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Pressemitteilungen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/1151244-1151244
Gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können
Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung wird jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken. Was die Bundesregierung für Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen tut.
03.12.2022
Nachhaltigkeit bedeutet, heute schon an morgen zu denken
Bundeskanzler Scholz hat der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis zu ihrem 15. Jubiläum und zu ihrer wichtigen Arbeit in den vergangenen 15 Jahren herzlich gratuliert. Veränderung sei möglich – „wenn wir Dinge umdenken und umsetzen“, betonte der Kanzler.
02.12.2022
Bundeskanzler Scholz spricht mit Vorstandschefinnen und -chefs deutscher Unternehmen über Maßnahmen gegen die hohe Inflation und den Umgang der Unternehmen mit den hohen Energiepreisen
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
02.12.2022
Roth: Soziale Lage von Kreativen wird strukturell verbessert
Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schwierig die soziale Lage vieler Künstlerinnen und Kreativer ist. Sie zu verbessern, gehört zu den zentralen kulturpolitischen Zielen der Ampelkoalition. Jetzt hat der Deutsche Bundestag zwei gesetzliche Neuregelungen verabschiedet, die Künstlerinnen und Kreative künftig besser absichern.
02.12.2022
Bundeskanzler Scholz nimmt am EU-Westbalkan-Gipfel in Tirana teil
Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit:
02.12.2022
Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu gestrigen Bundestagsbeschlüssen: „Wichtiger Schritt zur besseren sozialen Absicherung von Kreativen“
Der Deutsche Bundestag hat gestern zwei Beschlüsse zur Verbesserung der sozialen Lage von Kreativen gefasst. Demnach erhalten überwiegend kurz befristet Beschäftigte ab dem 1. Januar 2023 einen dauerhaft erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld. Die bisherige Regelung sollte Ende des Jahres auslaufen. Profitieren können insbesondere Schauspielerinnen und Schauspieler sowie vergleichbare auf Projektdauer oder Engagements befristet Beschäftigte. Darüber hinaus werden die Zuverdienstmöglichkeiten im Künstlersozialversicherungsgesetz erweitert. Diese umfassen ab dem 1. Januar 2023 ohne vorgegebene Höchstgrenze auch selbständige Tätigkeiten im nicht-künstlerischen Bereich, wenn diese […]
02.12.2022
Kindertagesbetreuung weiter verbessern
Mehr Personal, eine gute Sprachförderung sowie verstärkt Angebote zu Gesundheit und Bewegung: Das Bundeskabinett hatte im August das „Kita-Qualitätsgesetz“ verabschiedet. Der Bundestag hat dem nun zugestimmt. Für eine bessere Qualität in der Kindertagesbetreuung unterstützt der Bund die Länder in den nächsten beiden Jahren mit jeweils zwei Milliarden Euro.
02.12.2022
Mehr Hinzuverdienst für Frührentner
Ab 1. Januar 2023 entfällt die Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogenen Altersrenten. Bei Erwerbsminderungsrenten werden die Grenzen deutlich angehoben. Außerdem soll die Digitalisierung von Meldeverfahren den Bürokratieaufwand für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verringern. Der Bundestag hat dem entsprechenden Gesetzentwurf des Kabinetts zugestimmt.
02.12.2022
Lebensmittel in Deutschland sind sicher
Lebensmittel in Deutschland sind sicher. Das zeigen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung. Empfindliche Personen sollten bei einigen Produkten wie Hackfleisch, Salaten oder Fertigteigen jedoch zurückhaltend sein.
01.12.2022
Besserer Schutz für das Wattenmeer
Das Wattenmeer ist bedroht. Direkt durch den Anstieg des Meeresspiegels und den Klimawandel. Indirekt durch den Menschen, der es nutzt und vor allem verschmutzt und die Artenvielfalt und Biodiversität beeinträchtigt. Zum künftigen Schutz des Wattenmeeres haben die drei Anrainerstaaten Deutschland, Dänemark und die Niederlande deshalb einen neuen integrierenden Wattenmeer-Plan verabschiedet.
