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CSU
Seehofer doch Rücktritt – 2018
CSU-Chef Horst Seehofer will sein Amt als bayerischer Ministerpräsident offenbar im Frühjahr 2018 vorzeitig abgeben. Read more…
04.12.2017
Die da oben oder Beinahe Bundesminister
Seehofer wäre Bundesminister geworden. Anschlussverwendung nach seinem kalkuliertem Ende als Ministerpräsident. Das war nur eine Meldung, die mehr so nebenher
04.12.2017
Gleich und gleich: Der Preis der SPD
Sie haben zusammen regiert und sie haben zusammen verloren. Dennoch wollen CDU, CSU und SPD nun eine nächste Runde einläuten, weil sie müssen: Nochmal Groko, diesmal nicht aus Angst vor einer enthemmten rot-rot-grünen Kommunistenkoalition, sondern… Kompletten Text lesen bei PPQ
02.12.2017
Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer
Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten. Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt …
30.11.2017
Morddrohungen gegen Schmidt wegen Glyphosat-Entscheidung
Wegen seiner überraschenden Zustimmung zur weiteren fünfjährigen Freigabe des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Morddrohungen erhalten. Read more…
29.11.2017
Schmidt’s Märchen
Hat der deutsche Agrarminister Schmidt allein gehandelt, als er sein überraschendes “Ja” zum Glyphosat verkündete? Und was ist dran an der Behauptung, der CSU-Mann habe strengere… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
29.11.2017
Für eine Minderheitsregierung
Mit Merkel, Schulz und Seehofer sind CDU, SPD und CSU bei der zurückliegenden Bundestagswahl vom Wahlvolk abgestraft worden, sie haben jeweils das schlechteste Ergebnis in über sechs Dekaden eingefahren. Aber statt Konsequenzen …weiter lesen »
27.11.2017
Warum Macron eine neue GroKo will
WATCHLIST EUROPA 27.11.2017 – Während sich CDU, CSU und SPD für eine neue Große Koalition warm laufen, scheint halb Europa Kanzlerin Merkel die Daumen zu halten. Doch stimmt das wirklich?… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
27.11.2017
Die teuren Genossen der SPD
In der Russenzeit gab es in der Partei die Anrede „Дорогие товарищи“, zu deutsch kurz: „Teure Genossen“. Warum die Genossen – insbesondere die der SPD – so teuer sind, hat die Auswertung der Wahlkampfkosten des Bundestagswahlkampfes 2017 gezeigt. Ein Team von WELT-Redakteuren hatte die Parteizentralen heimgesucht und sich nach den Kosten des Wahlkampfs erkundigt. Nur die CSU hält ihr Budget geheim, die anderen haben ausgepackt. Ich habe ergänzend mal kurz die Zahl der Zweitstimmen ermittelt und die Kosten durch die […]
24.11.2017
„Mit uns wird es keine Große Koalition geben!“: Schulz jedoch zur sog. „Alten Koalition“ mit der Union bereit
Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU. „Die SPD hält ihre Versprechen“, so Schulz. „Wir können nicht am Wahlabend sagen, dass eine Große Koalition nicht zustande kommt, und dann plötzlich einknicken. So etwas […]
24.11.2017
Seehofer Rücktritt, Söder neuer Ministerpräsident – Fakenews?
Seehofer (CDU) will sein Amt als bayerischer Ministerpräsident an Söder (CSU) abgeben. Das berichtet der Bayerische Rundfunk. Fakenews? Read more…
23.11.2017
Vergleich Merkel mit Trump: Zwei konkrete Beispiele, wie unterschiedlich mit Monopolbildung umgegangen wird
FMW-Redaktion Air Berlin ist verschwunden, und größtenteils in der Lufthansa aufgegangen. Damit ist auf vielen innerdeutschen Strecken das Lufthansa-Monopol perfekt. Die Preise steigen schon wenige Tage nach dem Deal kräftig, was zu einer heuchlerischen Empörung in der deutschen Politik geführt hat. Dabei hatten Angela Merkel und vor allem das CSU-geführte Verkehrsministerium darauf gedrungen, in der Luftfahrt einen nationalen Champion zu schaffen. Den hat man nun, mit Champions League-Preisen für die Kunden. Die Begeisterung war groß, die Bundesregierung befeuerte den Kauf […]
21.11.2017
Jamaika ist gescheitert: – Jetzt müssen endlich Köpfe rollen!
