CDU - Nachrichten-Fabrik

Was wir über das “System Juncker” gelernt haben Selmayr, immer wieder Selmayr. Dabei ist “Junckers Monster” doch nur die Spitze eines Eisbergs. Dies hat sich bei der Anhörung von EU-Kommissar Oettinger im Europaparlament erneut gezeigt. Dabei haben wir sogar einiges gelernt. Juncker kann oder will die EU-Kommission nicht mehr ohne Selmayr führen. “Ohne Selmayr ist er hilflos”, sagt EU-Kommissar Oettinger. Unklar bleibt, ob Der Beitrag Was wir über das “System Juncker” gelernt haben erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Beginn der kulturellen Rebellion Die Front der Staatsschriftsteller bröckelt im Strom alternativer Literatur. Politiker wechseln die Seiten. Keine Frage: Der Merkel-Absolutismus erodiert. Die Aufklärung, die Moralkeule und die Satire sind immer Waffen des Bürgertums gegen den Einheitsbrei des Absolutismus und der Alternativlosigkeit gewesen, sowohl im Feudalismus des 18. Jahrhunderts, im Stalinismus des 20. wie auch im heutigen Elitarismus der Davoser Globalfetischisten. Im 18. Jahrhundert wurde die bürgerliche Umwälzung vorbereitet. Unter den Bedingungen des Absolutismus ab 1740 kam sie zunächst auf Samtpfoten, trat dann mit […]

Merkel die Vierte ist die Königin des Unrechts Schon 2003 hat Merkel demonstriert, wie wenig sie von „westlichen Werten“ oder Rechtsstaatlichkeit hält. Obwohl der schwedische UN-Beauftragte Hans Blix zweifelsfrei belegt hatte, dass der Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt, hat sie in einer zehnminütigen Rede vor dem Bundestag vehement für eine deutsche Teilnahme am Irakkrieg geworben. Damit hatte sie sich in den Augen Washingtons für das Kanzleramt qualifiziert und Schröder, der Putin-Freund, musste gehen. Weiter lesen

Nein – Merkel will Asylkritiker nicht mit „Kindesentzug“ bestrafen von Caroline Schmüser Eine kritische Meinung gegenüber deutscher Asylpolitik allein führt noch nicht dazu, das Umgangsrecht mit seinem Kind zu verlieren. (Hier: Pegida-Demonstration am 3. Oktober 2016 in Dresden.) Bildnachweis: Odd Andersen / AFP Die Website „news-for-friends“ behauptet, wer Kritik an der aktuellen Asylpolitik äußere, könnte den Kontakt zu seinen Kindern verlieren. Stimmt das? Auf der Website „news-for-friends.de“ erschien am 22. März 2018 ein Beitrag mit der Überschrift: „Angela Merkel droht, Ihre Kinder wegzunehmen, wenn Sie falsche muslimische Flüchtlinge oder […]

Frankreich hält sich seit 10 Jahren wieder an Maastricht-Schuldengrenze FMW-Redaktion Es sollen ja noch Wunder geschehen. Als wollte Frankreichs Präsident Macron Angela Merkel beweisen, dass Frankreich finanzielle Disziplin hat, kann man heute für das Vorjahr verkünden, dass man sich an das wichtigste Maastricht-Kriterium hält. Nicht mehr als 3% Neuverschuldung pro Jahr bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt. Als wolle Macron Merkel sagen: Sieh her, die Stabilität in der Eurozone ist gewährleistet – also könnt ihr Deutschen ruhig den ganzen Europäischen Gemeinschaftstöpfen zustimmen, wie der Gemeinsamen Einlagensicherung für Banken uvm. Ja, natürlich […]

Handelskonflikt: Altmaier weicht EU-Position auf Es ist gerade einmal drei Tage her, dass der EU-Gipfel die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium verurteilt hat. Das hinderte den deutschen Wirtschaftsminister Altmaier aber nicht, die gemeinsame Position aufzuweichen. Bei seinem Besuch in Washington letzte Woche, mit dem Altmaier sogar die zuständige EU-Handelskommissarin Malmström ausstach, habe er Washington weitgehende Konzession angeboten, berichtet die “FAS”. Der Beitrag Handelskonflikt: Altmaier weicht EU-Position auf erschien zuerst auf Lost in EUrope.

