Die Linke - Nachrichten-Fabrik

PR mit dem „Holocaust als PR“ Aufhänger ist eine geplante Veranstaltung der Partei der “Linken”, bei der neben Sarah Wagenknecht, Oskar Lafontaine auch Jean-Luc Mélenchon von der französischen Linkspartei und Matthias Platzeck von der SPD auftreten. Also einer, der für einen Dialog mit Russland eintritt und „ähnlich tickt wie jener Flügel der Linken, der ebenfalls mit der russischen Autokratie wenig Probleme hat.” 23.11.2017

Schulklauoffensive Die rot-rot-grüne Hauptstadtregierung will 5,5 Milliarden Euro in die runtergekommenen Schulen investieren. Sanierung und Neubau soll zu einem großen Teil eine privatrechtliche Landesgesellschaft erledigen. Was auf eine schleichende Privatisierung hinausläuft, verkauft der Senat als findigen Schachzug zur Umgehung der „Schuldenbremse“. Die peinlichste Figur geben bei all dem die selbsterklärten Staatsretter der Linkspartei ab. Sie markieren Pfiffigkeit und tappen doch geradewegs in die Falle der Neoliberalen. Mit Bodo Ramelow dürfte wenigstens einer den Durchblick bewahren. Den Ausverkäufern der öffentlichen Infrastruktur hat […] 18.11.2017

Internationalismus statt Abschiebungen und Rassismus Die Bereitschaft von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, um diejenigen Teile der Arbeiterinnenklasse, die auch für rechte und rassistische Antworten offen sind, für eine linke Perspektive zu gewinnen ist richtig. Allerdings hilft es uns nicht, dafür den Kampf gegen Rassismus oder andere Formen der Unterdrückung wie Sexismus oder Homophobie hinten anzustellen. Für einen Großteil der Klasse sind genau diese Unterdrückungsmechanismen schmerzhafte Alltagserfahrung. Sie drücken sich in alltäglicher Gewalt und Ausgrenzung aus, wie auch in niedrigeren Löhnen und geringeren Chancen auf […] 17.11.2017

Pseudolinke Neocons Linke, die in der Tradition der Nachkriegs-Sozialdemokratie oder des Marxismus aufgewachsen sind wie ich, standen ungläubig vor der Bewegung, die sich heute als „Links“ bezeichnet und von der „Revolution“ redet. Wie konnte es sein, dass sie Deutschland am liebsten in einem neuen Bombenhagel verbrannt sehen oder, in der EU aufgehend, als Nation für immer ausgelöscht sehen möchten? Wie kann es sein, dass sie einerseits „Nationalismus“ ablehnen, aber andererseits den Israels und der USA toll finden, dass sie ein Israel, welches […] 17.11.2017

Keiner von 80 Millionen Wagenknecht und Lafontaine unterscheiden zwischen deutschen und ausländischen Arbeitskräften? Das ist nicht richtig. Was bei der ganzen Debatte immer wieder 13.11.2017

Die Linke und die Unabhängigkeit Kataloniens Katalonien hat sich für Unabhängig erklärt. Wie geht es nun in der Region weiter? Wie reagiert der Spanische Staat? Andrej Hunko war während der Unabhängigkeitserklärung in Barcelona und berichtete im Rahmen der Roten Ruhr Akademie von seinen Gesprächen, Erlebnissen und erklärt, wie sich die gesellschaftliche Linke zur Unabhängigkeit, seiner Meinung nach, verhalten sollte. Über den Autor Julius Jamal Ich habe 2009 die Freiheitsliebe gegründet aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen. Einen Ort […] 11.11.2017

Die Deadline naht – die Linke tagt WATCHLIST EUROPA 10.11.17 – Heute endet in Brüssel eine neue, diesmal nur zweitägige Verhandlungsrunde zum Brexit. Doch mit greifbaren Ergebnissen wird auch diesmal nicht gerechnet. Denn… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 10.11.2017

Sahra Wagenknecht:: Es ist Zeit, sich damit nicht länger abzufinden Am 7. November jährt sich der Beginn der Oktoberrevolution zum hundertsten Mal. Wie die Durchsetzung der Menschenrechte bei der Französischen Revolution, so ist die Lösung der sozialen Frage heute das Unabgegoltene der Russischen Revolution. Mit der Parole für „Brot, Land und Frieden“ gelang es Lenin 1917, große Teile der Bevölkerung für einen radikalen 08.11.2017

