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CDU
Gazprom-Aktie & Nord Stream 2: „Auf einem guten Weg“
Du weißt es sicher schon: Bei der Gazprom-Aktie (WKN: 903276) und dem Thema Nord Stream 2 hat es in den vergangenen Wochen eine entscheidende Wendung gegeben. Insbesondere die Abkehr vonseiten der USA, was Sanktionen betrifft, hat plötzlich Erleichterung gebracht. Positiv in diesem Kontext ist außerdem, dass einer der zwei Stränge bereits fertiggebaut ist. Trotzdem gibt es noch Randthemen, die weiterhin in der Diskussion sind. So zum Beispiel ein Entgegenkommen von deutscher Seite beim Thema Nord Stream 2. Aber auch die […]
Die Rede war sch…, die Sätze waren für Annalena zu kompliziert
Tim Kellner hat die Rede von Annalena auf dem Grünenparteitag endlich ins Netz gestellt. Hier die gesammelten Verstotterungen. Was die FDP betrifft, war die Sprache die Wirklichkeit des Gedankens (Karl Marx), die „liberalen Feinde“, ein Freudscher Versprecher. Die CDU und die liberalen Feinde von der FDP sollten sich doch noch einmal überlegen. ob sie lieber mit der AfD regieren, als mit Annalena. Ich denke, sie ist auf Dauer eine üble Belastung. Die Delegierten hatten noch die Gelegenheit die Reißleine zu […]
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Premierminister des Staates Israel, Naftali Bennett
Sehr geehrter Herr Premierminister, zur erfolgreichen Regierungsbildung und zu Ihrer Wahl zum Premierminister des Staates Israel übermittle ich Ihnen meine besten Glückwünsche. Deutschland wird sich weiterhin mit aller Kraft für die Sicherheit Israels und für den Frieden im Nahen Osten einsetzen. Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Freundschaft, die wir weiter vertiefen wollen. In diesem Sinne freue ich mich auf die enge Zusammenarbeit mit Ihnen. Ich wünsche Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern Israels Kraft, Zusammenhalt und Erfolg bei der […]
PUBLIKUM’s BUSEN – zitiert das gröbste Holz vor der Hütten
… was DIESE WOCHE am deutschen Wahrheitsministerium liegenblieb und froh des einsam wandernden Straßenkehrers und Einsammlers harrt Beitrag von Hans-Jörg Kramer Der Selbst-Ausrottungs-Landtag – im ‚Dem Deutschen Volke‘ tagend. Gut Volk usurpierend. Der Geist parlamentarischer Debatte und Gesetzes-Schluss im Deutschen Bundestag hat qualitativ mit dem Begriff vom ‚Bund‘ ja wenig, ja eigentlich nichts mehr zu tun. Denn Bund wäre gebündelt sechzehnverfachte Weisheit. Augenscheinlich hat man sich aber im Laufe 16 Jahre Merkel nun stabil auf die ärmste Wärmeleitung eines von […]
Das grüne Utopia ist im real existierenden Deutschland nicht zu bezahlen
Es gibt auch jetzt noch alle Möglichkeiten, das größtmögliche Elend am 26. September aufzuhalten. In einem beispiellosen Possenspiel haben die Grünen und ihre Spitzenkandidtin für das Kanzleramt der ganzen Republik vorgeführt, dass die Aufgabe, die Wirtschaftsnation Deutschland vier Jahre lang zu führen, erkennbar zu groß für die Öko-Truppe mit Sozialismusphanatsien ist. Ich muss bekennen, dass Frau Baerbock dabei nicht einmal in der Lage war, ihren eigenen Lebenslauf fehlerfrei zu präsentieren, das hat sogar mich überrascht. Also Kanzlerin Annalena, die erste, […]
Macron beerbt Merkel, Brüssel gegen Berlin – und Streit um den Rechtsstaat
Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? Beim G7-Gipfel buhlen Merkel und Macron um die Gunst von US-Präsident Biden. Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein. Und das Europaparlament bringt eine Untätigkeitsklage auf den Weg. Welch’ Ironie: Nicht einmal ein halbes Jahr nach dem vollständigen Abschied Großbritanniens aus der EU hat sich die
CureVac crasht
Die Aktie des Tübinger Corona-Impfstoffherstellers CureVac stürzt um mehr als 10%. Selbst Spahn hält nichts mehr von dem Stoff. – Bund hat Beteiligung von 300 Millionen Euro. Read more…
Bundeskanzlerin wünscht Nationalmannschaft alles Gute für das Turnier
Der traditionelle Besuch bei der Mannschaft vor dem Turnierstart fand diesmal digital statt. Bundeskanzlerin Merkel: „Ich freue mich auf Ihre Spiele. Es geht gleich schwierig los; ich drücke die Daumen, dass Sie ganz weit kommen.“ Das DFB-Team startet am 15. Juni gegen Frankreich in die EM.