CDU wählen nutzt überhaupt nichts Holger Douglas hat auf Tichys Einblick gerade einen Dreiteiler zur rechtswidrigen Aufstellung von Luftmeßstationen in deutschen Städten gepostet. Hier und hier und hier. Die Stationen stehen meistens zu nahe an der Straße und die Luftzirkulation ist nicht wie in der EU-Richtlinie gewährleistet, weil geschlossene Häuserfronten den Luftaustausch behindern. Oft sind die Stationen absichtsvoll im Stau von Ampeln angeordnet worden, um möglichst schlechte Werte zu erzielen. So eine Stationierung ist natürlich immer eine Gemeinschaftsschurkerei von städtischen Behörden, Landesumweltämtern und anderen Beteiligten. […]

Merkel IV: Eine Frau geht seinen Weg Beim vierten Mal ist es ein Retrospektive, immer. Der Charme des neuen Anfangs ist dahin, die Begeisterung über sich selber, die romantische Vorstellung, „machen wir es hierbei richtig, dann werden wir Deutschland zu neuer Stärke führen“, wie Angela… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die CSU: Der Islam Bayerns Ich weiß doch, wie es in Deutschland läuft. Sippenhaft oder Kontaktschuld: Ohne geht es nicht. Ja gut, es stimmt ja,

Mal keine Obergrenzen – oder doch? Die Ambivalenz der Diskussion über Personaluntergrenzen für die Pflegekräfte in Krankenhäusern Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte am 1.10.2015 in Berlin die Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ einberufen. Die Experten aus den Koalitionsfraktionen und den Bundesländern sollten sich mit der Frage einer sachgerechten Berücksichtigung des Pflegebedarfs im Vergütungssystem der Krankenhäuser befassen, so die Ankündigung des Ministeriums im Jahr 2015.Die Kommission sollte »prüfen, ob im DRG-System oder über ausdifferenzierte Zusatzentgelte ein erhöhter Pflegebedarf von demenzerkrankten, pflegebedürftigen oder behinderten Patientinnen und Patienten und der allgemeine Pflegebedarf in Krankenhäusern sachgerecht abgebildet werden. Abhängig vom […]

Der Staatsfunk. Heute mit Peter Altmaier und dem ZDF Wenn sich die Regierung auf “kritische deutsche” Nachrichten freut, spätestens dann weiß man, das etwas völlig schief läuft im Land. Das Gerede von der 4.Gewalt durch die Presse im Staat ist absurd. Wer immer noch Beweise braucht, warum der Begriff #Staatsfunk durchaus berechtigt, dem ist nicht zu helfen. “Staatsfunk” braucht keine Direktiven. “Staatsfunk” ist, wer “Staatsfunk” macht. Via @AF_Will pic.twitter.com/77umso3ayY — Stefan Slaby (@publizistikon) March 24, 2018 Wer immer noch Beweise braucht, warum der Begriff #Staatsfunk durchaus berechtigt, dem ist […]

Es reicht! „Wir können und werden diese eskalierende Gewalt niemals hinnehmen! Wir werden an den unterschiedlichsten Orten die Verantwortlichen mit den Folgen ihrer Politik konfrontieren. Wir fordern ein sofortiges Ende der Masseneinwanderung, die Remigration aller illegalen und kriminellen Einwanderer sowie die Wiederherstellung von Sicherheit und Rechtsstaat“, so 120 dB auf Facebook. (SB) (zum Vergrößern anklicken) „120 Dezibel“ hat mit einer Protestaktion am Freitag vor dem Landtag in Kiel auf die verfehlte Politik der CDU unter Kanzlerin Merkel aufmerksam gemacht. Der Protest der […]

Juncker versteckt sich hinter Datenschutz Bisher war die Selmayr-Affäre nur etwas für EU-Insider. Doch seit der Rücktritts-Drohung von Kommissionschef Juncker hat sie eine andere Dimension angenommen. Es geht um Machtpolitik – und um den Datenschutz. Diesen Eindruck versucht jedenfalls die Kommission – also Juncker und sein fürs Personal zuständiger Kommissar Oettinger – zu erwecken. Auf Fragen des Europaparlaments antworteten sie Der Beitrag Juncker versteckt sich hinter Datenschutz erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Angela Merkels Regierungserklärung: Rhetorik- und Körperspracheanalyse Diese Rede ist sicher eine der meisterwartetsten im Bundestag 2018: Die Regierungserklärung von Angela Merkel zur Groko, zur Großen Koalition. Mit mehr Pathos, Emotionen, eine größeren Körpersprache und einer stärkeren Rhetorik als gewohnt ist diese Rede für viele stärker als erwartet. Quelle: RedeFabrik