Labour: der linke Flügel ist in der Offensive Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Linke auf dem Parteitag in Brighton an der Reihe war und eine Zuversicht und Gewissheit ausstrahlte, die sich aus den unerwartet positiven Wahlergebnissen im Juni und den darauf folgenden Tumulten und Blamagen der Torys speiste. Zumal es sehr erfrischend war, dass sozialistische Ideen wieder auf Zuspruch stießen und offen debattiert wurden. Was für ein Unterschied zu den bühnenreif choreographierten PR-Präsentationen der letzten Jahre. Das neugewonnene Selbstvertrauen diese Ideen aufzugreifen und diese Debatte zu […] 08.11.2017

Was Wagenknecht Merkel voraus hat Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP leugnet, dass sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte; und die Grünen leugnen einfach den Einfluss der Sonne auf das Klima. Die Kanzlerin will die widerspenstigen Enden zusammenbinden. Aber wie will sie das anstellen? Und vor allem, wann werden […] 08.11.2017

Identitäre Bewegung: Rasierklinge unter Aufklebern Die Identitäre Bewegung ist eine der aktivsten rechten Gruppen bundesweit und gilt als Symbolfigur der neuen Rechten. Bei dem Kampf gegen politische Gegner greift sie nun aber auf alte Methoden zurück, wie sie in Siegen zeigt. Dort hatten antifaschistische Aktivisten einen Aufkleber der Bewegung entdeckt unter dem eine Rasierklinge versteckt war. Rechte Sticker kleben meist nicht lange, wie wohl auch die identitäre Bewegung weiß, die Sticker dürfte somit zum einem dem Ziel gedient haben Linke davon abzuhalten diese zu entfernen […] 07.11.2017

Proteste sind die Hoffnung im Kampf gegen Umweltzerstörung – Im Gespräch mit Hubertus Zdebel Heute Nachmittag beginnen im Rheinland die „Ende-Gelände-Proteste“ gegen Braunkohle und für Klimaschutz anlässlich der Klimakonferenz statt. Morgen soll es in Bonn eine große Demonstration von Umweltorganisationen geben, zu der auch die Linke aufruft. Wir haben mit Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linken und Teilnehmer der Proteste, hat mit uns über die Klimakonferenz, die kommende Jamaika-Koalition und die Proteste der Umweltbewegung gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Tagen beginnt die Klimakonferenz in Bonn. Worum geht es dabei genau? Hubertus Zdebel: Die Klimakonferenzen haben […] 03.11.2017

Feministinnen, dankt der Frauenbewegung – überwindet den Kapitalismus! Vor wenigen Wochen erschien bei Zeit-Campus in der Rubrik „Jung&Konservativ“ ein Beitrag von Diana Kinnert, Mitglied der CDU, in dem diese erklärt, dass der Feminismus sein Ziel erreicht habe. Unsere Autorin Daphne Weber, Bundessprecherin von die Linke.SDS, erklärt warum das mit der Realität wenig zu tun hat. Es ist Wahlkampf. Die Parteien (und die Zeugen Jehovas) haben ihre Stände in der Fußgängerzone aufgebaut. Ich stehe am Linken-Stand und erkläre interessierten Menschen das Parteiprogramm, warum ein Spitzensteuersatz her muss und warum […] 02.11.2017

Bartsch gegen Bezos: Linke plant deutsches Steuerrecht für die USA Jamaika ist noch nicht Realität und Dietmar Bartsch‏ von der Linken hat sich auch aus der Wirklichkeit verabschiedet. Wegen der grassierenden Armut im Land brachte den Fraktionschef der zerstrittenen Linkspartei die Nachricht über neue Rekordgewinne… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.11.2017

Katalonien: Die Linke und die Sezession Der Prozess der katalanischen Sezession wird von drei sozialen Gruppen angeführt: den katalanisch sprechenden Bediensteten der Autonomiebehörden, den (kleinen) Unternehmern, die in der Krise Verluste hinnehmen mussten oder dem europäischen Wettbewerb nicht standhalten konnten, z.B. die Familie des (ehemaligen Ministerpräsidenten) Artur Mas, und den traditionalistischen ländlichen Mittelschichten, die früher die Carlisten unterstützten und erheblich von der Subventionspolitik des langjährigen Ministerpräsidenten Pujol profitierten. Der Artikel erschien ursprünglich in der neuen November-Ausgabe von „Sozialismus“, einer monatlich erscheinenden Zeitschrift der gewerkschaftlichen und politischen […] 31.10.2017