Hätten unsere Spitzenpolitiker auch nur einen Rest von Anstand und Ehre, hätten Merkel, Seehofer und Schulz am Abend des 24. September ihren Rücktritt erklären müssen. Seehofer selbst hat vor einem Jahr gesagt, man dürfe ihn köpfen, wenn sein Schulterschluss mit Merkel daneben geht. Weil er seinen Kopf dann doch behalten wollte, hat man uns mit acht Wochen Sondierungstheater gequält. Die Show ist vorbei und jetzt muss nachgeholt werden, was bereits seit langer Zeit überfällig ist: Massenweise Rücktritte. Weiter lesen
20.11.2017
Merkel mehr als angezählt
Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Vera Lengsfelds neuer Beitrag trägt den Titel: Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit […]
20.11.2017
Dax: Kanzlerdämmerung – und eine weitreichende Entscheidung!
FMW-Redaktion Wenn eines klar ist durch den Abbruch der Jamaika-Sondierungen, dann ist das die Tatsache, dass Angela Merkel in der Dämmerung ihrer Kanzlerschaft steht! Politisch gesehen werden nun „Köpfe rollen“ – zunächst der von CSU-Chef Seehofer, der nur bei einem Zustandekommen einer Jamaika-Koalition noch eine politische Zulunft gehabt hätte. Damit die CSU nicht noch weiter abrutscht, wird nun Söder den Chefposten übernehmen. Und Merkel? Wird wie einst Kohl weiter aussitzen, aber der Gegenwind wird immer größer – auf Dauer vermutlich […]
20.11.2017
Eilmeldung: Sondierung abgebrochen – Jamaika-Koalition ist tot
Photo by DavidRockDesign / pixabay Nun ist offiziell, was die Spatzen seit Freitagabend von den Dächern pfiffen: Die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind soeben abgebrochen worden. Man habe sich insbesondere in den strittigen Fragen der Zuwanderung und des Klimaschutzes auf keinen Kompromiss verständigen können und sich eher voneinander entfernt, als sich näher zu kommen. Die Atmosphäre sei zuletzt gereizt und von fehlendem gegenseitigen Vertrauen geprägt gewesen. Nun ist es an der Union, innerparteilich […]
19.11.2017
Siemens-Proteste: Merkels Arbeitslose
Siemens-Arbeiter protestieren gegen Stellenabbau im Kraftwerksbereich – am falschen Ort. Denn die Blockparteien CDU, CSU, FDP und Grünen sondieren gerade, wie sie Deutschland besonders gründlich ruinieren können. Read more…
18.11.2017
Trump, bayerisch buchstabiert: S-ö-d-e-r
Die Lage ist mehr als ernst: Exakt so lautete unlängst der O-Ton von Markus Söder zur Situation in der CSU.
18.11.2017
Vertagt ist das neue Gescheitert
Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit. Darüber wird nur nicht sonderlich groß berichtet. Doch das eigentliche Problem ist die Führungsschwäche der Parteivorsitzenden, die aus schlechten Wahlergebnissen keine personellen Konsequenzen ziehen. Selfies statt Lösungen Zunächst einmal ist die übliche Taktik der …
17.11.2017
Jamaika-Sondierungen: Kommt der Passiv-Aktiv-Transfer?
