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SPD
Besserer Schutz vor Krankheit und Überlastung
„Der Schutz der Pflegebedürftigen im dritten Corona-Winter bleibt für die Bundesregierung oberste Priorität“, betonte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf dem Deutschen Pflegetag 2022 in Berlin. Helfen soll ein flächendeckendes Impfangebot und ein umfassendes Testkonzept.
07.10.2022
Infratest: Grüne verlieren – AfD auf 3-Jahres-Hoch
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage weiterhin auf 17 Prozent, und hätte sich damit seit der letzten Erhebung Mitte September nicht bewegt. CDU/CSU bleiben ebenfalls unverändert bei 28 Prozent, die Grünen… Read more…
06.10.2022
Produktivitätstheater, Sci-Hub, Gaskrise
Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Der lange Weg zu einer strategischen Autonomie, warum sich die SPD mit der Zukunft so schwer tut und wie radikal die „neoliberale Wende“ tatsächlich war.
05.10.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert seiner Königlichen Hoheit Kronprinz Muhammad bin Salman Premierminister des Königreichs Saudi-Arabien
Königliche Hoheit, ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Ernennung zum Premierminister des Königreichs Saudi-Arabien. Für die Ausführung Ihres Amtes wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
05.10.2022
SPD warnt vor massenhaftem Gebrauch von Heizlüftern
Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, warnt vor einem massenhaften Gebrauch von Heizlüftern im kommenden Winter. Das Einschalten von Heizlüftern sei die mit Abstand „teuerste Form der Wärmegewinnung“, sagte… Read more…
05.10.2022
EU will politischen Dialog mit allen europäischen Ländern fördern
Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Donnerstag nach Prag. Dort wird er am Gründungstreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilnehmen. Am Tag darauf kommt der informelle Europäischen Rat zusammen. Inhaltlich stehen drei Themen im Fokus: Ukraine, Energie und Wirtschaftslage.
05.10.2022
„Die EU muss sich in puncto Energieversorgung noch stärker miteinander vernetzen“
Im Interview mit der größten spanischen Tageszeitung El País spricht Bundeskanzler Olaf Scholz über die deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in A Coruña, den Krieg in der Ukraine und die europäische Energieversorgung.
05.10.2022
Deutsch-Niederländisches Klimakabinett – Gemeinsam auf dem Weg zur Klimaneutralität
Die Klimakrise in Zeiten der Energiekrise meistern – darum ging es heute beim Deutsch-Niederländischen Klimakabinett. Der Fokus lag auf der Kooperation der beiden Länder hin zur Klimaneutralität. Auf der Agenda standen: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, der europäische Green Deal, enger Austausch mit Blick auf die Gründung eines offenen und inklusiven Klimaclubs und die anstehenden UN-Klimaverhandlungen. Bundeskanzler Olaf Scholz, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sowie mehrere Ministerinnen und Minister beider Regierungen haben sich zu einem Austausch über zentrale klimapolitische Fragen […]
04.10.2022
Tschentscher warnt vor Abwanderung energieintensiver Industrien
Der künftige Bundesratspräsident Peter Tschentscher (SPD) hat Bund und Länder zu weiteren Notmaßnahmen aufgerufen, die über den 200-Milliarden-Euro-„Abwehrschirm“ hinausgehen. In der „Welt“ plädierte der Hamburger Bürgermeister unter anderem für… Read more…
03.10.2022
Frau Bas, sparen Sie sich solche Reden, wenn Sie nicht danach handeln wollen!
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Tag der Deutschen Einheit an die Bürger appelliert, in der Krise zusammenzuhalten und Streit demokratisch auszutragen. «Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes», sagte sie beim Festakt in Erfurt. Klingt gut, oder? Es wäre nur auch schön, wenn sich Frau Bas und die etablierten Parteien abseits von schönen Fensterreden im politischen und parlamentarischen Alltag daran halten würden, was sie sagen. Damit meine ich explizit den Umgang mit der AfD im […]
03.10.2022
BioNTech-Aktie: Überraschung!