01.12.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Republik Kasachstan, Herrn Kassym-Schomart Tokajew
Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer erneuten Amtseinführung als Präsident der Republik Kasachstan gratuliere ich Ihnen. Ich freue mich, dass sich die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern stetig weiterentwickeln. Deutschland steht bereit, Kasachstan auf dem eingeschlagenen Weg der Reformen partnerschaftlich zu unterstützen. Für die Erfüllung Ihrer verantwortungsvollen Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
01.12.2022
Rilke-Nachlass geht nach Marbach
Rainer Maria Rilke zählt weltweit zu den bedeutendsten Autoren des 20. Jahrhunderts. Fast 100 Jahre lang befand sich ein großer Teil seines Nachlasses in Familienbesitz. Jetzt geht er in die Sammlungen des Deutschen Literaturarchivs Marbach über – „die vielleicht wichtigste Nachlass-Erwerbung in der deutschen Nachkriegsgeschichte“, so Kulturstaatsministerin Roth.
01.12.2022
Gleichstellung: Weitere Fortschritte auch in der Krise erreichen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die hohe Bedeutung von Gleichstellung gerade in Krisenzeiten betont. Mit Blick auf die gemeinsamen Werte der G7-Staaten sei es unerlässlich, die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen, so Scholz im Kanzleramt. Dort nahm er die Empfehlungen des G7-Gleichstellungsbeirates entgegen.
01.12.2022
Vorurteilen und Ablehnung gemeinsam entgegen treten
Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag. Anlass, auf Diskriminierung aufmerksam zu machen und Vorurteile zu bekämpfen – in Deutschland und weltweit. Etwa 38 Millionen Menschen leben weltweit mit HIV. Noch immer werden Betroffene benachteiligt und ausgegrenzt.
01.12.2022
Mehr Fachkräfte aus Drittstaaten gewinnen
Deutschland braucht dringend Fachkräfte, denn die Zahl der offenen Stellen liegt auf einem Höchststand. Um mehr Menschen aus Ländern außerhalb der EU für eine Arbeit in Deutschland zu gewinnen, hat das Bundeskabinett Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen.
30.11.2022
Vorrang für große Infrastrukturprojekte
Die Transformation des Energiesystem soll beschleunigt werden: Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich beschlossen.
30.11.2022
Nachhaltige Entwicklung treibt die Transformation voran
Das Bundeskabinett hat einen Grundsatzbeschluss zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie gefasst. Deutschland zu einem nachhaltigen und damit zugleich resilienteren Gemeinwesen zu machen, ist „die beste Reaktion auf die Klima-, Energie- und Rohstoffkrisen der Welt“, schreibt Bundeskanzler Scholz im Vorwort dazu.
30.11.2022
Norwegen – ein „für uns ganz besonderer Partner“
Ohne die norwegischen Energielieferungen wäre Deutschlands Lage in diesem Winter um einiges schwieriger, sagte Bundeskanzler Scholz am Mittwoch beim Besuch von Ministerpräsident Støre in Berlin. Gemeinsam müsse man kritische Infrastruktur schützen, wie die Angriffe auf Pipelines gezeigt hätten.
30.11.2022
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister von Malaysia Dato‘ Seri Anwar bin Ibrahim
Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung zum Premierminister der Republik Malaysia gratuliere ich Ihnen herzlich. Malaysia und Deutschland unterhalten seit langem freundschaftliche Beziehungen. Für die Ausführung Ihres Amtes wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
30.11.2022
Bundesregierung bekräftigt ihr Engagement für die Umsetzung der Agenda 2030
Die Transformation Deutschlands zu einem nachhaltigen, innovativen, klimaneutralen Land bleibt weiter prioritäres Ziel der Bundesregierung – trotz und gerade wegen unterschiedlichster Krisen. Dazu hat das Bundeskabinett am 30. November 2022 mit einem Grundsatzbeschluss die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) aktualisiert. Damit unterstreicht die Bundesregierung ihre Bereitschaft, die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 pünktlich zu erreichen. Der Beschluss gibt einen Ausblick auf aktuelle Aktivitäten zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie in der laufenden Legislaturperiode. Beispielsweise hat die Bundesregierung für die sechs Transformationsbereiche der Deutschen […]
30.11.2022
Jüdisches Leben weiter stärken
Die Lebensrealitäten von Jüdinnen und Juden in Deutschland sollen sichtbarer werden. Eine entsprechende Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben hat die Bundesregierung beschlossen. Sie soll dazu beitragen, Antisemitismus auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen entgegenzutreten.