Bundeskanzlerin Merkel diskutiert online mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des EU-Projekttags an Schulen 2021
Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:
Kanzlerin Merkel: Jungen Menschen mit einer Ausbildung eine gute Perspektive bieten
In der nächsten Woche startet die Initiative „Sommer der Berufsausbildung“. Bundeskanzlerin Merkel hebt in ihrem aktuellen Video-Podcast die Bedeutung der Berufsausbildung hervor: „Wir müssen alles daransetzen, Ausbildungs- und Berufschancen zu sichern – für junge Menschen selbst und auch zur Fachkräftesicherung“. Mit Blick auf die Corona-Pandemie erinnert die Bundeskanzlerin daran, dass gerade junge Menschen auf dem Weg ins Berufsleben besonders hart von den Folgen der Pandemie betroffen seien. Gemeinsam mit den Ländern, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften sollen mit der Initiative […]
Infratest: Grüne Absturz – 45% mit CDU/CSU und SPD sehr zufrieden
Die Grünen stürzen auch in der neuen Umfrage von Infratest ab. Demnach erreicht die Partei bundesweit nur noch 20 Prozent, und damit fünf Punkte weniger als bei der letzten Erhebung Mitte Mai. Die Union legt hingegen von 24 auf 28 Prozent zu und… Read more…
Merkel: „Jeder will europäische Normen“
„Jeder will europäische Normen, aber die Frage ist, wer macht es und wer setzt die Anwendungsbeispiele.“ Das sagte Kanzlerin Merkel auf der Video-Konferenz „Morals & Machines“ und mahnte dabei auch mehr Tempo der Europäischen Kommission an. Sie diskutierte mit Ada-Gründungsverlegerin Miriam Meckel über ethische Fragen in der digitalen Welt.
„Die Entwicklung ist extrem erfreulich zurzeit“
Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder besprochen. In einer Videokonferenz betonten Merkel, der Regierende Bürgermeister Müller und Ministerpräsident Söder Gemeinsamkeiten im Bereich der Digitalisierung. Weitere Themen waren die Energiewende, der Pakt für den Rechtsstaat – und die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
Das sind die „startsocial“-Preisträger
Auch in diesem Jahr zeichnet der Wettbewerb „startsocial“ Initiativen aus, die sich ehrenamtlich sozial engagieren. Bei der digitalen Preisverleihung erhielten sieben Projekte Geldpreise, darunter auch ein Sonderpreis der Bundeskanzlerin. Die Gewinnerprojekte im Überblick.
Kanzlerin Merkel würdigt das Ehrenamt
Bundeskanzlerin Merkel hat die Preisträger des diesjährigen „startsocial“-Wettbewerbs für ihr herausragendes soziales Engagement gewürdigt. „Mein großer Respekt gilt allen, die das Ehrenamt hochgehalten haben in dieser schwierigen Pandemiezeit“, betonte Merkel. Sieben Initiativen wurden ausgezeichnet – eine mit dem Sonderpreis der Kanzlerin.
„Mehr Freiheit, mehr Normalität wagen“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Startschuss für das digitale Impfzertifikat gegeben. Angesichts weiter sinkender Neuinfektionen, weniger Covid-Patienten auf Intensivstationen und steigenden Impfzahlen, sprach er zudem von einer „sehr ermutigenden Entwicklung“.