Moderne Sklaverei Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern sei die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Aussage des neu ernannten Gesundheitsministers Jens Spahn schlug tüchtige Wellen in Politik und Medienlandschaft. Unterbelichtet bleibt, dass Hartz IV nicht nur den Betroffenen schadet und mit seinem Worst-Case-Szenario, dem kompletten Entzug der sozialen Leistungen, neben schrecklichem Elend auch eine Drohkulisse schafft, sondern es auch unserem grundgesetzlich verfügten sozialen Rechtsstaat deutlich widerspricht. Hartz IV ist die Antwort auf Armut und zwar die falsche. Etliche Initiativen lassen sich […]

Das verachtete Volk Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) führte sich mit dem Satz ein: „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut“. Das stieß auf heftige Kritik. 150.000 Personen teilten die Petition einer Hartz-IV-Bezieherin, Spahn solle doch mal vier Wochen von Hartz IV leben. Wohlfahrtsverbände mischten sich ein, bestätigten, dass das Beziehen von Hartz IV Armut bedeute und verlangten höhere Regelsätze. Spahn und die Kanzlerin, die ihm beisprang, hatten jedoch nur von sich gegeben, was alle Bundesregierungen […]

“Ob er mir bei Horst helfen kann?” – Merkel bittet Trump um fachlichen Entlassungsrat Washington, D.C. / Berlin (EZ) | 24. März 2018 | Regelmäßig entledigt sich der US-Präsident nerviger Mitarbeiter und Kabinettsmitglieder. Mit Blick auf Jens Spahn und Horst Seehofer bittet Bundeskanzlerin Merkel ihn nun um seine Expertise. Erst wenige Tage ist die neue Große Koalition im Amt, schon merkt die deutsche Regierungschefin, dass einige Minister ihr viele Nerven kosten werden. Deshalb hat sie den amerikanischen Präsidenten Donald Trump in privaten Twitternachrichten um seinen Rat gefragt, wie auch sie sich von Mitgliedern ihrer […]

Regierungserklärung? “Frau Merkel – treten Sie zurück!” Unsere Bundeskanzlerin hat ihre Regierungserklärung gehalten. In den einschlägigen Medien der öffentlich-rechtlichen-Regierungsverlautbarungen wurde ihre Selbstkritik gelobt. von Detlef Dechant Die ewige Kanzlerin hält ihre Regierungserklärung Ich sehe das etwas anders! Bereits 2014 wurde die Regierung durch Flüchtlingsorganisationen und unabhängige Experten, die in Flüchtlingslagern des Nahen Ostens recherchiert hatten, gewarnt, dass es dort brodele und eine Aufbruchsstimmung gen Europa herrsche. Zudem rief die UN zu finanziellen Hilfen auf: Es stand kein Geld mehr für eine ordentliche Versorgung der bereits in Flüchtlingslagern […]

Horst Seehofer macht zur Zeit alles richtig Focus online Der Beitrag Horst Seehofer macht zur Zeit alles richtig erschien zuerst auf Denken erwünscht – der Kelle-Blog.

14 Grabkerzen und rote Rosen vor Merkel-Büro: Staatsschutz ermittelt Rechtsradikale Straftaten erreichen eine neue Dimension: Unbekannte hatten 14 Grabkerzen, rote Rosen und vier Bilder von jungen getöteten Frauen vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Vorsitzenden in Stralsund platziert. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Read more…

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen durch den Koalitionsvertrag + Video Während die Mainstreammedien den Koalitionsvertrag feiern, wissen die wenigsten, dass genau mit diesem zum finalen Schlag gegen die eigene Bevölkerung ausgeholt wird. Wie die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld im Interview bei SchrangTV ausführte, wird das im neuen Koalitionsvertrag, in schöne Worte gehüllt, sogar indirekt zugegeben. So plant die vierte Merkel-Regierung laut Lengsfeld bis ins Jahr 2022 für Deutschland folgendes: Weitere ungebremste Einwanderung, Umverteilung großer Teile des Volksvermögens nach Europa, Enteignung durch Verpfändung der deutschen Spareinlagen für europäische Schuldenbanken, drastische Erhöhung […]

Freitagsbrief – KW 12/2018 – Links zu #Politik, #Islam, #Feminismus und mehr. Es ist schon wieder eine weitere Woche vorbei. Zeit für Links aus meinem Medienspiegel! Diese Woche geht es u. a. um: Die “neue alte” Bundesregierung Russland, das Gift Nowitschok und die Skripal-Affäre Das Palästinenserhilfswerk UNRWA und vieles mehr. Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel „Bis sie sich nicht mehr trauen“ (…) „Nazis sind keine missverstandenen „Populisten“ oder gar Linke, die es zu bekehren gälte. Die wollen das genau so – rechtsextrem sein. Man muss sie deshalb sozial ächten. Bis sie sich […]