30.11.2022
Auf veränderte globale Lage reagieren
Deutschland hat aus der russischen Aggression gegen die Ukraine Lehren gezogen – für den Schutz des eigenen Landes und auch der Verbündeten. Das sagte Bundeskanzler Scholz bei der Berlin Security Conference. Die Veranstaltung ist die erste größere sicherheitspolitische Konferenz in Deutschland seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine.
30.11.2022
Gemeinsam multilaterale Ordnung stärken
„Wir können den großen Herausforderungen nur gemeinsam begegnen“, erklärte Bundeskanzler Scholz nach seinem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des IWF, der OECD, der WTO und der Weltbank. Die großen internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen seien dafür „von allergrößter Bedeutung“.
30.11.2022
Im Alter weiterhin gut abgesichert
Das Rentenniveau und der Beitragssatz zur Rentenversicherung bleiben stabil. Aktuell sind die meisten Rentnerinnen und Rentner gut versorgt. Das zeigen sowohl der Rentenversicherungsbericht als auch der vierte Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, die das Kabinett beschlossen hat.
30.11.2022
Deutschland soll barrierefrei werden
Mobilität, Wohnen Gesundheit, Digitales: Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in zahlreichen Bereichen verbessern. Das Bundeskabinett hat dafür die Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen.
30.11.2022
Beschäftigung wächst deutlich
Die deutsche Wirtschaft ist mit hohen Belastungen konfrontiert. Dennoch bleibt die Lage am Arbeitsmarkt auch im November recht stabil. Die Arbeitslosenquote bleibt bei 5,3 Prozent. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist kräftig gestiegen und die Nachfrage nach neuem Personal bleibt hoch.
30.11.2022
Kabinett für Fokusgruppe private Altersvorsorge
Die private Altersvorsorge bedarf einer grundlegenden Reform. Das Bundeskabinett hat einen Beschluss zur Einsetzung einer Fokusgruppe private Altersvorsorge gefasst.
30.11.2022
Kriegsverbrechen sollen effektiv verfolgt werden
Bundesjustizminister Marco Buschmann ist in Berlin mit seinen G7-Amtskolleginnen und -kollegen zusammengekommen. Arbeitsschwerpunkt waren die dramatischen Ereignisse in der Ukraine. Hinsichtlich der völkerstrafrechtlichen Verbrechen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erörtert, wie sie die Ermittlungen noch besser koordinieren können.
29.11.2022
Mit Klimaschutz wettbewerbsfähig bleiben
Einen industriellen Vorsprung in der Produktion brauchen Deutschland und Europa für ihre Standortsicherheit. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Habeck bei der Industriekonferenz 2022. Dort ging es um die zentrale Rolle der Industrie – bei der Bewältigung der aktuellen Krise und der Transformation hin zu einer klimaneutralen, digitalen, widerstandsfähigen Wirtschaft.
29.11.2022
Engagement für Tiere in Not gewürdigt
Mit dem Deutschen Tierschutzpreis wurden Menschen geehrt, die sich voller Leidenschaft und mit hohem Einsatz für den Tierschutz stark machen und gleichzeitig den Tieren helfen. Bundesminister Cem Özedemi dankte den Preisträgerinnen und Preisträgern: „Sie setzen sich für diejenigen ein, die keine eigene Stimme haben.“
29.11.2022
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