Klimawandel und weltweite Impfkampagne
Die Staats- und Regierungschefs der USA, von Deutschland, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien und Japan sowie EU-Vertreter kommen zum G7-Gipfel in Großbritannien zusammen. Kanzlerin Merkel reist von Freitag bis Sonntag ins südwestenglische Cornwall. Im Vordergrund stehen die Themen Klimawandel und weltweite Impfkampagne gegen das Coronavirus.
Bundestagswahl: Mehr Geld zum Leben mit den Grünen?
Robert Habeck versichert: Wer dafür sorgt, dass die Grünen ans Ruder kommen, hat in der nächsten Legislaturperiode mehr Geld in der Tasche. Stimmt das? Wir machen den Faktencheck.Haben die Menschen in Deutschland mehr Geld zum Leben, wenn die Grünen an der Regierung sind? Robert Habeck vermittelt diesen Eindruck. „Wenn Sie die Grünen wählen, haben Sie am Ende mehr Geld in der Tasche, als bei CDU und SPD, weil die die gleichen Erhöhungen machen, aber das Geld für den Staat behalten […]
Überbrückungshilfen bis September verlängert
„Wir verlängern die Corona-Wirtschaftshilfen bis zum 30. September 2021. Das ist ein wichtiges Signal, damit alle Unternehmen nach der Krise wieder Gas geben können.“ Das betonte Bundeswirtschaftsminister Altmaier nach der Kabinettssitzung. Die Förderbedingungen bleiben bei der Überbrückungshilfe III Plus unverändert. Eine neue Restart-Prämie enthält einen Personalkostenzuschuss.
Mobile Impfexperimente
Die neue Normalität von Kanzlerin Merkel hat Tür und Tor für massenhafte Impfexperimente an Menschen geöffnet. Nicht nur, dass diese autoritäre Ordnung sich schon seit geraumer Zeit in unsere Grundrechte, Lebensgewohnheiten und in die Meinungsfreiheit einmischt — sie definiert noch dazu in besorgniserregender Weise die Beziehung von Wissenschaft und Gesellschaft neu. Wir befinden uns inmitten einer bizarren Wirklichkeit, in der die Trennlinie zwischen Versuchslabor und Gesellschaft aufgehoben worden ist. Die ungezügelten Massenimpfungen auf dem Marktplatz in Köln-Chorweiler haben vor allem […]
Frust beim Wiederaufbau
Es sollte eine historische Aussprache über ein historisches Ereignis werden. Doch als das EU-Parlament über den Wiederaufbaufonds und die nationalen Reformpläne sprach, klang es fast wie Generalabrechnung mit der EU. Schon beim Pressebriefing zogen die Europaabgeordneten kräftig vom Leder. Zu viel nationale Schönfärberei, zu wenig EUropa, nicht genug grüne Investitionen – kaum eine Kritik wurde ausgelassen. „Bei den Plänen der Mitgliedstaaten sind wenig wirklich zusätzliche Investitionen dabei”, sagte Markus Ferber (CSU). “Oft haben die Regierungen nur ohnehin geplanten Projekten einen […]
CureVac: Droht ein Desaster? Wir haben es gewusst!