Der aktuelle Machtkampf in der Linkspartei lenkt von den eigentlichen Ursachen ab Konflikte, Intrigen und Machtkämpfe in linken bzw. sozialistischen Parteien sind so alt wie ihre Geschichte. Zu Zeiten Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts hat der Konflikt zwischen einem reformistischen und einem revolutionären Flügel in der SPD nach Jahren innerparteilicher Kämpfe um einen sozialistischen Kurs zur Abspaltung eines Teils der Partei geführt, der zunächst zur Gründung der USPD und kurze Zeit später zur Gründung der KPD führte. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es innerhalb der SPD ebenfalls konfliktreiche Auseinandersetzungen über den Kurs […] 27.10.2017

Umfrage: Union gewinnt, AfD stabil, FDP und Linke verlieren Wenn am n&auml;chsten Sonntag bereits wieder ein neuer Bundestag gew&auml;hlt w&uuml;rde, k&auml;me die Union laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 33 Prozent. Read more… 27.10.2017

Katalonien und Schottland: Unter welchen Bedingungen Linke für Unabhängigkeit eintreten? In Katalonien und in Schottland kämpfen viele Menschen für die Unabhängigkeit. Manche Linke lehnen diese Kämpfe ab, weil sie die Arbeiterklasse spalten würde, andere unterstützen sie, weil sie darin Befreiungskämpfe sehen. Dave Sewell über nationale Bewegungen, Marxismus und Klasse. Ist die Region um Barcelona Teil eines Landes, das sich Spanien nennt, oder ist sie das Land Katalonien? Und spielt es überhaupt eine Rolle? Die Zusammensetzung von Nationen ist weitgehend zufällig und es gibt nur weniges, was die Menschen einer Nation […] 22.10.2017

Diskussion mit einem radikalen Wagenknecht-Kritiker über Grenzen für Kritik, offene Grenzen und offene Haustüren Telepolis-Autor Thomasz Konicz, den ich in meinem vorangegangenen Beitrag „Deutschlands übelsten Schmierfink“ nannte, fragt, ob man Frau Wagenknechts Flüchtlingspolitik nicht kritisieren dürfe, und wenn ja wie. Ich erkläre es ihm und will abschließend wissen, ob er sein Haus für die Obdachlosen seiner Stadt geöffnet hält oder auch ein Nazi und Rassist ist. Er antwortet ausführlich und ich beklage mich (kurz), dass auch er meiner Frage ausgewichen sei. Er sieht das anders. Ich finde die Position des Herrn Konicz zwar extrem […] 21.10.2017

Linken-Vorsitzende Kipping will Einwanderungsrecht für Erwerbslose Die Chefin der Linspartei, Katja Kipping, fordert ein Einwanderungsrecht, das auch f&uuml;r nicht schutzberechtigte Erwerbslose gelten soll. &quot;Ich unterst&uuml;tze den Vorschlag aus unseren Reihen f&uuml;r ein Einwanderungsgesetz, der aufzeigt, wie man `offene… Read more… 20.10.2017

Das Parlament ist eine Bühne, kann aber die Macht des Kapitals nicht aushebeln – Im Gespräch mit Inge Höger Rosa Luxemburg bezeichnete einst das &#8222;Parlament als Bühne für den Klassenkampf&#8220;, heute sehen viele Linke ihre wichtigste Aufgabe in Anträgen und Beteiligung am Parlamentarismus. Wir haben mit Inge Höger, die für die Linke 12 Jahre im Bundestag saß, über ihre Erfahrungen im Parlament, die Möglichkeiten zu Veränderungen und außerparlamentarische Bewegungen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Inge du warst 12 Jahre im Bundestag, was nimmst du aus dieser Zeit mit? Inge Höger: Ich habe in dieser Zeit vielfältige Erfahrungen über die Wirkungen des […] 20.10.2017

