger Schäden […]
Bayern wird zum Überwachungsstaat – 1984 wird zur Realität
Reisewarnung – Bild von Die Freiheitsliebe – Mit freundlicher Genehmigung des AutorsWer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung. Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft vor allem bedeutet Freiheit für die Polizei die Bürger zu überwachen und in ihr Leben einzugreifen. Von Julius Jamal 03. […]
CDU gegen Dieselverbote: Ruf des Brandstifters nach der Feuerwehr?
„Gegen Dieselfahrverbote – Innenstädte müssen für alle erreichbar bleiben!“ Unter diesem Slogan wirbt die sächsische CDU-Fraktion auf Ihrer Facebookseite gegen das drohende Fahrverbot für Diesel-Kfz. Read more…
Deutschlands Feind, das Funkloch: Neue Regierung packt Probleme tatkräftig an
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein Gipfeltreffen zur Verbesserung des Mobilfunknetzes angekündigt. Read more…
Fortschrittliche Nachrichtensender: Merkels beste Verteidiger sitzen bei ARD, ZDF, SZ und Spon
Wie groß Donald Trumps Problem mit innerparteilichen Kritikern, Gegnern in der Groko und der gewachsenen Opposition im Parlament und im außerparlamentarischen Raum ist, wurde vor wenigen Tagen klar. Als die frischgewählte Kanzlerin wie… Kompletten Text lesen bei PPQ
Macron in der Defensive
Frankreichs Präsident Macron bläst der Wind ins Gesicht. Erst brach Kanzlerin Merkel ihr Versprechen, gemeinsam mit Macron die EU zu reformieren. Nun wenden sich auch noch die Franzosen ab – am Dienstag beginnt eine große Streikwelle. Die Bahn-Gewerkschaften machen mobil, aber auch bei der Müllabfuhr und den Energieversorgern planen die Gewerkschaften einen Ausstand. Mit monatelangen Der Beitrag Macron in der Defensive erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Was Merkel braucht, ist der Feind von außen
Putin braucht einen Feind – um seine Innenpolitik zu kaschieren. Das hat jedenfalls die Kriegsministerin analysiert. Sie muss es wissen,
Der Irrweg der Generation Merkel
Der Irrweg der Generation Merkel führt zum Ausverkauf nationaler Interessen. Umgesteuert wird erst, wenn die Verantwortlichen nicht mehr aus noch ein wissen. Im zu Ende gegangenen Jahr 2017 sind zwei Bücher zur Migrationskrise erschienen, die von Autoren geschrieben wurden, über deren Qualifikation und Fähigkeit, ein Problem ohne Rücksicht auf die politische Korrektheit auf den Punkt zu bringen, eigentlich keine Zweifel bestehen dürften. Es handelt sich um die beiden deutschen Historiker Rolf Peter Sieferle, der im September 2016 freiwillig aus dem […]
Frankreich zeigt Erdogan die Grenzen
Wenn man den französischen Präsidenten Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine Aufgaben gut. Er bemüht sich den Europäern zugunsten Frankreichs Geld aus der Tasche zu ziehen, er hat die Grenzen dicht gemacht, er hat Italien beim Libyen-Deal unterstützt, er versucht europarechtswidrig die osteuropäischen Gastarbeiter aus Frankreich rauszuekeln, kurz er verfolgt unter der Parole „Europa stärken“ rigoros französische Interessen. Wir können ja nicht verlangen, daß er deutsche Sorgen berücksichtigt. Das muß die Merkel-Kamarilla tun. […]
Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an
Die sogenannte Bürgerbeteiligung in einer gelebten Demokratie, ist seit Jahrzehnten in aller Munde, kommt aber nicht so richtig voran. Das Thema bleibt kontrovers. Die steinzeitliche Form der Bürgerbeteiligung, durch „Kreuzchen auf Wahlzetteln“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Da muss eine intensivere Beteiligung her. Darüber soll angeblich Angela Merkel in kleinem Kreis laut nachgedacht haben. Uns wurden die ersten Ergebnisse aus diesem Think-Tank durchgesteckt. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an erstrahlte zuerst auf QPress.
Heiko Maas wird Bundeskanzler
Jetzt ist es amtlich: Trotz GroKo hat die SPD heimlich Verhandlungen mit den anderen im Bundestag vertretenen Parteien geführt. Angetrieben von ihrer berechtigten Angst, dass es Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht mehr über die gesamte Regierungsperiode schaffen wird, weil ihre Führungsposition bereits jetzt wackelt, waren die SDP-Führungsspitzen rege.