In ihrem ersten Ergebnispapier benennen die Vertreter von CDU/CSU, FDP und Grünen Ziele ihrer möglichen gemeinsamen Arbeitsmarktpolitik. Zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit soll für eine eng begrenzte Gruppe unter den Langzeitarbeitslosen der Passiv- Aktiv- Transfer ermöglicht werden, indem passive Sozialleistungen in die Schaffung von Arbeitsplätzen umgewandelt werden. Daneben sollen auch Arbeitslose ohne Abschluss und Alleinerziehende intensiver unterstützt werden. Nach intensiven Verhandlungstagen können die Sondierer der CDU/CSU, FDP und Grünen nun ein erstes Ergebnis vorweisen: Auf 61 Seiten stellen die potenziellen Koalitionspartner ihre […]
17.11.2017
CDU, FDP und Grüne einig: Regierungsbildung nur möglich ohne die CSU
Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen immer nur die CSU ist, die uns täglich Bremsklötze in den Weg legt“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter heute Vormittag am Rande der Sondierungen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte: „Sobald wir uns […]
16.11.2017
Schröder: Neuwahlen 2019 wegen CSU-Absturz in Bayern
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. Read more…
15.11.2017
Schröder Neuwahlen 2019 wegen CSU-Absturz in Bayern
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. Read more…
15.11.2017
Seehofer bereitet Übergabe Bayerns an die AfD vor
Horst Seehofer kann sich eigentlich nur noch entscheiden, ob er der Jamaika-Koalition ein Ende setzt oder seiner CSU. Beides wird er in dieser Konstellation nicht retten können. Bayern kann ohne weiteres zum AfD Super-Gau-Land werden. Read more…
15.11.2017
Seehofer: Drei Viertel der Bayern fordern Rücktritt
Forsa-Umfrage: Fast drei Viertel der Bayern für Rücktritt Seehofers Read more…
10.11.2017
Was Wagenknecht Merkel voraus hat
Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP leugnet, dass sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte; und die Grünen leugnen einfach den Einfluss der Sonne auf das Klima. Die Kanzlerin will die widerspenstigen Enden zusammenbinden. Aber wie will sie das anstellen? Und vor allem, wann werden […]
08.11.2017
Strafbefehl gegen Sparkassen-Boss wegen Steuerhinterziehung
Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung gegen Sparkassen-Präsident Fahrenschon. Früherer bayrischer CSU-Finanzminister reichte mehrere Steuererklärungen verspätet ein. Read more…
07.11.2017
Schrottreif
Was seit 1875 im Londoner Parlament beschlossen wurde, Deutschland als Konkurrenten für Großbritannien auszuschalten, was in zwei Weltkriegen nicht voll gelingen konnte, was durch die Dezimierung von Millionen Deutschen und deutscher Lande nicht erreicht werden konnte… …haben die Christsozialen mit Unterstützung der Gehirnwäsche durch die Alliierten nun entgültig erreicht. Frau Merkel gibt Deutschland den Rest. Mit Unterstützung der FDP als „noch-bürgerliche-Mitte“, der Grünen als „Bastion der eingebildeten Guten“ und mit Seehofers CSU als angebliche „bajuwarische Opponenten“ wird sie unter der […]
03.11.2017
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer Sekte regiert werden
Photo by Alexas_Fotos / pixabay Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben. Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der alles überlagernden Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern. Doch während sich Union und FDP den Kopf darüber zerbrechen, wie man auf einen […]
30.10.2017
Die Sond(i)erbaren
Die offizielle Sitzordnung im Deutschen Bundestag, wie sie auf der Webseite des Parlaments grafisch abgebildet ist, macht eigentlich klar, wer die Mehrheit hat. Es sind CDU/CSU, FDP und die Partei, in der sich vor allem ehemalige FDP-, CDU- und CSU-Mitglieder unter der Bezeichnung AfD neu versammelt haben. Schon bei den Schnittmengen der Wahlprogramme lassen sich erstaunlich viele Übereinstimmungen zwischen FDP und AfD feststellen. Insofern sitzen die Liberalen schon richtig da, wo sie sitzen. Nun verhandeln aber Union, FDP und …
23.10.2017
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