Vergangene Woche berichteten wir quasi exlusiv über die Problematik mit dem Covid-19-Impfstoffkandidaten von CureVac (WKN: A2P71U). Nun scheint klar: Vor August wird es keine Zulassung geben. „Hat die Regierung auf’s falsche Pferd gesetzt?“, fragten wir schon letzte Woche. Wie aus einer vertraulichen Sitzung der Gesundheitsminister durchgesickert ist, erwartet die Europäische Arzneimittelagentur EMA eine Zulassung von „CVnCoV“ nicht vor August. Darüber habe Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Kollegen informiert. Studie macht Probleme Für CureVac und den deutschen Staat bedeutet diese Verzögerung einen […]
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an dem Präsidenten von Burkina Faso, Herrn Roch Marc Christian Kaboré
Sehr geehrter Herr Präsident, mit Entsetzen habe ich von den terroristischen Anschlägen auf Dörfer im Norden Ihres Landes erfahren, bei dem zahlreiche Zivilisten getötet wurden. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei Ihrem Land. Wir trauern mit den Angehörigen der Opfer, den Verletzten wünschen wir eine rasche Genesung. Im Namen der Bundesregierung spreche ich Ihnen und Ihrem Volk unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Deutschland wird auch weiterhin fest an der Seite Burkina Fasos stehen und sich gemeinsam mit den […]
Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Haben Reiner Haseloff und die CDU in Sachsen-Anhalt deutlich gewonnen, weil sie eine Brandmauer gegen die AfD hochgezogen haben? Hat die Auseinandersetzung zwischen CDU und AfD gar einen „Windschatten“ erzeugt, in den andere Parteien geraten sind? Und wenn das Bild zuträfe, wieso haben diejenigen, die sich in diesem Windschatten wähnten, wie die SPD, nicht die eingesparten Kräfte dafür genutzt, um auf der Zielgeraden an die Führenden heranzukommen und ggf. vorbeizuziehen? Nach der Landtagswahl wird wieder viel Unsinn erzählt, aber wenig […]
Masken-Affäre: Muss Spahn gehen?
In der Affäre um angeblich minderwertige Corona-Masken für Obdachlose und Behinderte verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem… Read more…
Fabrik der Zukunft eröffnet
In Dresden ist am Montag eine der modernsten Halbleiter-Fabriken der Welt eröffnet worden. Kanzlerin Merkel nannte sie in ihrem Grußwort ein Paradebeispiel für eine Fabrik der Zukunft. Heute seien wir dringender denn je auf Halbleiter angewiesen – ohne sie seien schnelle Rechenleistung und Datenverarbeitung nicht denkbar.
Nach Sachsen-Anhalt: Brüssel ist erleichtert – und verunsichert
Wie reagiert Brüssel auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt? Offiziell hält man sich zurück. Doch die Erleichterung über den Flop der AfD ist spürbar. Gleichzeitig macht sich Verunsicherung breit – wegen Baerbock. 37 zu 20 – das sind die Zahlen, die die EU-Politiker bewegen. 37 Prozent für die CDU in Sachsen-Anhalt, nur 20 für die AfD.
Merz: Baerbock-Zug nach Sachsen-Anhalt entgleist – Grüne, Linke zetern
CDU-Politiker Friedrich Merz hat das Wahlergebnis der Grünen in Sachsen-Anhalt als Signal für die Bundestagswahl gedeutet. Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte er: „Heute Abend ist der Baerbock-Zug entgleist. Ähnlich wie bei Martin Schulz vor vier… Read more…
Häuptling eigener Herd: Heimat, Heiland, Haseloff
In Krisenzeiten versammelt sich das Volk hinter seinen Anführern. Im Westfernsehen, dort, die alte Bischofsstadt Magdeburg nur „Maaaagdeburg“ heißt, sprechen sie ihn immer noch mit „Haselhoff“ an. Ein älterer Herr, fliehendes Haar, der Anzug sitzt… Kompletten Text lesen bei PPQ
Klatsche für Söder und Baerbock
Das Wahlergebnis aus Sachsen-Anhalt hat in einigen Punkten Klarheit gebracht: Die CDU hat ihre Magdeburger Satellitenparteien SPD und Linke regelrecht ausgewrungen und die Grünen als Parterreakrobaten deklassiert. Den Kanzlerkandidaten Laschet wird das stärken. Wenn Söder in München weiterhin vor sich hingrummelt, wird das niemanden mehr interessieren. Die Kandidatenfrage ist jetzt definitiv entschieden. Auch für Merkel im Kanzleramt ist es schwieriger von der Seitenlinie in den CDU-Wahlkampf reinzustänkern. Wenn die CDU gegen ARD und ZDF anstinkt, und die Erhöhung der erniedrigenden […]
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