Schäuble, Muslime und die Restbevölkerung
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat dazu aufgerufen, einem wachsenden Judenhass entschlossen entgegenzutreten. Read more…
Bayern wird zum Überwachungsstaat – 1984 wird zur Realität
Wer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung. Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft vor allem bedeutet Freiheit für die Polizei die Bürger zu überwachen und in ihr Leben einzugreifen. Der Polizei werden durch das Gesetz deutlich mehr Rechte eingeräumt, so soll in Zukunft die […]
Wie Altmaier die SPD vorführt (II)
Er ist schon putzig, unser neuer Wirtschaftsminister. Erst blockiert P. Altmaier (CDU) monatelang alle Fortschritte bei der Euro-Reform. Nun will er auch noch die Schwarze Null festschreiben – auf alle Ewigkeit. Das sagte der frühere Kanzleramtschef und Interims-Finanzminister dem “Spiegel”. Altmaier mischt sich damit nicht nur in die Kompetenzen des neuen SPD-Finanzminister Scholz ein. Nein, er Der Beitrag Wie Altmaier die SPD vorführt (II) erschien zuerst auf Lost in EUrope.
NRW-Gesundheitsminister Laumann macht Zugeständnisse im Fall der Alten Apotheke
von Bastian Schlange Düsseldorf lenkt bei zentralen Fragen der Apothekenkontrollen, der Patientenvergleichsstudie und der Bekanntgabe der betroffenen Arztpraxen ein NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Bildnachweis: Patrik Stollarz / AFP Ein Erfolg für alle Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals: Nach der intensiven Berichterstattung über die schlechteren Krankheitsverläufe von Krebspatienten, die ihre Chemotherapien aus Bottrop bekommen haben, macht die Landesregierung nun Zugeständnisse. Bei den Apothekenkontrollen, einer Patientenvergleichsstudie und der Patienteninformation. Vergangene Woche traf sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit 13 Betroffenen zum Fall der Alten […]
Schäuble spricht es aus
Haben die EU-Chefs versucht, Großbritannien mit ihrer Hauruck-Aktion gegen Russland zu ultimativen Zugeständnissen beim Brexit zu bewegen? Oder wollen sie die Briten sogar heim in die Union holen? Das ist die These von Bundestagspräsident Schäuble. Er spricht aus, was viele in Berlin und Brüssel denken. Zitat Tagesschau: Nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Der Beitrag Schäuble spricht es aus erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Heimatförderung in NRW für Islamvereine
NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) will ihr Heimat-Förderprogramm auch für islamische Kulturvereine öffnen. Read more…
Vera Lengsfeld in einem Video über den Weg von A. Merkel und mehr
Die politisch eingeweihte Vera Lengsfeld erzählt über den Weg einer eigentlich grünen Politikerin mit dem Namen Angela Merkel und einigem mehr. Interessant und aufschlussreich. Durch welche Motive wird die ehemals enge Vertraute wirklich geleitet? Führt uns die Groko zum Super Gau? Vera Lengsfeld, die Angela Merkel anfangs begleitete und vertraute, erzählt in ihrem Vortrag Interessantes und bisher Unbekanntes aus dem direkten Umfeld unserer Kanzlerin. Sie geht in ihrem Vortrag auf die GroKo und unsere anstehenden wichtigen Probleme in Deutschland ausführlich […]
Weil das Wetter scheiße wird: Regierung verlegt Ostern auf Ende Mai
Berlin (EZ) | Das Osterwochenende droht in Regen und ungemütlichem Wind zu versinken. Deshalb wird es auf einen Zeitpunkt verschoben, der etwas bessere Umstände erwarten lässt. “Ja, es sieht halt schon ziemlich kacke aus”, so Wirtschaftsminister Peter Altmaier, von dem die Idee stammt. “Wir rechnen deutschlandweit mit Regen, Wind, Kälte. Das ist nicht das Ostern, das wir uns erhofft haben und das die Bevölkerung erwartet.” In der Tat: Der Deutsche Wetterdienst schlägt Alarm. “Scheißwetter im Norden, im Osten, im Westen […]
Angela Merkel – Geschichte einer Radikalisierung
Redet schlecht, was doch so gut ist: Angela Merkel hat sich zuletzt deutlich radikalisiert.Sie trat an als verbindliche, freundliche Mittfünfzigerin, eine Frau, die das machohafte des Vorgängers und dessen Basta-Politik schon im Wesen… Kompletten Text lesen bei PPQ
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