Oettinger spielt Ausputzer für Juncker Kommissionschef Juncker ist für seine spontanen Gemütswallungen bekannt. Mal küsst er seine größten Feinde, mal will er alles hinwerfen. Nun gab es wieder einen solchen “Leckt mich”-Moment. CDU-Mann Oettinger muss es richten. “Wenn er geht, gehe ich auch”, soll Juncker laut SPON gesagt haben, als es um seinen wichtigsten Mitarbeiter M. Selmayr ging. Der CDU-nahe Der Beitrag Oettinger spielt Ausputzer für Juncker erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Der Preis der GroKo ist zu hoch Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu erfahren, was die Bürger von diesem kläglich zustande gekommenen „Weiter so“ erwarten dürfen, lohnt sich ein Blick in den Koalitionsvertrag. Er trägt die Überschrift: „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser […]

Vier Buben mit Dame Vier Buben und eine Dame – Asse hat Merkel nicht mal im Ärmel – Bild von Rui Filipe Gutschmidt für Info-Welt.eu CC BY-SA 2.0Die Regierungsgeschäfte der neuen großen Koalition haben noch nicht ganz Fahrt aufgenommen, da machen die ersten Mitglieder der Mannschaft schon von sich reden und sorgen für Unmut in der Bevölkerung. Die Rede ist von Jens Spahn, Horst Seehofer, Olaf Scholz, Heiko Maas und Ursula von der Leyen. Von Jairo Gomez – 22. März 2018 Jens Spahn (CDU), […]

Varoufakis vermisst Schäuble – really? Nach einer längeren Pause habe ich mir ‘mal wieder das Buch von Y. Varoufakis (“Adults in the Room”) vorgenommen. Es wird ja oft als Abrechnung mit Ex-Finanzminister Schäuble gelesen. Ist es aber nicht. Wenn es dazu noch eines Beweises bedurfte, so hat ihn Varoufakis mit einem Tweet zum neuen deutschen Finanzminister Scholz geliefert. Darin ärgert Der Beitrag Varoufakis vermisst Schäuble – really? erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Notbremse: Merkel ab sofort in der zweiten Reihe Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie ohne mit der Wimper zu zucken besonders elegant lavieren kann. Ihre Spezialität ist, ähnlich wie bei ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl, das „Aussitzen“. In ihrer vierten Legislatur sucht sie nach grundlegenden Änderungen. Das Aussitzen wird selbstverständlich zentrales Element ihrer Politik bleiben. Jetzt allerdings in der zweiten Reihe. Es gibt viele gute Gründe, warum Sie gut beraten ist, dies nunmehr als Hinterbänkler zu vollziehen. ❖ weiter ► Der Beitrag Notbremse: Merkel ab sofort in […]

Merkel und das Unrecht In ihrer vierten Antritts-Regierungserklärung verteidigte Angela Merkel eine Migrations-Politik, die der TV-Journalist und Autor Imrad Karim scharf kritisiert. Von Imrad Karim* Jeden Tag höre ich von Flüchtlingen, muslimischen Flüchtlingen, traumatisiert, halb traumatisiert, fleißige Finder von großen Geldbeträgen, hochqualifizierte Arbeitskräfte, die aber ein wenig sexuell frustriert sind, Vorzeige-Flüchtlinge, denen von deutschen Gastfamilien das Flötenspielen innerhalb einer Woche beigebracht wird. Tagein, tagaus Flüchtlingsintegrationsprogramme, die alle mehr oder weniger den Beigeschmack von inszenierten Zirkusauftritten haben, von infantile Zurschaustellungen, nach dem Motto: „Schaut mal, […]

Futter für die “Anti-Deutschen” Wer sich gegen Deutsche auf EU-Führungsposten ausspricht, ist “anti-deutsch”. Das meint der deutsche Europaabgeordnete E. Brok (CDU). Pech für ihn: Die “Anti-Deutschen” bekommen Futter. Denn nach dem CDU-nahen Juristen W. Selmayr hat schon wieder ein Deutscher einen Chefposten erobert. Es ist U. Bullmann von der SPD – er wurde zum Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament Der Beitrag Futter für die “Anti-Deutschen” erschien zuerst auf Lost in EUrope.

Thilo Sarrazin: Was für unser Land alles auf dem Spiel steht Schafft sich Deutschland tatsächlich ab? Mission Money hat nachgefragt bei Thilo Sarrazin. Der Ex-Bundesbänker und Bestseller-Autor erklärt im exklusiven Interview, warum Angela Merkel Deutschland schadet. Warum aus seiner Sicht ein Sozialstaat nur mit sicheren Grenzen funktioniert. Und was er von der AfD hält …