BioNTech hätte für seine beiden Gründer sogar einen Nobelpreis bekommen können, so ging die Erwartung auch für 2022. Ugur Sahin etwa wird als Gründer nun jedoch noch warten müssen, so die Meldungen. Der Nobelpreis für Medizin ging 2022 ging an eine andere Adresse. Kein Grund zur Besorgnis, so der Eindruck. Immerhin gelang es BioNTech am Montag zum Auftakt der neuen Woche, ein kleines Plus zu erwirtschaften. Neue Studie zu Impfstoff Karl Lauterbach nun …
03.10.2022
Marieluise Beck – Trägerin des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse
Wieder einmal wird ein Bock resp. eine Ziege zum Gärtner/in gekürt. Kommentar RT zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Grünen-Politikerin Marieluise Beck: Symbolisch am Tag der Deutschen Einheit erhält die Grünen-Politikerin Marieluise Beck die Auszeichnung in Berlin. Sie ist Leiterin der antirussischen Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“. Mitarbeiter des Twitter-Kontos des Zentrums Liberale Moderne informierten persönlich über den Höhepunkt eines langen und konsequenten antirussischen Politikwegs der Leiterin dieser durch Bundesmittel finanzierten Denkfabrik: „Heute bekommt Marieluise […]
03.10.2022
Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Präsidenten von Indonesien, Joko Widodo
Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Betroffenheit habe ich von den Todesopfern in Malang erfahren. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Betroffenen und Ihren Familien sowie allen Bürgerinnen und Bürgern Indonesiens. Deutschland steht eng an ihrer Seite. In stiller Anteilnahme Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
02.10.2022
Energiekrise Wagenknecht: Deutschland sollte aus Russland-Sanktionen aussteigen
Osnabrück – Angesichts der Energiekrise hat die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, mit Russland über neue Gaslieferungen zu verhandeln. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Wagenknecht: „Die Bundesregierung sollte aus den meisten Wirtschaftssanktionen aussteigen und mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen verhandeln.“ Dafür müssten die beschädigten Pipelines schnell repariert werden. Die deutsche Industrie brauche preiswerte Energie, sonst würden viele Unternehmen die Krise nicht überleben oder ihre Produktion ins Ausland verlagern. Wagenknecht sagte: „Da […]
01.10.2022
Polizeigewerkschaft fordert Wiedereinführung von Grenzkontrollen
Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft DPolG, fordert die Einführung temporärer stationärer Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik. Das geht aus einem Brief vom 26. September an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)… Read more…
01.10.2022
Woher die Angst vor Kryptowährungen, Herr Scholz?
Er hat es wieder getan. Bei einem Interview auf dem Ada Lovelace Festival in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz wiederholt seine Antipathie gegenüber Kryptowährungen hervorgehoben. Eine Spurensuche nach den Gründen für seine auffällige Krypto-Abneigung. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Woher die Angst vor Kryptowährungen, Herr Scholz? erschien zuerst auf BTC-ECHO.
30.09.2022
„Wir müssen eine zusätzliche Stress-Situation vermeiden“
Trotz steigender Infektionszahlen sieht Bundesgesundheitsminister Lauterbach Deutschland für den Herbst gut vorbereitet. „Ich bin zuversichtlich, wir werden die Welle im Griff haben.“ Corona stehe zwar derzeit nicht mehr so stark im Vordergrund. Dennoch müsse alles dafür getan werden, dass die Pandemie die Menschen nicht zusätzlich belaste. Er stellte vier Maßnahmen vor, mit denen er der Welle begegnen will.
30.09.2022
Gaspreisbremse: Bund verkündet 200 Milliarden Euro-Paket
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner verkünden eine Gaspreisbremse im Volumen von 200 Milliarden Euro. The post Gaspreisbremse: Bund verkündet 200 Milliarden Euro-Paket appeared first on finanzmarktwelt.de.