Österreich: Linke Antwort auf den Rechtsruck Widerstand macht den Unterschied! Wir haben noch am Wahlabend eine Demonstration gegen Schwarz-Blau organisiert und zwei Tage vor der Wahl unter dem Slogan F*CK STRACHE protestiert. Linkswende jetzt hatte in den Tagen vor und nach der Wahl eine wöchentliche Reichweite von über 100.000 auf Facebook. Der Livestream von der „Demonstration gegen Schwarz-Blau“ nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung ist 24 Stunden später schon von über 10.000 Personen angesehen worden. Das ist ein Mehrfaches unserer sonstigen Reichweite und wird hier nur erwähnt, […] 19.10.2017

Wieder jede Menge Nationalsozialismus und Rassismus bei Telepolis – Was ist los beim Politmagazin von Heise Online? Nachdem er sich ein halbes Jahr lang zur&uuml;ckgezogen hatte, oder aus der Schusslinie genommen wurde, hat sich &bdquo;Deutschlands &uuml;belster Schmierfink&ldquo;,Thomas Konicz,beim Politmagazin Telepolis der reichweitenstarken Plattform Heise Online mit Wucht zur&uuml;ckgemeldet. Als er Ende 2016 Sahra Wagenknecht in dutzendfacher Wiederholung als Nazi beschimpfte, hatte er viele Leser und einige wichtige Autoren des linksgerichteten Magazins arg vergr&auml;tzt. Nun darf er die Dreckschleuder wieder schwingen. 2 x braun, 1 x faschistoid, 3 x Nazi, 6&nbsp; x nationalsozialistisch, 1 x Hitler hatte ich […] 19.10.2017

Antifa in Theorie und Praxis In den vergangenen Wochen wurde eine völlig desorientierte Linke (in den USA – Anm. d. Ü.) im großen Stil dazu aufgefordert, sich um eine vermummte Avantgarde zu versammeln, die sich selbst als Antifa, also antifaschistich bezeichnet. Sie trägt Kapuzen und schwarze Kleidung und ist im Wesentlichen eine Variante des Schwarzen Blocks. Dieser ist in vielen Ländern dafür bekannt, Gewalt in friedliche Demonstrationen hineinzutragen. Das aus Europa importierte Label Antifa, klingt politischer als die Bezeichnung Schwarzer Block und dient auch dazu, […] 19.10.2017

Wagenknecht droht mit Rücktritt Wegen Zoff mit Katja Kipping und Bernd Riexinger: Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, droht mit Rücktritt. Read more… 17.10.2017

Die Linke muss klare Kante gegen Rechts zeigen – Im Gespräch mit Christine Buchholz In der kommenden Woche wird der Bundestag tagen und zum ersten mal seit Jahrzehnten sitzt wieder eine rechtsaußen Partei, die AfD, im Bundestag. In allen Parteien wird nun darüber diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden sollte. Wir haben mit Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linken, über den Umgang mit der AfD und den Kampf gegen Rechts gesprochen. Die Freiheitsliebe: Christine du bist wieder in den Bundestag gewählt worden, wie unterscheidet sich der neue vom alten Bundestag? Christine Buchholz: Es […] 16.10.2017

Die Konstruktion der Wirklichkeit Zweifelsohne liegt bei der Untersuchung der Fokus auf der „Gewalt der Demonstranten“. Es steht zu befürchten, dass sich Christiane Schneider, die für die Linksfraktion im Ausschuss sitzt, mit ihrem Engagement „auch staatliches Handeln aufzuklären, zu hinterfragen“, allein auf weiter Flur befindet. 12.10.2017

Syrien, Kurdistan und das große Schachspiel Wenn man den westlichen Medien folgt, sind die Kurden, die im Irak, und natürlich auch in Syrieneinen eigenen Staat gründen wollen, demokratisch legitimiert und berechtigt, endlich in einem solchen zu leben. Einige Linke glauben ernsthaft, dass die mit der Kurdischen Arbeiterpartei, PKK eng zusammenarbeitenden Kurden in Syrien eine „sozialistische und emanzipatorischen Revolution“ (Interview von Peter Schaber mit Cemil Bayik, Gründungsmitglied der PKK, Zitat von Bayik) beginnen. Die Unterdrückung der Kurden in der autoritären Türkei, und die Verbrechen an ihnen, führen […] 10.10.2017

Bankrun in Katalonien: Zerbricht Spanien? Spaniens Linkspartei warnt kurz vor einer Unabhängigkeitserklärung Kataloniens vor einem Ausnahmezustand. Militärischer Intervention? – Wie Finanzindustrie und Politik Katalonien in die Knie zwingen. Read more… 08.10.2017