29.09.2022
Die Bundesregierung feiert den Tag der Deutschen Einheit in Erfurt
Vom 1. bis 3. Oktober nimmt die Bundesregierung an den Einheitsfeierlichkeiten auf dem Domplatz in Erfurt teil. „Die Bundesrepublik des Jahres 2022 ist eine starke Demokratie in der Mitte Europas. Mit ihren 16 Ländern ist sie ein lebendiges und vielfältiges Land. Darauf können wir alle gemeinsam stolz sein“, so Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Grußwort an den Freistaat Thüringen, der in diesem Jahr den Tag der Deutschen Einheit ausrichtet. Die Bundesregierung möchte die Feierlichkeiten nutzen, um sich bei den Bürgerinnen […]
28.09.2022
Scholz warnt Putin vor Einsatz von Atombomben: Lasst es bleiben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin eindringlich vor dem Einsatz von Atombomben gewarnt. Auf die Frage, ob Putin seine Drohungen wahr machen könnte, sagte der Kanzler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wer… Read more…
28.09.2022
Gesetzlicher Mindestlohn: Von der Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde werden mehr als 6,6 Millionen Menschen profitieren
Ab dem 1. Oktober 2022 ist es soweit. Eines der Wahlversprechen der SPD und der Grünen wurde mittlerweile tatsächlich umgesetzt: die außerhalb der bisherigen auf der Basis der Empfehlungen der Mindestlohnkommission vorgenommenen Anpassungen versprochene Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde. »Rund 6,64 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland werden von der Mindestlohnerhöhung zum 1. Oktober profitieren, weil sie aktuell weniger als 12 Euro brutto pro Stunde erhalten. Das entspricht 17,8 Prozent aller Beschäftigten, die einen gesetzlichen Anspruch […]
27.09.2022
Die Booster-Tyrannei
Man könnte meinen, diese Nachricht beziehe sich auf Karl Lauterbach. Gilt der Deutsche doch als der weltweit so ziemlich letzte Zeuge Coronas, der seiner Bevölkerung auch noch im nächsten Winter partout eine Wiederauflage des Maßnahmen-Terrors aufdrücken will. Tatsächlich geht es aber um ein großes Land jenseits des Atlantiks. Kanadas Regierungschef Justin Trudeau wurde von den Ereignissen der letzten Jahre offenbar in eine Art Machtrausch versetzt. Das Virus sei noch nicht mit uns fertig, orakelte Trudeau. Für den Winter kündige sich […]
27.09.2022
Scholz positiv
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach seiner Arabien-Reise positiv auf Covid-19 getestet worden. Er habe „milde“ Erkältungssymptome, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag mit. Der Kanzler habe sich in Isolation begeben. Read more…
26.09.2022
Doppelpass
Bundeskanzler Olaf Scholz kehrt nicht ganz mit leeren Händen aus dem Mittleren Osten zurück. Für 137.000 Kubikmeter Flüssiggas, was kaum mehr als einer Tagesration aus Nord Stream 1 entspricht, stellt der deutsche Regierungschef einen Stadionbesuch bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar in Aussicht. Bei den Arbeitsbedingungen gebe es schließlich Fortschritte, da ist er sich mit Uli Hoeneß einig. „Die Frage, wie wir dahin fahren, ist selbstverständlich zeitnah zu entscheiden. Aber das wird schon so sein, dass da jemand dabei ist“, so […]
26.09.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidentenden Republik Angola, João Manuel Gonçalves Lourenço
Sehr geehrter Herr Präsident, ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer erneuten Vereidigung zum Präsidenten der Republik Angola. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen und eine glückliche Hand. Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
26.09.2022
Haß und Hetze aus Deutschland
Die Deutschen haben Italien im neuen Jahrtausend immer hart angefaßt. Martin Schulz beleidigte im Europaparlament Silvio Berlusconi. Der Problempolitiker Peer Steinbrück beschimpfte die Politiker Grillo (5 Sterne) und Berlusconi als Clowns. Darauf verglich Berlusconi Schulz mit einem KZ-Kapo, Grillo nannte Steinbrück arrogant und wenig intelligent. Soweit die Glanzpunkte der Vorgeschichte der deutsch-italienischen Freundschaft. Was Hitler über Mussolini äußerte und umgekehrt, das war auch nicht schön, aber das lassen wir hier mal weg, weil es „die Falschen freut“. Der Libero Quotidiano […]
26.09.2022
Wie arrogante Schweine aussehen
Das Netz vergißt nichts so schnell. Diese Versager sind schuld, daß die Kernkraftwerke abgeschaltet wurden und die Braunkohle einen schlechten Ruf hat. Die Energiewende ist kompletter Schwachsinn. In die Hölle mit Maas, Luisa und Dr. M.! Berlin muß bis in die letzte Ritze mit scharfem Strahl durchgekärchert werden. Grüße an den Inlandsgeheimdienst. „Hoffart kommt vor dem Sturz und Hochmut kommt vor dem Fall.“ (Altes Testament, 16. Kapitel, Vers 18) Beitragsbild von Bernd Zeller aus ZZ. Heute: Preise […]
25.09.2022
„Die jüdische Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft“
Zum Beginn des zweitägigen Neujahrsfests „Rosch Haschana“ 5783 am 25. September sendet Bundeskanzler Olaf Scholz der jüdischen Gemeinschaft seine besten Wünsche. Gleichzeitig würdigt er das Engagement der jüdischen Gemeinschaft für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer und spricht sich für Toleranz in allen gesellschaftlichen Bereichen aus.
25.09.2022
Scholz: Wir kommen wohl durch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass die Energieversorgung Deutschlands im Winter gesichert ist. Er könne „heute“ nun sagen: „Wir kommen wohl durch“, so Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Man habe weitreichende… Read more…
24.09.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Republik Kenia, Ruto
Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Vereidung zum Präsidenten der Republik Kenia gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg. Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
23.09.2022
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